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132, Aus dem Kindergarten, äh Gemeinderat……

Eigentlich wollte ich ja schon Gestern einen Blogbeitrag schreiben, bin dann aber nicht dazu gekommen. So, die 132. Ausgabe beschäftigt sich mal wieder mit der hohen Grazer Stadtpolitik. Und weil ein Bild mehr als 1.000 Worte sagt hier ein Link was 132 für eine Bedeutung im Angebot der Fotoapparate hat, ohne Werbung für Canon machen zu wollen.

Also schaun wir mal was da so los ist.

Ping-Pong Spiel in Graz:

Wir hatten ja ihn ja schon 3mal in der Sendung, doch diesmal sorgt Philip Pacanda medial für Aufsehen.

Video 1: Philip Pacanda’s dritter Auftritt in Inside Politics.

Nach der Bus Geschichte vor einigen Wochen, geistert Philip in Graz Gazetten ordentlich herum, in einem Gespräch dieser Tage mit mir, meinte er „Es ist witzig das jeder glaubt dass ich umfalle!“(in welche Richtung blieb offen). Ihm kann der mediale Fokus in der Budget Debatte der auf ihn gelegt wird natürlich recht sein, dient dies doch einerseits der Profilierung der Piratenpartei und andererseits als Garant dafür das Journalisten nun auch zu ihren Pressekonferenzen kommen.

Er ist nun einmal mathematisch gesehen das Zünglein an der Waage, denn die eine Stimme Mehrheit braucht der Schwarz-Rote Pakt um in Graz ohne Neuwahlen weiter regieren zu können, Zugeständnisse inklusive.

Es ist natürlich auch klar dass die Piraten das gestiegene Medieninteresse nutzen versuchen um andere Themen in den Fokus zu bringen, ob dies gelingt, kommt nicht zuletzt auf die Geier in den Redaktionen an.

Und nun zu einer Annahme, auch wenn sich die politische Ausgangslage für die nächste Wahl wegen der NEOS mittlerweile geändert hat, Graz ist und bleibt eine politisch pluralistische Stadt, mit einem polypolen Mächteverhältnis.

Da wird es einige geben, die mir aufgrund der Begriffswahl widersprechen werden, jedoch ist in Graz weder eine Zweiparteienkoalition, aufgrund persönlicher/politischer Differenzen, noch eine Einparteienregierung möglich (nicht zuletzt wegen des Proporzes), weil keine Partei die absolute Mehrheit gewinnen konnte, damit ist eine Monopolstellung, egal wie sie zustande kommen könnte nicht möglich und daher ist es notwendig Koalitionen oder Pakte zu schließen.

Interessant ist bei der Debatte, das Bürgermeister Nagl heute in der Kleinen Zeitung meinte, er ist zuversichtlich dass nun eine 2er Koalition mit den Kommunisten gelingt. Er selbst scherzte über ein Bündnis zwischen Don Camillo und Pepone. Fragt sich trotz der offensichtlichen Rollenverteilung, wer da wirklich der Pfarrer und wer der kommunistische Bürgermeister ist?

Der Opposition kann die Diskussion über das Zünglein an der Waage ja recht sein, denn die Grünen und die KPÖ können in Ruhe und ohne mediales Aufsehen Forderungen ausarbeiten und bei der rechten Gelegenheit präsentieren.

Übrigens weil’s auch in der Zeitung war, das Pacanda zu den NEOS wechseln soll ist ja nicht das einzige Gerücht über ihn und die Piraten, da war mittlerweile auch schon wieder von einer Wahlgemeinschaft mit KPÖ oder den Grünen die Rede, ob das wahr ist oder nicht, kann ich schwer beurteilen. Es ist aber fraglich ob nach dem Ausstieg aus Europa Anders eine nochmalige Kooperation mit der KPÖ oder ein neuer Versuch diesmal mit den Grünen als Partner ein realistisches Thema ist.

Jedoch sind in Graz völlig andere Voraussetzungen zu berücksichtigen, denn die Kommunisten haben hier 20% und böse Zungen nennen Pacanda den 11. Abgeordneten der KPÖ (diese hat selbst 10). Andererseits bekamen die Piraten dank Anerkennung durch die anderen Parteien den Klubstatus zugesprochen, was umgerechnet in bares Geld 4.000,- Euro/Jahr extra ausmacht und fast dem gesamtem Budget des Wahlkampfes 2012 entspricht.

Abzüglich der Kosten die man für ein zukünftiges Büro und Informationsveranstaltungen und Werbematerialien ausgibt, bleiben den Violetten wohl 10-15.000,- Euro als Wahlkampfbudget, sollte es heuer noch heiß werden, nicht viel, aber immerhin das Dreifache von dem was Sie 2012 beim Einzug hatten. Ein zweites Mandat wäre so rechnerisch gesehen drinnen, real-politisch kommen da noch viele weitere Faktoren dazu, insbesondere bei ständig sinkender Wahlbeteiligung, muss darauf geachtet werden dass man seine Wähler nicht verliert, denn die werden eben mehr wert.
Wir werden sehen, was an dem all diesen Dingen wirklich dran ist.

Basis gegen Evolution:

Ein anderer Sesselwechselkandidat ist Gerüchten zufolge Markus Schimautz (Grazer-VP), der bei mir in der Folge 12 zu Gast war. Der Mann der der ÖVP-Basis vorsteht gilt als möglicher Abschreibposten (Die denken wirklich so!!!), daher kursieren auch über ihn Gerüchte, nicht zuletzt weil zwar das „Profil“ über seine Initiative berichtete, denn der neue ÖVP-Chef Mitterlehner hat seinerseits den Evolutionsprozess ausgerufen, damit ist nach Meinungen von gewöhnlich gut informierten Quellen die ÖVP-Basis bereits kurz davor ausgedämpft zu werden.

Video 2: Markus Schimautz im Gespräch über den 
notwendigen Reformprozess innerhalb der ÖVP.

Es kann natürlich auch sein, dass die Gruppe in den Evolutionsprozess integriert wird, aber fragt mich bitte nicht wie es im Hirn der ÖVP-Funktionäre ausschaut, die Spinnweben will ich wirklich nicht putzen bevor ich da einen reinen Gedanken finde.

Schimautz dürfte sich aber auch mit seinem Sager „Spindelegger sei ein symphatischer, lieber Kerl“ in einem Standard-Interview  Anfang August keine Großen Freunde gemacht haben, denn wer zwischen den Zeilen liest, könnte dies mit den Worten „Er ist ein unfähiges Buberl, lasst mich ran!“ verstehen. Apropos, damit ihr auch nochmal seht was Schimautz zumindestens mir über Spindelegger gesagt hat, hier ein Direktlink zu der Szene.

So wird in diesem paranoiden Spiel welches sich Innenpolitik nennt, wirklich gedacht und auch ich kann dazu nur soviel sagen, was man von der Ferne sieht oder aus einem Brief / Bericht heraus liest, ist immer nur ein Bruchstück dessen was die Wahrheit ausmacht.

In diesem Sinne habt euch wohl.

Written by Sivic

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