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190, Alles bleibt so wie es ist…

Willkommen zur 190. Ausgabe meines Blogs…

Eines Vorweg, ich habe letzten Freitag einen Beitrag auf Facebook gebracht, den ich kurz erläutern möchte.

Ja ich habe vor für die Gemeinderatswahlen zu kandidieren, der Antrag ist eingebracht, Gestern fand in Raaba-Grambach die Sitzung der Wahlkommission statt, ich weiß aber noch nicht das Ergebnis bezüglich dieser Sache.

Ich kandidiere auf der Liste der NEOS als parteifreier Spitzenkandidat, näheres dazu in der nächsten Ausgabe, denn eben fix ist noch nix…

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Und jetzt wieder zurück zum Alltag:

Ich lese ja wirklich nur selten die Kronenzeitung, aber dieser Beitrag über Fr. Mag.a Janine Wulz (Grüne), hat mich dann doch aufhorchen lassen, außerdem hat die Krone sich auf den Standard berufen und hier kann man das ganze detailierter nachlesen. Die hübsche Kärntnerin die in ihrer Zeit als ÖH Wirtschaftsreferentin der Uni Wien das Cafe Rosa gegründet hatte, ist anscheinend ins Zielvisier der Staatsanwaltschaft gekommen.

Mittlerweile ist ja die ehemalige ÖH Chefin bei einer Wirtschaftberatungs-agentur (!) tätig, die vornehmlich staatliche Unternehmen, oder Bildungseinrichtungen betreut.
Die Dame hat die von den NEOS so oft bemühte Kultur des Scheiterns, ad Exempel vorgemacht und war mit anderen Vertretern des Linken Lagers federführend bei der Errichtung des Cafe Rosa beteiligt, dass die Geschichte des nicht kommerziell geführten Cafe’s recht bald schief ging, sah man schon an Stellungsausschreibungen die etwa antiklerikale Geisteshaltungen vorschrieben.

Aber gut, wer einmal einen Fehler macht muss ja deswegen nicht gleich Wiederholungstäter sein. Ich sehe aber sehr wohl ein Problem immer stärker aufkommen, es gibt nun immer mehr Personen die sich als junge Parteiläufer in den im Parlament vertretenen Fraktionen einbauen, die in der Freien Natur wenig Überlebenschancen hätten und sich daher diesen Strukturen anschließen.

Problem, viele davon verfolgen Karrierewege zum reinen Selbstzweck als real politische Ziele erreichen zu wollen. Das System wird damit noch schneller bewegungsunfähiger als man es vermuten würde.

Warum?

Weil die Methoden der Alten unkommentiert übernommen werden und neue Impulse nur in großen Evolutionsblasen, ohne Inhalte den Parteigranden (also Basis) verkauft werden, die sich wünschen dass sich etwas ändert.

Mann und Frau agieren nach dem Motto uns braucht man/frau und bislang ist es so auch gut gegangen.

Vergesst bitte nicht, weder der Evolutionsprozess der ÖVP, noch die mittlerweile als gescheitert angesehene ÖVP-Basis-Bewegung (Querdenker Markus Schimautz war ja im August in Inside Politics) haben die Volkspartei bislang verändert. Wobei diese Programme sind ja auch erst 6 Monate alt.

Geblieben sind davon bislang nur aufbrausende und oder dramatisierte Videos und die Tatsache dass sich Staatssekretär Mahrer und Minister Kurz gerne mal auch ohne Krawatte aber im aufpolierten und glänzenden Anzügen fotografieren lassen und ÖVP-Politiker nun immer öfters das NEOS Wording übernehmen. So sprach ÖVP Steiermarkchef Schützenhöfer davon dass man durch die Fusionen die Gemeinden enkelfit gemacht hätte.

Ich glaube die Erfolge der Rosernen, haben wohl am ehesten zum Nachdenken im schwarzen Hirnkastel beigetragen.

Selbiges gilt für die SPÖ und nein Rudas Freund Raphael Sternfeld haben die Staatskünstler ja schon genug verissen, übrigens hat irgendwer was von dem Erneuerungskonvent gehört, den SPÖ Jugendsprecher, äh Pensionistensprecher Karli Blecha führt?

Ich habe nachgesehen und festgestellt das Norbert Darabos auf der SPÖ Website einen Artikel veröffentlichen lies wo auf den SPÖ Reformprozess eingegangen wird. In der Rubrik „Zukunftsprogramm“ kann sich Herr und Frau Österreicher auch direkt an dem Projekt „Parteiprogramm bis 2035“ (alle 20 Jahre neu 😉 ) beteiligen.

Bild 1: Der Reformprozess der SPÖ grafisch dargestellt.

Bei all den zu erwartenden Diskussionen ist aber die interessantere Frage, was am Ende alles auf der Strecke bleibt, aber die SPÖ verliert ja dann nicht nur Programmpunkte, sondern auch Mitglieder.

In wie fern sich aber die Parteien wirklich verändern wird auf jeden Fall ein wesentliches Thema sein, meines Erachtens nach braucht es ein Aufbrechen des partei-demokratischen Selbstverständnisses der Republik.
Denn wie schon Peter Filzmaier sagt: „Österreich ist eine Parteien Demokratie!“

Das sieht auch der Verfassungsjurist Heinz Mayer im Neuwal Interview so, er attestiert den Parteien in Österreich Angst und eine fahrlässige Verweigerungshaltung die dieses Land nicht nur politisch handlungsunfähig macht, sondern in eine Sackgasse befördert an deren Ende eine schöne dicke Wand steht, die man anscheinend bereitwillig ansteuert. Und die viel berufene Verfassungs- und Verwaltungsreform gelten da eben als schon längst überfällig.

Mit Strolz und Stronach gesagt: „Das muss sich ändern!“

Aber keine Sorge, wir sind nicht die Einzigen die Salzburger Nachrichten haben in die Glaskugel gesehen und Deutsche Putzfrauen in Afrika des Jahres 2050 als Exportschlager geortet :). 

Viel Spaß beim selbst sich ein Bild über die aktuellen Prozesse machen und bis bald.

Written by Sivic

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