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Waffen für Wachstum?

Wenn ich heute schon dem Tian’anmen Massaker gedenke, dann wohl auch mit meinem „ersten“ Artikel, vor rund 9 Jahren im guten alten Schwarz-Gelben-Gegenwind erschienen. Ja, jung war ich damals.
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Waffen für Wachstum?
Aufhebung des Waffenembargos gegen China ist Verrat an der Demokratie!
1989: Die demokratische Bewegung, die von Studenten in Peking initiiert worden war, wird am Tian’anmen
 -Platz von Armeeeinheiten der VR China mit Panzern auf brutalste Art und Weise regelrecht niedergewalzt. 
Ich habe diese Bilder bis zum heutigen Tage nicht vergessen und werde auch sie nicht verdrängen. 
Ich war der Meinung, dass dies eine gute Gelegenheit gewesen wäre, ohne eine militärische Intervention á la Boxeraufstand von 1900 die VR China und den menschenunwürdigen Maoismus in die Schranken zu weisen. Die EG sowie viele andere Staaten in Europa und in Amerika beschlossen damals ein Waffenembargo gegen die VR China.
Heute – 15 Jahre nach der Verhängung des Embargos – ist Europa in einer Wirtschaftskrise, und die Großen in der EU, allen voran Frankreich und Deutschland, möchten deshalb die sofortige Aufhebung des Embargos, um die schwache Konjunktur anzukurbeln.
Zur Erklärung: China wird bei Aufhebung des Embargos nicht sofort in großem Stile die Waffenmärkte Europas leer kaufen (das folgt später), aber es erpresst die EU damit, dass es wenn das Embargo aufgehoben wird, die VR mehr Zivilaufträge an Firmen aus dem EU Raum vergeben wird. 
Sieht man sich die Wirtschaftsdaten an, fällt einem die florierende Wirtschaft in Asien auf. China modernisiert und ist in einem Entwicklungszyklus, der an die Wirtschaftsbooms in den USA der 20er und an die im Europa der 50er und 60er Jahre erinnert.
China mag sich vielleicht kulturell und wirtschaftlich liberalisiert haben, ist aber durch seinen expansionsbetonten Militarismus von der Situation, mit der es 1989 zu tun hatte, alles andere als weit entfernt. „Wenn der schlafende Tiger erst einmal erweckt werden würde, dann mutiere er schnell zum Drachen und könne nicht mehr aufgehalten werden“,>> dies prophezeite schon Napoleon vor 200 Jahren.
Unrecht hatte der Grand General damit überhaupt nicht, es zeigt von welch blinder Naivität die Politiker und die Wirtschaftstreibenden von heute geprägt und geblendet werden. Denn China legt die Falle ja relativ einfach aus.
Sehen wir uns doch Taiwan an: Von der UNO nicht anerkannt, steht dieser Inselstadt mit seinen 22,749,838 (July 2004 est.)Millionen Einwohnern, zu-mindestens offiziell dem macht hungrigen China völlig allein gegenüber. Somit verwundert es sicherlich auch nicht das die prochinesische Opposition die Wahlen gewonnen hat, den die Menschen wollen dort keinen Krieg, weil wenn, wohin wenn China kommt? 
Großbritannien, Japan und die USA sind einerseits auf Seiten der UNO, doch andererseits wissen Sie dass China nur solange sein „Ein Land, Zwei Systeme Konzept“ für Hong Kong und Makao als Pfand behält ehe nicht Taiwan wieder in das Reich der Mitte integriert wurde. 
Für China ist dies nichts weiter, als ein Spielball und ein Beweis für die Staatsführung, dass wenn sie mit einem Waffengang drohen die Menschen die unmittelbar betroffen sind eher aufgeben, als die Verbündeten dieser.
Vielleicht wird durch diese Wahlen, ein Waffengang verhindert und Taiwan wird in die VR China so integriert wie seinerzeit die DDR in die BRD – nur hätte diesmal der Kommunismus gesiegt!
Der (Quasi-) Ausverkauf Taiwans ist eigentlich schon eine Bankrotterklärung unserer Außenpolitik und der Wertschätzung, die unsere Politiker gegenüber der Demokratie haben. Auch zeigt er auch ihre naive Dumm- und Blindheit, wie sie mit dieser Situation umgehen. Wenn China Taiwan übernimmt, erlangt es bereits die Möglichkeit, aus allen Waffengattungen westlichen Ursprungs, seien es nun Land-, See- oder Lufteinheiten, zu wählen. Somit wäre die Aufhebung des Embargos nur der Garant dafür, dass die Waffen von China gewartet und instand gehalten werden.
Nur 3 Länder haben dies eigentlich Durchschaut und hierbei sind uns Japan, Großbritannien und die USA deren Außenpolitiker der selben Meinung wie ich sind uns diesmal einige Längen vorraus.
Wenn aber China erst das Know How erlangt hat, auf Basis unserer Waffentechnik seine eigene Hightech-Waffen zu entwickeln, dann Gnade uns Gott oder alles andere was uns heilig ist – inklusive Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Die Aufhebung des Embargos ist Verrat an der Demokratie und an den europäischen Grundfesten, sowie dem kosmopolitischen und liberalen Gedankengut unseres Kontinents und wird zudem – langfristig gesehen – die Aufgabe der Unabhängigkeit und Freiheit Europas und seiner Bürger zur Folge haben.

Written by Sivic

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