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274, Gemeinden fusioniert – Und was jetzt?

Servus zum Beitrag Nro. 274!


Gestern fand in der Aula der Alten Universität unter dem Motto „Gemeinden fusioniert. Und was jetzt?“ ein Diskussionsabend mit Finanzminister Hans Jörg Schelling statt. Wir waren dabei.

Bild: Ein Minister ergreift das Wort –
Finanzminister Schelling bei der Vorstellungsrunde.
 (Quelle: Andreas Krasser)

Eines vorweg, diesmal war ich zuhause, dafür hat sich August Peter Zurk in die Alte Universität begeben, wo auf Einladung von Kronen Zeitung, Wirtschaftskammer und dem steirischen Gemeindebund über die Gemeindefusionen und notwendige Reformen gesprochen wurde.
Die Moderation des Diskussionsabends „Gemeinden fusioniert. Und was jetzt?“ führte Dr. Georg Wailand (Kronen Zeitung). 


Als Hauptgast des hochrangig besetzten Podiums war Finanzminister Dr. Hans Jörg Schelling geladen, er sich sehr deutlich zu den Problemen in den Bereichen, Verwaltung, Reform und Budget äußerte.


Bild: Volle Ränge in der Alten Universität von Graz.(Quelle: Andreas Krasser)

Hierbei kam auch viel erfrischender Klartext zum Vorschein.
Denn die EU hat 25% der weltweiten Wirtschaftsleistung, jedoch etwa 50% der weltweiten Sozialausgaben, was exzessiv in der Summe ist …
Dies bildet sich aber keineswegs in Gesundheit und Wohlbefi
nden ab.
Reformen sowie Schuldenabbau sind überfällig.

Dabei wurden folgende Punkte intensivst diskutiert:

  1. Aufgabenkritik versus „Bedarfserledigung“
  2. Verantwortungsklarheit (wer zahlt/bestellt/kassiert)
  3. Aufgabenorientierung versus „Budgetverbrauch“
  4. Nützlichkeit/Sparsamkeit versus Machtspielchen
  5. Zukunftsfähigkeit
    a.) F&E und Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit
    b.) Gesundheit & Pflege als Zukunftsaufgaben


 Bild: Volle Ränge in der Alten Universität von Graz.
(Quelle: Andreas Krasser)

Schelling  gab auch zu dass er zuletzt „mit dem Einsatz seiner Leber“, mit Gewerkschaftscapo Neugebauer Probleme lösen musste. Um was es sich dabei genau handelte, offenbarte der an das Dienstgeheimnis gebundene Finanzminister dem Publikum nicht.

Doch trotz aller anderslautender Bekundungen, muss gespart werden.
Denn nur mit einem 10 Jahre lang anhaltenden illusionärem Wachstum von über 3,5%, könnte der Schuldenberg von derzeit 86% des BIP auf 60% reduziert werden, daher ist ein Fokus auf Sparen/Effizienz unumgänglich.


Die Fakten liegen also auf dem Tisch, bleibt nur zu hoffen dass die zuständigen Funktionäre nicht den reinen Wein verwässern.

Sivic


Bericht:
August Peter Zurk/Claudio Schiesl
Fotos:    Andreas Krasser (ÖVP)

Written by Sivic

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