Österreich
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in NachrichtenBundesheer – Steirische Verbände zeigen ihr Können in Graz – 462
Das Bundesheer präsentierte sich am Donnerstag (01.06.2023) von seiner besten Seite. Die steirischen Verbände der Streitkräfte stellten am Gelände der Grazer Belgierkaserne bei einer Leistungsschau ihre Ausrüstung und ihr Können zur Schau. Schüler und die interessierte Öffentlichkeit konnten sich an diesem „Tag der offenen Tür“ über ihr Bundesheer und seine Aufgaben erkundigen. More
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in Medien, NachrichtenFPÖ – YouTube Kanal „FPÖ-TV“ gesperrt – 461
Laut einer Presseaussendung der FPÖ wurde der parteieigene YouTube-Kanal FPÖ-TV teilweise gesperrt. So kann die Partei aktuell keine Videos mehr hochladen, alle anderen Beiträge sind weiterhin normal abrufbar. Die Freiheitliche Partei ortet in dem Vorgehen durch YouTube einen Zensurversuch. Inside Politics hat sich diesen und andere Fälle angesehen. More
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TikTok-Verbot auf Diensthandys des Bundes
Innenminister Mag. Gerhard Karner (ÖVP) hat heute vor dem Ministerrat bekanntgegeben, dass die chinesische Video-App TikTok auf Diensttelefonen des Bundes verboten wird. Jedoch soll es für bestimmte Bereiche wie die Öffentlichkeitsarbeit eigene „offene Geräte“ geben. Bundesländer und Gemeinden wird empfohlen TikTok zu verbieten, dies liegt aber in der Kompetenz der jeweils verantwortlichen Politiker. More
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in Kommentar, NachrichtenÖsterreich und die Opfer-Täter-Frage – Ein ungelöstes Problem – 460
Der 8. und der 9. Mai markieren das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. Sie setzen den Schlusspunkt über den der Sieg der Alliierten über das Deutsche Reich und die Italienische Sozialrepublik. In Österreich prägt wiederum bis heute die Opfer- und Täter-Frage den politischen und gesellschaftlichen Diskurs. Ein Kommentar von Claudio Schiesl zum differenzierten Geschichtsbild […] More
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in Kommentar, NachrichtenSPÖ – Partei in der Selbstfindungsphase – 459
Wer soll es denn jetzt werden, Joy Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil oder doch lieber Andreas Babler? Bis zum 10. Mai dürfen die SPÖ-Mitglieder mittels Mitgliederbefragung über den Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl 2024 abstimmen. Indirekt geht es aber bei der Mitgliederbefragung um den Bundesparteivorsitz, doch die Sozialdemokratie hat schon längst andere Probleme. Ein Kommentar von […] More
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in NachrichtenFrohe Ostern 2023 – Ein Fest inmitten der Zeitenwende – 457
Ostern ist und bleibt es das wichtigste Fest für die christlichen Kirchen. Aber mit dem Gedenken an die Wiedergeburt wird nicht nur dem Mythos von Jesus als Märtyrer gedacht, sondern auch im christlichen Glauben die Möglichkeit gegeben die eigene Erneuerung voranzutreiben. Ostern ist nämlich auch das Fest des beginnenden Frühlings und der Zeit der inneren […] More
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in NachrichtenAVL-Chef Helmut List zum Ehrenbürger von Graz ernannt – On The Grid Ep: 420
Nachdem der Unternehmer und Ingenieur Helmut List bereits 2002 den Ehrenring der Stadt Graz und 2022 jenen des Landes Steiermark erhalten hat, folgte nun die Ernennung zum Ehrenbürger der steirischen Landeshauptstadt. Am Donnerstag (30.03.2023) verlieh im Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) Titel und Ehrenurkunde. More
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in NachrichtenZweite AW169 in Aigen an Bundesheer übergeben – 456
Mit der AW169 Lion erhält das österreichische Bundesheer einen der modernsten Hubschrauber-Typen in der 5 Tonnen-Klasse. Der leichte bis mittlere Transport- und Mehrzweckhubschrauber wird in zwei Varianten geliefert und die österreichischen Luftstreitkräfte erstmals auch mit der Fähigkeit ausstatteten, Luftunterstützung mit ungelenkten und gelenkten Raketen zu geben. More
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in Medien, NachrichtenRechtliche Kontroverse über Verbreitungsverbot russischer Medien – 455
Die Ausstrahlung und Verbreitung von russischen Medien wie RT (Russia Today) und Sputnik ist im EU-Raum kurz nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine verboten worden. Dies gilt zuweilen auch für einzelne Sendungen und Inhalte und für das Teilen dieser in sozialen Medien. Unter Kritikern wird das Verbreitungsgesetz im Sinne der Presse- und […] More
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Digitialer Führerschein bereits 203.561-mal aktiviert
Mit der Bürgerkarte gibt es schon seit Jahren eine Mischform aus Ausweis und digitaler Signatur, mit der man etwa Zugriff auf seine Gesundheitsdaten erlangen, Anträge bei der Sozialversicherung oder seinen Steuerausgleich einbringen kann. Seit Oktober 2022 gibt es auch den Führerschein in digitaler Form. Das Finanzministerium gab heute in einer Presseaussendung bekannt, dass bereits 203.561 […] More
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in NachrichtenPaketdienst – Kontrolle bringt unmenschliche Bedingungen ans Licht – 453
Das Güterbeförderungsgewerbe und insbesondere Paketzusteller haben einen schlechten Ruf. Die Branche gilt als Problemfall („Hotspot“) in den Bereichen Finanzstrafsachen, Delikte der Scheinselbständigkeit, Abgaben- und Gebührenhinterziehung sowie Betrug. Bei einer Schwerpunktkontrolle der Finanzbehörden und der Polizei Anfang Dezember 2022 in Salzburg, kam es bei einem Paketdienst zu 50 Anzeigen. More
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in NachrichtenEnergiekrise – Schubladenverordnung des Landes Steiermark bleibt geheim – 452
Kurz vor dem Jahreswechsel gab die Fachabteilung für Katastrophenschutz des Landes Steiermark bekannt, dass für den Fall einer Strommangellage (Energieengpass) eine Schubladenverordnung ausgearbeitet worden ist. Mit dieser soll im Notfall das Strommanagement des Bundeslandes geregelt. Inside Politics wollte wissen wie dieser Erlass konkret aussehen soll, denn der Inhalt blieb bisher unter Verschluss. More
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