Wien-Wahl 2020: Hochrechnungen und Ergebnisse…
Die Wien-Wahl ist geschlagen, Inside Politics zeigt die aktuellen Hochrechnungen im Ticker. Und wird gegen 20:00 Uhr auch das vorläufige Endergebnis veröffentlichen. More
FPÖ
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in Medien, NachrichtenKurz: Kostenlose Veröffentlichung der Corona-Spots hätte Privatsender unverhältnismäßig belastet – 419
Die Bundesregierung schaltet seit Beginn der Corona-Krise in den heimischen Medien täglich Aufrufe im öffentlichen Interesse. Im ORF werden die Corona-Spots kostenlos ausgestrahlt, im Privat-Radio und -TV bezahlt man dafür, obwohl dies rechtlich nicht vorgesehen wäre. Bundeskanzler Kurz sieht dies als Maßnahme in Verbindung zu den Medienrettungspaketen. More
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in NachrichtenDer andere Blick auf den Ibiza-Untersuchungsausschuss – 417
Am Mittwoch nahm der Ibiza-Untersuchungsausschuss nach der Sommerpause wieder seine Arbeit auf. Inside Politics blickte hinter die Kulissen des wohl bedeutendsten Anti-Korruptionsausschusses der letzten Jahre. More
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in Medien, NachrichtenKostenpflichtige Schaltung von Corona-Spots rechtswidrig? – FPÖ stellt Anfrage an den Bundeskanzler – 414
Knapp 10 Millionen Euro Euro haben die Aufrufe der Bundesregierung aus der „Schau auf dich,“-Kampagne gekostet. Die FPÖ hat jedoch ihre Zweifel daran, dass die bezahlte Ausstrahlung der Corona-Spots im privaten Radio und Fernsehen rechtskonform war. Nun wurde eine parlamentarische Anfrage an Bundeskanzler Kurz eingebracht. Grund dafür war ein Inside Politics-Artikel. More
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Bundesheer – Kein Nachfolgeflugzeug für SAAB 105
Das Bundesheer stellt Ende 2020 den Betrieb mit dem Trainingsflugzeug Saab-105 ein. Eine Nachfolgemaschine wird nicht beschafft, heißt es in der Presseaussendung. More
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in Medien, NachrichtenIbiza – Willkommen im 24. Bezirk von Wien (Teil 1) – 410
Auf Corona folgt wieder Ibiza. Die spanische Mittelmeer-Insel rückt immer mehr in den Fokus der österreichischen Innenpolitik. Denn seit 4. Juni beschäftigt sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit dem Ibiza-Video. Doch Ibiza ist mittlerweile mehr, es wurde zu einem virtuellen 24. Bezirk von Wien, ein Tummelplatz von Politik, Medien, Wirtschaft und Behörden. More
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SOKO Ibiza – Staatsanwaltschaft (WKStA) kritisiert Kurier für „falschen“ Bericht
Die Ermittlungen der SOKO Tape sorgen im Ibiza-Ausschuss des Parlamentes für besonderes Interesse und legen Differenzen zwischen den Behörden offen. Ein Zeitungsartikel über das angebliche Misstrauen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegenüber dem Bundeskriminalamt sorgte nun für Kritik an der Berichterstattung. More
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in NachrichtenBundesheer-Miliz im Corona-Einsatz – Ungleiche Bezahlung der Milizsoldaten sorgt für Unmut – 409
Während bei den Zivildienern bereits über die „ungleiche“ Bezahlung diskutiert wurde, ist dieses Thema bei der nun eingerückten Miliz medial wenig debattiert worden. Denn auch hier werden Freiwillige besser bezahlt als solche die zum Einsatzpräsenzdienst einbeordert wurden. More
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SPÖ-Steiermark bestätigt Anton Lang als neuen Parteichef
Nach dem gestrigen Sieg der SPÖ im Burgenland ziehen nun auch die steirischen Sozialdemokraten nach. Im heutigen Parteivorstand wurde Landeshauptmannstellvertreter Anton Lang als neuer Parteivorstand gewählt. Bei der Sitzung wurden auch die Weichen für die „nahe“ Zukunft gestellt. More
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in NachrichtenDer David hat eine Chance, selbst im Land des Goliaths – Hermann Schützenhöfer (ÖVP) – On The Grid Ep: 218
Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl, zwei Tage nach dem Erfolg der ÖVP bei der Nationalratswahl nahm der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer im Steirischen Presseclub zu dem Erfolg der Volkspartei Partei Stellung und gab auch einen Ausblick auf die auf November vorgezogene Landtagswahl. More
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NEUWAHL FIX – STEIERMARK WÄHLT IM NOVEMBER
Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat am Samstag in der ORF-Sendung Steiermark-Heute den vorgezogenen Wahlgang bestätigt, betonte aber dass es sich nicht um eine Neuwahl handelt. More
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in NachrichtenNach FPÖ-Vorschlag – Neuwahl in der Steiermark sehr wahrscheinlich – 387
Am Montag brachte die FPÖ einen Antrag auf eine vorgezogene Neuwahl in der Steiermark ein. So könnte wie bereits im Burgenland um einige Monate vor dem regulären Termin gewählt werden. More
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