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244, Die Kurdenfrage das Revival eines Dauerbrenners!

Hallo zur Ausgabe 244!

Kurdistan ist das geistige Schreckgespenst nationalistischer Kreise im Nahen Osten, ich ging dieser Frage nach langer Zeit wieder nach, denn bekanntlich hat diese Geschichte eine sehr langen Atem.

Letzte Woche, ich kam gerade von einer PK aus dem Landespressezentrum in die Herrengasse und sah vor einer Bankfiliale meines Vertrauens eine Gruppe kurdischer Frauen die mit verklebten Mündern still demonstrierten.

Das Thema Autonomie und Kurdistan ist ja wieder in aller Munde und wird immer wieder in der Diskussion um die politische Neuordnung des Nahen Osten angesprochen, manche Großmächte wollen dies verhindern (Türkei) und wieder andere Staaten (USA, Russland) sehen die Kurdistanfrage durchaus als einen Bestandteil der sogenannten „Gesamtstrategie„, dass bei der Umsetzung unterschiedliche Ansätze gibt, ist bekannt.

 Bild 1: Kurdische Frauen demonstrieren in der Grazer Herrengasse.

Die Kurden, zwischen Diskriminierung, Autonomie und Selbststaatlichkeit!

Die Kurden gehören neben den Arabern, Türken und Iranern zu den größten ethnischen Gruppen im Nahen Osten. 
Das kurdische Siedlungsgebiet geht von der Türkei aus über Syrien, den Irak bis in den Iran hinein, kleinere Gruppen findet man ebenso in Armenien, Georgien und Aserbaidschan.
Die wirkliche Zahl der Volksgruppe ist nicht bekannt, Schätzungen gehen davon aus dass es zwischen 30-45 Millionen Kurden, davon leben allein in der Türkei 18-22,5 Millionen.

Und ausgerechnet in der Türkei sind die Kurden im Gegensatz zu anderen Volksgruppen nicht als Minderheit anerkannt.

 Bild 2: Verbreitung der kurdischen Sprache im Nahen Osten. (Quelle: Wikipedia)

Die Kurdenfrage ist neben der Diskussion über Palästina eine der wesentlichsten Debatten im Nahen Osten, ich begegnete dieser Frage vor kurzem in der Grazer Innenstadt wieder als kurdische Frauen gegen die Politik der türkischen Regierung demonstrieren und möchte heute darauf eingehen.
Schon Anfang dieses Jahres war ich im Zuge eine Symposiums über das Selbstbestimmungsrecht der Völker in Innsbruck mit dem Thema Kurden und somit auch Kurdistan wissenschaftlich in Berührung gekommen.

So lief das Thema Kurden schon länger im Hintergrund des Nachrichtengewitters nebenher, wir erinnern uns an die Kämpfe in Nordirak, sowie die monatelang andauernde Schlacht um Kobane an der syrisch-türkischen Grenze.

Kobane war so eine Art „Stalingrad“ unseres Jahrhunderts. Die Medien erklärten uns, fällt diese Stadt in die Hände des Islamischen Staats, dann wird es kritisch und den Kurden droht eine ethnische Säuberung, quasi wäre hier die Grenze zu ziehen um den Sieg gegen den IS zu garantieren. Komisch nur dass man ab Ende Oktober 2014 nicht mehr viel davon hörte, am 26. Jänner 2015 zog sich der IS aus Kobane zurück. 


Es ist ebenfalls bekannt, dass die Türkei wenig Freude mit der autonomen kurdischen Provinz im Nord-Irak hat und dass die HDP (Kurdenpartei in der Türkei) heuer bei den türkischen Parlamentswahlen die 10% (!) für den Einzug schaffte.

Auch die Unruhen in der Türkei in den letzten Wochen und Monaten, sowie die wieder entflammten Kämpfe mit der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) in der Ost-Türkei führten zu neuerlichen Spannungen und der Gefahr eines türkisch-kurdischen Krieges.

 Video: Prof. Stefan Oeter erklärt aus der völkerrechtlichen Perspektive die Kurden-Thematik.

Der Beitrag von Prof. Oeter den Ihr oben sehen könnt, behandelt das Thema Kurdistan ausführlich. Professor Stefan Oeter unterrichtet Völkerrecht an der Universität und geht die Thematik aus mehreren Perspektiven an, so behandelte er die rechtliche Aspekte der Kurdenfrage genauso wie ihr politischen und historischen Hintergründe.

Generell sind die Kurden aufgrund ihrer Ethnie oft verfolgt worden, in der Türkei des Mustafa Kemal Atatürks war kein Platz für eine „nicht-türkische“ Ethnie und im Irak hat Sadam Husain mit kurdischen Sezessions- und Autonomiebestrebungen kurzen Prozess gemacht.
Einen Umstand den sich die USA bei der Invasion im Irak 2003 (3. Golfkrieg), zunutze machten und die Unterstützung der Kurden mit einer Autonomie im neuen Irak belohnten.

Die Kurden spielen aktuell eine besondere Rolle, für sie ist der Kampf gegen den IS mehr als eine Frage der reinen Selbstverteidigung, für die Kurden geht es um die Vernetzung der durch staatliche Grenzen getrennten Volksgruppe um nach dem Sieg über den IS gestärkt in Verhandlungen über Selbststaatlichkeit gehen zu können.

Ein Thema das für die Türkei ein rotes Tuch darstellt und ein wesentliches Element des aktuell stattfindenden Konfliktes darstellt.

Euer Sivic!

Written by Sivic

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