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Sivic, es ist Wahlkampf, aufwachen!!!!

Ungefähr so habe ich mich am Sonntag gefühlt als ich die neuesten Informationen von der Wahl zum Europäischen Parlament gehört habe.

Was mich am meisten gewundert hat, war das bislang gute Abschneiden der Monarchisten beim Sammeln der Unterstützungserklärungen, die laut Neuwal.com bei 1657 Stimmen stehen, die Zahlen sind vom 4. April, viel Zeit hat man nicht mehr, aber die Schwarz Gelbe Allianz hat sich deutlich verbessert, bei der letzten Nationalratswahl waren es gerade einmal um die 400 Unterstützer, in einem kommenden Interview werden mir die Gesandten des Kaisers wohl erklären warum man jetzt deutlich besser mobilisieren konnte.

Auch die EU-Stop-Partei rittert noch fleißig um Stimmen, es passiert anscheinend etwas, hat also Matthias Strolz von den NEOS doch recht mit seinen Aussagen in Sachen Umbruchstimmung und systematisches Sterben der Alt-Parteien behalten.

Schau, schau, der Martin lässt es sein!

Hans Peter Martin sucht neue Wege, der Aufdecker und selbst aufgedeckte Verteidiger des Kleinen Bürgers, hatte bei der letzten Wahl erstaunlich gut abgeschnitten, immerhin schaffte er es mit seiner Liste auf Platz drei und sicherte sich somit 17,7% der Stimmen, was seiner Gruppe 3 Sitze im Parlament brachte, nun lässt er nach 15 Jahren im europäischen Parlament, Brüssel und Straßburg hinter sich.

Und wenn 17,7 Prozent der Stimmen frei werden, dann sind natürlich andere daran interessiert sich ein Stück davon zu sichern. Immerhin würde dies für drei andere Parteien reichen ins Parlament einzuziehen.

Interessant ist dabei die Methodik wie hier vorgegangen wird, Angelika Werthmann, Martin Ehrenhauser (beide Ex-Martin) und Ewald Stadler, haben sich Listen und Wahlbündnissen angeschlossen, um in der nächsten Legislaturperiode Europa mitzugestalten (ich weiß, ich bin noch immer ein Idealist).

Nur Angelika Werthmann (BZÖ) ist nicht Spitzenkandidatin, sie ist nach Jörg Haiders Tochter Ulrike Haider-Querica Zweitplatzierte des Bündnisses. Auch wenn Fr. Dr. Haider-Querica eine weniger überzeugende Figur bei Armin Wolf gemacht hat, was sicherlich auch an einer gewissen Unerfahrenheit liegt (Es sehen einem 600.000 Leute auf die Finger, da kann man nervös werden.), würde ich das BZÖ nicht zur Gänze abschreiben, immerhin hatten Sie noch soviel Geld dass sie die Redoutensäle in der Wiener Hofburg anmieten konnten um ihre Spitzenkandidatin zu nominieren, andererseits spielt das BZÖ bei den Underdogs mit. Zu einem besonderen Bonmot dieses Wahlkampfs komme ich aber noch später.

Martin Ehrenhauser der mit Europa Anders einer Wahlplattform aus Piraten, KPÖ und dem Wandel (PKW 😉 ) vorsteht, gilt als Spezialist in Sachen Internet-Recht, das haben mir sogar Freunde von den NEOS gezwitschert, er selbst war auch ein Underdog der unter HPM groß wurde und das politische Tagesgeschäft gelernt hat. Europa Anders (richtiger Link 😛 ) hat sich bislang recht gut präsentiert und trotz Ehrenhausers Angebot ihnen die Kandidatur direkt zu ermöglichen weiterhin die 2.600 Unterstützungserklärungen gesammelt, damit haben Sie sogar das BZÖ zum Umdenken gebracht die Dank Werthmann direkt am Wahlzettel stehen.

Einziger Unterschied, Europa Anders wäre im Gegensatz zu den Orangen beim verfehlten Ziel von 2.600 Unterschriften nicht angetreten.

Soviel zur demokratischen Legitimation…….

Die REKOS gingen da bislang einen anderen Weg und solange es Abkürzungen wie die Unterschrift eines auf einem österreichischen Ticket im EU Parlament sitzenden Vertreters, oder drei Signierungen auf einem Wahlvorschlagsformular durch Abgeordnete im Nationalrat gibt, kann man sich das lästige Unterschriften sammeln ersparen. Was auffällt ist natürlich dass die Liste rund um Ewald Stadler einen bislang unauffälligen sehr konservativen Weg geht und sich größere Wortduelle mit Andreas Mölzer erspart hat.
Das Stadler medial todgeschwiegen wird, kann man auf diversen Videos rund um seine Pressekonferenz in der er seine Beobachtungen beim Referendum auf der Krim ausführt sehen. Wichtig ist aber auch auch dass außer Stadler bislang kaum jemand anders von den REKOS öffentlich wahrgenommen wurde.

