Geheimdienstforscher Paul Schliefsteiner über die Messenger-Überwachung – 491
Heute endet die Begutachtungsfrist für die Messenger-Überwachung. Der Staatsschutz soll Chat-Protokolle und Gespräche auf Whatsapp, Signal, Telegram, Threema und anderen Services in bestimmten Verdachtsfällen (Terrorismus und Spionage) einsehen können. Die…
Messenger-Überwachung – Gesetzesentwurf wirft viele Fragen auf – 490
Der Gesetzesentwurf zur umstrittenen Messenger-Überwachung wurde von der Bundesregierung am 8. April der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Begutachtungsverfahren wird acht Wochen dauern. Das Vorhaben ist umstritten und wirft viele Fragen auf.
Flughafen Graz in Mitten des Branchenwandels – 489
Der Flughafen Graz konnte 2024 ein ausgezeichnetes Ergebnis erzielen. Zuwachs bei den Passagieren, Cargo (Fracht) kratzte am Rekordjahr 2023. Auch als Eventlocation im Großraum Graz wird der Flughafen immer mehr…
10 Jahre On The Grid und was uns zu Youtubern gemacht hat – 488
Am 2. Feber 2015 wurde die erste Folge von On The Grid veröffentlicht, mittlerweile sind zehn Jahre vergangen und über 600 Episoden produziert worden. Ein Kommentar von Claudio Schiesl.
Benko festgenommen – Untersuchungshaft beantragt
Der Immobilieninvestor René Benko wurde heute in seiner Villa in Innsbruck verhaftet, die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft begründet diese mit den Tatbeständen der Tatbegehungsgefahr und der Verdunkelungsgefahr.
Burgenland Wahl: Doskozil bleibt „Sonnenkönig“ – 487
Die Landtagswahl im Burgenland galt als erster Stimmungstest nach dem Scheitern der Verhandlungen rund um eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS. Zwar hat die SPÖ leichte Verluste und die…
Warum die FPÖ die Medienförderung neu aufstellen will? (Teil 1) – 486
Die FPÖ möchte die Medienförderung auf neue Beine stellen und Medien objektiver sowie unabhängiger machen. Doch wie schauen Österreichs Medienförderungen wirklich aus? Inside Politics hat sich die Thematik näher angesehen.
Regierungsbildung – Vorerst lacht Herbert Kickl – 485
Nach einem innenpolitisch turbulenten Wochenende kommt nun wieder langsam Ruhe in den politischen Alltag Österreichs. Ausgelöst wurde das „Wochenende der Hammerschläge“ durch den Rückzug der NEOS aus den Regierungsverhandlungen. Nun…
Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr wünscht Inside Politics
Wieder geht ein Jahr seinem Ende zu. Zeit damit nicht nur Weihnachten zu feiern und sich in die Ferien zu verabschieden. Nein, es Zeit ein kurzes Resümee zu ziehen und…
Der „weiche“ Fall des Christopher Drexler – 484
Am Montag überschlugen sich in der Steirischen Volkspartei die Ereignisse, nach dem der Wirtschaftsbund und der Bauernbund bereits vor drei Wochen die Obmannfrage stellten, musste Landeshauptmann Christopher Drexler nun die…