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Dänemark schafft Rundfunkgebühr ab

Das Königreich Dänemark schafft die Rundfunkgebühr ab. Zukünftig sollen die öffentlich-rechtlichen Programme über den Steuertopf finanziert werden.

Das Thema Rundfunkgebühren entwickelt sich zunehmend zu einer gesamteuropäischen Debatte, denn neben der audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie die aktuell auf EU-Ebene neu verhandelt wird um den „Bewegtbildmarkt“ neu zu ordnen, kommt es in vielen europäischen Staaten verstärkt zum Diskurs über die Beibehaltung von Gebühren oder Abgaben die öffentlich-rechtliche Radio-, Fernsehen- und Internet-Angebote finanzieren sollen.

Dänemark hat dabei eine Vorreiterrolle eingenommen und schafft mit Parlamentsbeschluss die Rundfunkgebühren ab. Die öffentliche Finanzierung fällt dabei keineswegs weg, nur der Finanzierungsweg über den Staatshaushalt ändert sich, denn über die Reduktion des Steuerfreibetrages zahlen die Bürger weiterhin für die Programme von Danmarks Radio (DR).

Diese Form der „Steuererhöhung“ soll aber nicht alle Kosten decken können, laut NTV muss DR zukünftig 20% Einsparungen vornehmen um sich an die neue Situation anzupassen.
Bei Journalistenvertretern stößt dies auf Unmut, denn es gilt die Befürchtung dass die politischen Partei als auch die jeweils amtierende Regierung nun mehr Druck bei Personalfragen sowie Programminhalten ausüben könnte.

Gebührendiskussion auch in Österreich neu entbrannt.

In Österreich ist die Debatte indes aufs Neue entbrannt, denn hier mehren sich die Zeichen des politischen Willens den ORF umzubauen. Dass es eine Volksabstimmung/-Befragung ähnlich wie in der Schweiz zur Abschaffung der Rundfunkgebühr geben könnte, steht dabei genauso im Raum wie eine Änderung des Finanzierungsweges über den Staatshaushalt durch parlamentarischen Beschluss.

Aktuell beteiligt sich die Republik Österreich bei der Finanzierung des ORF unter anderem über Medienkooperationen, Kultur- und Filmförderungen als auch im hohen Maße in Form von Werbeeinschaltungen.
Die aktuellen Zahlen zu Inseratenschaltungen (4. Quartal 2017) staatlicher Institutionen im Medienbereich finden sich seit dieser Woche auch auf der Webseite der RTR (Rundfunk und Telekom-Regulierungs GmbH).

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Written by Sivic

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