Willkommen zu einer speziellen Ausgabe von Sivics Blog im Stile einer der renommiertesten Zeitungen unseres Landes:
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Bregenz – Innsbruck – Wien: Arlbergtunnel für 7 Monate gesperrt, vorarlbergische Landesregierung erklärt temporäre Unabhängigkeit von Österreich und führt für 7 Monate den Schweizer Franken ein.
Ob das Experiment fortgesetzt wird hängt vom Willen der Tiroler Landesregierung ab den Tunnel fertig zu bauen.
Seit Gestern ist der Arlbergtunnel gesperrt, damit sind die direkten Landverbindungen nach Österreich gekappt und Vorarlberg auf den Verkehrsfluss, aus der Schweiz, Lichtenstein und Deutschlands angewiesen.
Die Vorarlberger Landesregierung hat für den nun stattfindenden “Ernstfall“ Jahrzehnte lang geübt und die Verfassung der nach dem 1. Weltkrieg kurzfristig entstandenen Republik Vorarlberg herausgekramt.
Schon damals wurde festgelegt das Vorarlberg Teil der Schweiz ist und der Franken als gültige Währung eingeführt werde.
Aus der Idee wurde bekanntlicherweise aber nichts, jetzt sieht die Sache anders aus, Vorarlberg ist aufgrund der Tunnelarbeiten ohne Volksabstimmung unabhängig geworden, wenn auch nur temporär, deswegen führt Landeshauptmann Wallner nun den Titel Präsident von Vorarlberg / Kanton Übrig um die innere Ordnung zu wahren.
Bis die Internationale Gemeinschaft die Bedingungen für den aktuellen Status Vorarlbergs geschaffen und festgelegt hat werden wohl mind. sieben Jahre vergehen, ob es aber wie vorgesehen schon in 7 Monaten eine Rückabwicklung nach Österreich oder doch eine Wiedervereinigung mit der Schweiz geben wird, bleibt offen.
Die NEOS Abgeordneten Strolz und Loacker haben eine dringliche Anfrage an das Innenministerium gestellt da Ihnen nicht nur die Ausweisung, sondern auch die Aberkennung der Mandate droht, sollten die für die Partei so wichtigen Stimmen der Vorarlberger nicht weiter zum Wahlergebnis der letzten Nationalratswahl hinzugerechnet werden, verliert sie wohl auch den Status als Fraktion im Parlament.Von diesem Vorgängen sind natürlich auch Abgeordnete der anderen Parteien betroffen, dem zweiten Nationalratspräsidenen Kopf wurde zum Beispiel die Sitzungsglocke vorsorglich abgenommen.
Erste Schritte gegenüber Vorarlberger Studenten kündigte ebenfalls die Universität Wien an, welche nun von den Studierenden – da diese weder EU noch EWG-Bürger sind – 760 Euro im Semester Studiengebühren verlangt.
Hoffnung hat man in die moderne Bauverordnung von Tirol die dafür berüchtigt ist fast fertige Bauprojekte um einige Jahre durch langwierige Prüfungsmethoden zu verlängern, außerdem stellte sich heraus dass die Umweltverträglichkeitsprüfung für den Arlbergtunnel fehle, diese gab es beim Bau noch nicht und muss nun nachgereicht werden.
Eine diesbezüglich eingebrachte Nichtigkeitsklage wurde vom Verfassungsgerichtshof mit der Begründung „Diese Maßahme dient der Sicherung von Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst“, abgewiesen.
Die im Umweltministerium zuständige Abteilung verwies jedoch darauf dass aufgrund der fehlenden Staatszugehörigkeit Vorarlbergs zur Republik Österreich sie für diese Agenden nicht weiter zuständig ist.
Bericht ORF: Arlbergtunnel gesperrt, Polizei gerüstet.
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Ort unbekannt, Zeit unbekannt.
Namen, Parteien, Land und Symbole dürfen weder gezeigt noch genannt werden, die Flagge des Staates ist jedoch im Bild eingeblendet.
Namen, Parteien, Land und Symbole dürfen weder gezeigt noch genannt werden, die Flagge des Staates ist jedoch im Bild eingeblendet.
Bild 1: Der Gemeinderat setzt sich zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Irgendwo im Nirgendwo: Der Gemeinderat von … wurde am letzten … offiziell konstituiert, im Gegensatz zu der konstituierenden Sitzung der Nachbarortschaft “Hart Dran” wurde hier unserem Kameramann die Drehgenehmigung erteilt, allerdings unter der Voraussetzung das alle Mitglieder des Gemeinderates, Mitarbeiter, Gäste der Sitzung und das Bild des Bundespräsidenten anonymisiert werden müssen.
Die Sitzung war im Gegensatz zur Nachbarortschaft wenig harmonisch und zeigt dass der Wind im Gemeinderatssitzungssaal (das Fenster war offen), in den nächsten Jahren sehr rau sein wird.
Eine Besonderheit war, das extra der Bezirkshauptmann der Sitzung beiwohnte um die Fusion der ehemals getrennt agierenden Gemeinden zu begleiten.
Zum Missfall der Mehrheitspartei wurde von Seiten der Opposition ein anderer Kandidat als der bisherige Bürgermeister vorgeschlagen, was mit 12:9 Stimmen abgelehnt wurde, dieses fehlen an demokratischen Feingefühl wurde von Seiten des Ortsparteichefs der Mehrheitspartei der zweitstärksten Fraktion vorgeworfen und führte zu einer weiteren Verhärtung der Fronten.
Die Ausgabe von Stahlhelmen und Steinschleudern, sowie mit Wasser gefüllten Luftballonen wurde jedoch noch nicht veranlasst, der nun bald kommende Sommer und die steigenden Temperaturen legen die Vermutung nach dass die Gemeinderäte ihre Differenzen mit Wasserpistolen im Freien austragen um ein bisserl abzukühlen.
So, keine Sorge, bei diesen Artikeln handelt es sich um Stories die rein fiktiv und damit reine Satire ala Tagespresse sind, dass die Beiträge ein kleines Körnchen Wahrheit in sich tragen, kann ich nicht verleugnen, dazu aber mehr in der 200. Ausgabe.
Euer Sivic!
