Frohe Ostern 2023 – Ein Fest inmitten der Zeitenwende – 457
Ostern ist und bleibt es das wichtigste Fest für die christlichen Kirchen. Aber mit dem Gedenken an die Wiedergeburt wird nicht nur dem Mythos von Jesus als Märtyrer gedacht, sondern…
Periskop: Neue Trainingsflugzeuge für das Bundesheer – Teil 1
Das Bundesheer ist im Aufwind, auch wenn die Hauptaufgabe der österreichischen Streitkräfte, die Landesverteidigung, in den letzten Jahren zunehmend in den Hintergrund geraten war, rückt ausgerechnet diese in den Vordergrund.…
Rechtliche Kontroverse über Verbreitungsverbot russischer Medien – 455
Die Ausstrahlung und Verbreitung von russischen Medien wie RT (Russia Today) und Sputnik ist im EU-Raum kurz nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine verboten worden. Dies gilt…
Impfstraßen des Landes schließen mit 3. März 2023
Wie bereits zu Jahresanfang durch die Landesregierung beschlossen, stellt das Land Steiermark mit 3. März 2023 das Impfangebot für die Covid-19-Schutzimpfung in den sogenannten Impfstraßen ein. Grund dafür ist die…
Digitialer Führerschein bereits 203.561-mal aktiviert
Mit der Bürgerkarte gibt es schon seit Jahren eine Mischform aus Ausweis und digitaler Signatur, mit der man etwa Zugriff auf seine Gesundheitsdaten erlangen, Anträge bei der Sozialversicherung oder seinen…
Finanzministerium: Paketdienste gehören bei Betrugsdelikten zur Hochrisikobranche – 454
Die jüngst bekanntgewordene Schwerpunktkontrolle in einem Verteilzentrum eines großen Postdienstes in Radstadt (Salzburg), bei der 50 Anzeigen wegen verschiedenster Rechtsverstöße registriert wurden (wir berichteten), sorgt für öffentliches Entsetzen über die…
Paketdienst – Kontrolle bringt unmenschliche Bedingungen ans Licht – 453
Das Güterbeförderungsgewerbe und insbesondere Paketzusteller haben einen schlechten Ruf. Die Branche gilt als Problemfall („Hotspot“) in den Bereichen Finanzstrafsachen, Delikte der Scheinselbständigkeit, Abgaben- und Gebührenhinterziehung sowie Betrug. Bei einer Schwerpunktkontrolle…
Verfassungsgerichtshof: Kein Medienprivileg beim Datenschutz
Bei der Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sorgte die damals diskutierte Auskunftspflicht für Medien zu entsprechender Aufruhr in der Branche. Die Politik beließ das bisher bekannte Medienprivileg und nahm Medienunternehmen und…