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Nach Wehrpflicht-Volksbefragung – Die Tage danach und die Rufe nach Reformen!

Nun denn, jeder der zur Volksbefragung gegangen ist, hat unabhängig von seiner Entscheidung ein Zeichen gesetzt. Dass das Bundesheer den Leuten nicht wurscht ist, war deutlich zu sehen, dass die militärischen Fragen weniger von Bedeutung waren, ist das Ergebnis falscher Annahmen.

Und diese fußt in der regulären Legitimation des Zivildienstes als modernes Ebenbild des bei uns von 1938-1945 existierenden RAD (Reichsarbeitsdienstes), der für Männer und Frauen gleichsam verpflichtend war.

Daher war auch des öfteren der Wunsch von älteren Mitbürgern (Generation 40+) nach einen verpflichtenden Zivildienstes für Alle zu hören. Nur da dies ohne Kopplung an die Wehrpflicht nicht geht und nach europäischen Recht als Zwangsarbeit deklariert wird, sind sämtliche Ideen welche in diese Richtung gehen über Bord zu werfen.

WAS BLEIBT ALSO VON DIESER ERSTEN VOLKSBEFRAGUNG?

Es bleibt ein unbeliebter Minister, der weiter arbeiten wird, eine Regierung die sich bis aufs Mark blamiert hat, eine ÖVP die von einer absoluten Mehrheit und Alleinregerung träumt, ein bitterer sicherheits- und sozialpolitischer Nachgeschmack, weil jetzt erst wieder eingespart wird, ein Heer ohne Plan, eine Reform ohne Ziel, ein weiter als Feigenblatt genutztes Neutralitätsargument, dass uns keiner auf der Welt etwas tun darf usw., usf. .

Die Reform des Heeres ist schon längst überfällig, eine Kooperation mit den Nachbarn notwendig und teilweise auch gewünscht, nur diese Reform kostet Geld und wird keine Einsparungen bringen Hr. Spindelegger, dafür neues Gerät und mehr Mannschaften für das Heer.

Österreich muss sich Sicherheitspolitisch emanzipieren und als Befürworter der Wehrpflicht sehe ich die Hauptaufgabe in der klassischen Landesverteidigung. Absurde Ideen in sechs Monaten „Cyberwarriors“ auszubilden, die am digitalen Schlachtfeld chinesische Hacker ausschalten, werden nur in „Einzelfällen“ funktionieren, Herr Fasslabend und Frau Mickl-Leitner. Aber vielleicht schicken sie doch bitte einmal Sebastian Kurz auf Ganovenjagd und schaffen es dass dieser bei „Counterstrike“ Cyber-Terroristen stellt.

Gut genug der absurden Vorstellungen, in Summe hatten die Österreicher Angst, Angst vor der Abschaffung des Zivildienstes, des Heeres und der „Neutralität“, weil die „Generation Aufbau/Arbeit“, nach wie vor an manuelle und harte Arbeit glaubt, sind sie der Meinung dass die zivilen Aufgaben des Heeres im Frieden auch seine Hauptaufgaben seien, eine zutiefst „österreichische“ Variante des zivilgesellschaftlichen Gedankens, was auch nichts schlechtes ist und daher ist man/frau auch vehement gegen militärische Beteiligungen an friedensschaffenden Missionen, wobei die meisten gar nicht wissen was dies bedeutet.

INTERNATIONALE KOOPERATIONEN ALS HOFFNUNGSSCHIMMER FÜR DAS BUNDESHEER?

Dass Österreich „international“ dadurch zurückfällt, glaube ich schon, andererseits muss man auch einen Weg finden, diplomatische Lösungen zu finden und da kann Österreich weiterhin vorne mitspielen, auch ohne militärische Muskelspiele.

Das Problem ist eine totale Fehleinschätzung „aller“ Beteiligten, die Tschechen, welche übrigens indirekt bei der kommenden Präsidentschaftswahl über die Benes-Dekrete (Ein nationales Gut, wie es für uns die Neutralität ist oder für unsere Parteien die Habsburgergesetze sind.) abstimmen, die Kroaten, Slowaken, Ungarn und Slowenen können alle aktuell nur Randaufgaben bei internationalen Einsätzen übernehmen, führende Aufgaben können sie nur partiell und auftragsabhängig (wie Österreich in Bosnien oder dem Kosovo) annehmen.

Hier bräuchte es internationale Kooperationen im mitteleuropäischen Raum um zum Beispiel, Themen wie eine gemeinsame Luftraumüberwachung und -sicherung, oder den Aufbau der slowenischen, wie auch der kroatischen Marinestreitkräfte voranzutreiben.
Doch dafür braucht es wieder eine weltoffenere Haltung unserer Politiker, die aber schon lange nicht mehr über den eigenen Tellerrand sehen können.

Insgesamt muss man sich aber in Österreich unabhängig von internationalen Kooperationsideen wie im Absatz vorher angeführt, von alteingesessenen Illusionen und Mentalitäten lösen. Das Sicherheit nichts kosten darf, ist leider eine sehr tief verwurzelte und falsche österreichische Vorstellung, sowohl im staatlichen wie auch im zivilen Bereich führt diese Mentalität zu katastrophalen Fehleinschätzungen die langfristig nur den schlechten Ruf des Sicherheitssektors (Heer, Polizei, Bewachungsgewerbe) aufrecht erhalten und insgesamt dem Staat  und der Gesellschaft schaden.

LG SIVIC

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Written by Sivic

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