Und auch wenn mir die Kampagnenplaner aller in diesem Überblick genannten Gruppen widersprechen wollen, geht es um die mediale Aufmerksamkeit.
Sprich was wird von den Medien gezeigt und was nicht, daher hängt man ob es einem selbst gefällt oder nicht, meistens an einem Gesicht, also dem Persönlichkeitswahlkampf und zu mindestens Ewald Stadler und Ulrike Haider-Querica bauen auf solchen Konzepten auf.

Zwischen den Stühlen der Wahrnehmung und des Verschweigens

Die Auswahlkriterien des ORF zeigen einmal mehr auf, wie schwierig sich der öffentliche Rundfunk mit der aktuellen Lage tut.

Zu den ORF-Diskussionen im Vorfeld der EU-Wahlen sind all jene Parteien und Listen eingeladen, die entweder im derzeitigen Nationalratsplenum in Klubstärke vertreten sind oder bei der letzten EU-Wahl mit ihrer Liste den Einzug ins Europäische Parlament geschafft haben und nach wie vor dort vertreten sind.  (Quelle: ORF: http://programm.orf.at/?story=29542)

Der Wahlkampf zeigt ein interessantes Paradoxon auf, HPM fällt weg und die politischen Fraktale die sich aus diesem Ausscheiden ergeben, haben besondere Wege gewählt.

Die genaue und saubere Auslegung dieser Kritierien erlaubt eigentlich weder  Ewald Stadler, noch Martin Ehrenhauser (jeweils andere Liste) an den Diskussionen teilzunehmen, da aber das BZÖ mit Angelika Werthmann nach wie vor eine Abgeordnete im Parlament sitzen hat, wird es wohl den ORF an seine Kriterien erinnern.

Da gibt es übrigens jetzt ein besonderes Detail am Rande. Die Orangen und die Pinken sind nämlich beide in der ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa) drinnen, die NEOS als Partei, das BZÖ durch seine unabhängige Abgeordnete in der Fraktion der Liberalen. So etwas ist in demokratischen Staaten wie Finnland, Lettland, Estland, Schweden, Slowenien oder Bulgarien nichts besonderes, in Österreich aber schon fast eine kleine Revolution.

Generell hat sich das von Jörg Haider gegründete BZÖ in eine „Stuck in the Middle“ Position begeben, sie sitzen zwischen den Stühlen und wollen als rechts-liberale Partei wahrgenommen werden und sich somit von der FPÖ abgrenzen und gleichzeitig versuchen Sie auf den Zug der NEOS aufzuspringen, recht schwierig wenn man die Unterschiede zwischen beiden Lagern bedenkt, was aber nicht heißt, dass ein Brückenschlag nicht möglich ist.
Immerhin sie haben auch schon versucht eine ÖVP Alternative zu sein, den einen gelingt es, den anderen nicht.
Eine auswegslose Situation mögen das die Einen nennen, hilfslos die Anderen, das BZÖ ist sicherlich ein Opfer der medialen Massenverwirrung und eines gewollten Bashings, hat sich aber auch selbst ordentlich in diese Lage rein gesetzt und setzen lassen, der Haider-treue Kurs einer Partei die nur zum Selbstzweck gegründet wurde zeigt nun wie schwierig es ist aus diesem Schatten auszubrechen. Wie man die Flucht nach Vorne bewältigt bleibt jedoch jeden selbst überlassen.

Zum Abschied…

Ich möchte aber an dieser Stelle betonen, dass jeder von uns selbst entscheiden kann, was er glaubt und was nicht. Die Wechselwirkungen die zwischen dem gewollten Darstellungsbild der Parteien und dem durch die Medien wiedergegebenen Berichten entstehen, machen natürlich eine Differenzierung schwierig, vor allem weil viele Bewertungen und Analysen in diesem Bereich – da nehme ich mich nicht aus – auf subjektiven Faktoren basieren, also recht wenig mit hoher Mathematik, oder physikalischen Gesetzen zu tun haben, auch wenn man diese übertragen kann. Und was Wahl- und Wählerstromanalysen, kommt natürlich Statistik und Kombinatorik in hohen Maße zum Einsatz.

Dem Gesetz von Ursache und Wirkung kann sich letztlich aber niemand in diesem Universum entkommen und daher wird es einmal mehr auf die Menschen selbst ankommen, ob Sie sich medial leiten lassen, oder Zeichen setzen, dass wir trotz aller Leitartikel, Konfrontationen und Interviews ein eigenes Bild machen und sei es nur dass wir wie es Düringer sagt: „Briefe an den Vizekanzler schicken.“

In diesem Sinne bin ich auf den nächsten Wetterbericht, eh die nächste Wahlprognose gespannt und wünsche eine schöne Woche.

euer Sivic

Written by Sivic

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