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Ein Blick ins NEOS Labor

Gestern war wieder ein „NEOS Lab“ in Graz und ja Politik ist für mich nun einmal wie Opium, da konnte ich trotz geplanter Trainingsteilnahme beim Unterwasserrugby Team Graz (das gibts wirklich, spiele in der Grazer Mannschaft) nicht wiederstehen. Auch das Thema Die Bankenkrise und der Wirtschaftsstandort Steiermark war interessant, sollte es doch nicht nur von den Problemen, sondern auch von den Chancen handeln.

Bild 1: Vier von Fünf Diskutanten waren anwesend.
Vlnr: Böhler (Moderation), Hable (NEOS), Kos (Anti-Korruptions-Experte der OSCE), Breinl (Geschäftsführer qpunkt), Schimautz (ÖVP, Graz)

Die Besetzung der Runde war prominent, immerhin war mit Drago Kos ein Experte in Korruptionsfragen anwesend und Rainer Hable (NEOS Parlamentierer) rechnete zuletzt mit Matthias Strolz vor, dass die Insolvenz der Hypo billiger wäre, als die Überführung dieser in eine Bad-Bank.
Ein Verteidiger aber auch Kritiker der eigenen Parteilinie ist der Grazer Lokalpolitiker Markus Schimautz von der Grazer ÖVP und mit Robert Breinl Chef des kürzlich von der AVL aufgekauften Forschungs- und Entwicklungsunternehmens qpunkt in Hart bei Graz war auch ein unparteiischer Geschäftsmann anwesend.

 Blid 2: Ein Bankenexperte der nun bei qpunkt arbeitet, 
erklärte seine Sicht der Dinge. 


Ich kam selbst erst so gegen 19:20h im Hotel Weitzer an, dachte eigentlich die Runde wäre schon richtig im laufen, doch die Diskussion hatte noch gar nicht  begonnen. Ich habe auch nicht nachgefragt warum eine Mitdiskutantin gefehlt hat und ja weil den letzten bekanntlich die Hunde fressen, musste ich mich in die erste Reihe setzen, hinten waren die meisten Sessel besetzt. Und kurz nach dem ich dies tat bekam ich schon den ersten Screenshot meiner Person via Facebook zugeschanzt, ja ich bin prominent, dass weiß ich spätestens seit der Geschichte mit der Wahlurne.
Dann ging es los und der Moderator, gespielt von Christian Böhler lies noch recht am Anfang einen ehemaligen Banker (Name nicht mehr bekannt) der nun bei qpunkt arbeitet sprechen.
 Bild 3: Wenn ein Banker spricht hören alle zu.


Gesprochen und zugehört wurde viel, gefragt ebenfalls, warum der Moderator Fragen und Aussagen zusammenfasste und diese Stichworte zu neuen Fragen gegenüber den Gästen formulierte war mir nicht ganz klar, aber bitte, jeder soll so moderieren wie er will. 
Es wurden auch interessante Themengebiete wie eben historische Vergleiche früherer Krisen als auch der Vergleich wie Österreich international in Sachen Korruption und Transparenz dasteht, angeschnitten.
Versuche von Schimautz die österreichische Medienlandschaft und ihre Förderungen in die Diskussion zu bringen, waren interessant aber an diesem Abend fehl am Platz, genauso war auch Hables Einführung und die Unterstreichung dass er für sein Studium einen Kredit aufnehmen musste, interessante Nebenthemen, hatten mit dem Diskussionsthemen aber wenig zu tun. 
Die Debatte zog sich etwas und kam anfänglich über das Thema Hypo nicht raus, wie man die Wirtschaftsräume Slowenien, Kärnten und Steiermark verbinden könne wurde gar nicht behandelt, dass man es tun müsse wurde angeschnitten.
Dass eine Lähmung durch Regulative wie Basel III (ursprünglich 70 Seiten, in der Endfassung 600) und Zugeständnisse an Interessensgruppen (Kammern, Gewerkschaften, Lobby’s etc.) gibt und die Politik zusehends Barriere und Investitionshemmnisse aufbaut, wurde auch diskutiert, hier waren sich NEOS- und ÖVP-Vertreter wenig einig, eine wirkliche Kampfdiskussion entstand daraus nicht.

 Bild 4: Böhler und Schimautz (ÖVP) mussten sich ihr eigenes Taferl basteln.


Irgendwann platzte sogar eine Bombe, doch niemand sagte was dazu. Markus Schimautz wies darauf hin dass die Stadt Graz sich zum Teil auch unabhängig von Banken finanziere, nämlich über Anleihen die unter anderem an Pensionsversicherungen verkauft werden und mit einem 4% Zins auf 25 Jahre versehen sind.
Sprich bei 1000,- Euronen wären dass nach 25 Jahren 2665,83 Euro die der Geldgeber zurückbekommt. Auch kein schlechtes Geld, ist aber deutlich mehr als wenn man sich bei manchen Banken Geld ausleiht oder über die ÖBFA ( Österreichische Bundesfinanzierungsagentur) finanziert, dort sind das 1,7-2%.
Ich weiß nicht, vielleicht sind wir ja alle schon so zugedröhnt und der vielen Reden überdrüssig, dass der depressive Ort der Politik echt keine ordentliche und reflektierende Arbeit mehr zulässt.
Bild 5: Ein prominenter Aufpasser, Markus Simmerstatter, 
Philistersenior der KÖHV Carolina.
Ach ja, da die ÖVP nicht ganz ohne Aufpasser ihre Leute zur Konkurrenz schickt, war der Philistersenior Markus Simmerstätter (übrigens interessanter Blog) der katholischen Hochschulverbindung Carolina zugegen, dieser sprach in seinem Statement an, dass auch die Staatsbürger an der Misere Schuld seien und man nicht nur die Politik dafür verantwortlich machen könne.
Dürfte eine Retourkutsche auf meine Anmerkung gewesen sein, die Parteien zur Kasse zu bitten und die Parteiförderung zusammen zu streichen. 
Selbst Markus Schimautz kritisierte für die Nicht-Offenlegung der Parteifinanzen die eigene Partei und meinte dass es schon wehtut wenn man weiß wie viel Geld da während eines Wahlkampfes in Plakatwüsten investiert wird, nur um die eigene Basis zu beruhigen.
Und ja dass man einen Aufpasser brauchte merkte man kurz, als Hable meinte: „Klingt fast nach NEOS, vielleicht hama ja ein Beitrittsformular da!“
Schimautz konterte mit: „Ich bin Wertekonservativ“ 

So, Wertekonservativ bin ich auch, bin ich deswegen ÖVP Mitglied?
Nein, lieber nicht!

So, ich bin nun gespannt auf den morgigen Vortrag von Dirk Müller um 18h im ReSoWi Zentrum (HS 15.03) der Karl Franzens Universität.

Frohes Schwitzen euch allen.

LG Claudio!

Written by Sivic

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