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122, Inside Politics Ep. 12 – ÖVP – Langsam brennt es an der Basis!

Wie soll sich die ÖVP reformieren? In Graz traf man sich ÖVP-Basis-Bewegung im Hotel Roomz um über wichtige Reformschritte zu diskutieren.

So jetzt ist eigentlich die Feuerwehr dran. Ja, die gibt es heute noch und solltet ihr einmal Gasgeruch, Feuer, Wasser oder ähnliches im Haus oder in der Wohnung merken, dann ruft einmal sicherheitshalber unter 122 an.

Sollte der Nachbar jedoch eine verbotene Bibliothek besitzen und ihr dies melden wollen,. Dafür ist die Feuerwehr „noch“ nicht zuständig, wie wohl aber Fahrenheit 451 ein ausgezeichnetes Buch darstellt und die Verfilmung mit dem hervorragenden Oscar Werner einen „Alltime Classic“ erster Güte darstellt, welcher bei einen der nächsten Filmabende unbedingt auf die Liste gehört.

Etwas weniger brenzlig ging es bei meinem neuen Interview zu, glücklicherweise haben alle Beteiligten beim Treffen der ÖVP-Basis trotz tropischer Temperaturen und heißer Themen kühle Köpfe bewahren können.

Näheres dazu unter dem Trennungsstrich…..

ICH HABE IMMER GEDACHT; WIE WÜRDEN IN EINER DEMOKRATIE LEBEN…

dass dies nicht ganz so der Fall ist, zeigte sich gleich am Anfang meines Gespräches mit Markus Schimautz von der ÖVP.

Bei über 35°C im Schatten waren wir froh, dass wir in der gut klimatisierten Lounge des Hotels Roomz die 12. Episode von Inside Politics drehen konnten. Denn der letzte Samstag war doch sehr heiß. Wer sich jetzt wundert ob er wieder eine Folge verpasst hat den kann ich beruhigen, die Episode 11 folgt nächste Woche, sie ist aufgrund des höheren Arbeitsaufwandes noch nicht aus der Postproduktion heraus.

Video: Markus Schimautz in Inside Politics.

Mein Gast Markus Schimautz ist neben seiner Tätigkeit als Gemeinderat für Grazer ÖVP, selbstständiger Unternehmer und Geschäftsführer der Firma Webteam, welche unter anderem Aufträge für Libro, Pagro und die Magna Steyr durchführt.

Das besondere an meinem Gast, er gehört einer Reformbewegung an, der sogenannten ÖVP-Basis, die sich als Ziel gesetzt hat die Volkspartei inhaltlich und strukturell zu überarbeiten (siehe Standard).

Bild: Wie muss die Struktur einer Partei aussehen und wie gestaltet sich der Informationsfluss einer Organisation wie die ÖVP eine ist.

Bei der angedachten Strukturreform geht es vor allem um die Probleme die man organisatorisch innerhalb der Partei hat. So gibt es besonders in der Steiermark keine Abgleichung der Datenbanken zwischen den Bünden, dies zeigt sich beispielsweise im Todesfall. Während der ÖAAB diesen registriert, führt der Bauernbund das Mitglied weiterhin als „aktiv“ weil z.B. einen Monat vor dem Tod, der Mitgliedsbeitrag für das laufende Jahr bezahlt wurde.

DIE BÜNDESTRUKTUR IST DIE FUSSFESSEL DER ÖVP

Solche Probleme zeigen wie schlecht es besonders um die Steirische Volkspartei steht. Diese Minoritäten führen zu großen Problemen und noch schwierigeren Problemlösungen, weil irgendein Parteiläufer schon bei der kleinsten Veränderung Angst um seinen Job bekommt.

Markus und ich, unterhielten uns zu großen Teilen über die notwendige Veränderung der ÖVP, weg von einer Bündestruktur, hin zu einer basisdemokratisch aufgebauten Partei. Auch die Öffnungs- und Transparenz-Debatte und viele weitere Möglichkeiten die seiner Meinung nach die ÖVP in den nächsten Jahren umsetzen könnte, um als moderne Partei aus dem Reformprozess herauszukommen, waren Thema.

ÖVP-Basis-Struktur-Klaus Strobl
Bild: Klaus Strobl erklärt den Anwesenden Ideen zur Strukturreform und wie die Partei die Menschen besser einbinden soll.

Und wenn ich schon einen Grazer Gemeinderat vor der Kamera habe, konnte ich natürlich nicht darum herum kommen, Markus nach den Firmenbeteiligungen der ÖVP, der Grazer Finanzpolitik und der Zukunft des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts Graz zu fragen.

DIE KLEINEN SCHULDEN VON GRAZ

Auf Anraten eines Freundes, der vor ein paar Tagen die folgenden Fragen noch während der Postproduktion sah, hier eine kleine Erklärung dazu:

Die beiden Fragen (ca. Min 32) bezüglich der Schuldenpolitik der Stadt Graz bezogen sich (recht allgemein formuliert) auf die Inhalte des Rechnungsabschlusses 2013, sowie diesen Bericht aus dem Jahre 2009 in dem von 4,3%(+) Zinsen in langfristigen Darlehen der Stadt Graz die Rede ist. Das vor kurzer Zeit erneut und „geheim“ über weitere Verträge dieser Art abgestimmt wurde, deutete mein Gegenüber nicht nur hier, sondern bereits beim NEOS-Lab vor zwei Monaten an (ich berichtete).
Angeblich liegen diese Tranchen wieder bei 4,3%(+). Dies verwundert ob der Tatsache, dass die KAGES dieses Jahr eine Refinanzierung über die Bundesfinanzierungsagentur in der Höhe von einer Milliarde Euro bei 1,7% Zinsen durchführt, umso mehr.

Egal wie man es nun nimmt, sowohl in der Grazer Stadtpolitik, als auch in der ÖVP gibt es sehr viel zu tun.

So long,
Sivic

INSIDE POLITICS- MEHR ALS TAGESPOLITIK…

Written by Sivic

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