Mehr als Tagespolitik...
Mit der AW169 Lion erhält das österreichische Bundesheer einen der modernsten Hubschrauber-Typen in der 5 Tonnen-Klasse. Der leichte bis mittlere Transport- und Mehrzweckhubschrauber wird in zwei Varianten geliefert und die österreichischen Luftstreitkräfte erstmals auch mit der Fähigkeit ausstatteten, Luftunterstützung mit ungelenkten und gelenkten Raketen zu geben. More
Die Ausstrahlung und Verbreitung von russischen Medien wie RT (Russia Today) und Sputnik ist im EU-Raum kurz nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine verboten worden. Dies gilt zuweilen auch für einzelne Sendungen und Inhalte und für das Teilen dieser in sozialen Medien. Unter Kritikern wird das Verbreitungsgesetz im Sinne der Presse- und […] More
Wie bereits zu Jahresanfang durch die Landesregierung beschlossen, stellt das Land Steiermark mit 3. März 2023 das Impfangebot für die Covid-19-Schutzimpfung in den sogenannten Impfstraßen ein. Grund dafür ist die geringe Nachfrage. Näheres zu dem Thema finden Sie in der Presseaussendung des Landes Steiermark. More
Mit der Bürgerkarte gibt es schon seit Jahren eine Mischform aus Ausweis und digitaler Signatur, mit der man etwa Zugriff auf seine Gesundheitsdaten erlangen, Anträge bei der Sozialversicherung oder seinen Steuerausgleich einbringen kann. Seit Oktober 2022 gibt es auch den Führerschein in digitaler Form. Das Finanzministerium gab heute in einer Presseaussendung bekannt, dass bereits 203.561 […] More
Die jüngst bekanntgewordene Schwerpunktkontrolle in einem Verteilzentrum eines großen Postdienstes in Radstadt (Salzburg), bei der 50 Anzeigen wegen verschiedenster Rechtsverstöße registriert wurden (wir berichteten), sorgt für öffentliches Entsetzen über die Arbeitsbedingungen bei Lieferdiensten. Da Paketdienste immer öfters ins Licht der Öffentlichkeit rücken, fragte Inside Politics beim Finanzministerium nach wie die Behörden auf die offensichtlichen Missstände […] More
Das Güterbeförderungsgewerbe und insbesondere Paketzusteller haben einen schlechten Ruf. Die Branche gilt als Problemfall („Hotspot“) in den Bereichen Finanzstrafsachen, Delikte der Scheinselbständigkeit, Abgaben- und Gebührenhinterziehung sowie Betrug. Bei einer Schwerpunktkontrolle der Finanzbehörden und der Polizei Anfang Dezember 2022 in Salzburg, kam es bei einem Paketdienst zu 50 Anzeigen. More
Bei der Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sorgte die damals diskutierte Auskunftspflicht für Medien zu entsprechender Aufruhr in der Branche. Die Politik beließ das bisher bekannte Medienprivileg und nahm Medienunternehmen und Mediendienste auf der DSGVO aus. Diese Ausnahme hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) nun als verfassungswidrig aufgehoben. More
Kurz vor dem Jahreswechsel gab die Fachabteilung für Katastrophenschutz des Landes Steiermark bekannt, dass für den Fall einer Strommangellage (Energieengpass) eine Schubladenverordnung ausgearbeitet worden ist. Mit dieser soll im Notfall das Strommanagement des Bundeslandes geregelt. Inside Politics wollte wissen wie dieser Erlass konkret aussehen soll, denn der Inhalt blieb bisher unter Verschluss. More
Sivic
Presseaussendung