Gestern kündigte Christian Kern seinen Wünsche ins EU-Parlament zu wechseln an und als Parteiobmann zurücktreten wolle. Nun stellen sich in der SPÖ viele Fragen und eine Nachfolgedebatte, die die Partei am falschen Fuß erwischt.
SPÖ NOMINIERT KERN FÜR EU-WAHL
Nach einer entsprechend langen Sitzung der Bundesländerchefs und der Parteiführung im Renner-Institut (SPÖ-Parteiakademie), gibt es nun zwei Entscheidungen.
Zum einen wurde Christian Kern einhellig (nicht einstimmig) zum Spitzenkandidat für die kommende EU-Wahl nominiert. Dabei kam es zu mehreren Stimmenthaltungen, über deren Anzahl wollte aber keiner der Anwesenden gegenüber Journalisten genaue Angaben machen.
Doch die Mehrheit wollte mit dieser Entscheidung Kern wohl auch den Rücken für eine etwaige Kandidatur als Gesamtkandidat der europäischen Sozialdemokraten (SPE) bei der Europawahl stärken.
NACHFOLGEDEBATTE VON ABSAGEN BESTIMMT
Zum anderen wird es aber eine schnellere Ablöse Kerns geben, als er dies selbst wollte. Der Parteitag wurde zwar verschoben (wahrscheinlich November 2018), bis Mai 2019 (wie von Kern vorgeschlagen) wollen die SPÖ-Granden jedenfalls nicht warten.
Doch die Suche eines Nachfolgers könnte schwierig werden. Aussichtsreiche Kandidaten wie Doris Bures, Peter Kaiser oder Hansjörg Doskozil wollen die Obmannschaft nicht übernehmen. So wird zwar die ehemalige Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner als mögliche Kandidatin für die Nachfolge Kerns gehandelt, eine breite Basis soll aber nicht haben.
Selbiges dürfte auch für die ehemaligen Ministerkollegen Thomas Drozda, Jörg Leichtfried, Alois Stöger und Sonja Hammerschmid gelten, die zwar alle im Nationalrat aktiv sind, aber jeweils nur in ihren Fachthemen glänzen. Leichtfried gilt zudem als Konkurrent von Michael Schickhofer (Steirischer SPÖ-Chef) um die Kandidatur für die Landtagswahl 2020 in der Steiermark.
Einzig Nationalrats-Klubchef Andreas Schieder könnte hier als möglicher “Wiener-Kandidat” ins Rennen gehen und realistische Chancen auf den Vorsitz haben. Ob er für eine solche Unternehmung auch die entsprechende Unterstützung vom Wiener Bürgermeister Michael Ludwig erhält, bleibt offen.
FAZIT:
Die SPÖ wurde mit der Entscheidung ihres aktuellen Vorsitzenden nach Brüssel zu gehen überrascht. Die parteiinterne Kritik an Christian Kern und seinem Führungsstil wird dabei nun sehr deutlich nach Außen kommuniziert. Praktisch steht aber die größte Oppositionspartei führungslos dar und ob die Nominierung Kerns für die Europawahl halten wird, bleibt abzuwarten.
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