Medienberichterstattung, die Frage nach der Unabhängigkeit!

Vorwort in eigener Sache

Ich versuche auch unabhängig zu bleiben, auch wenn ich meine fixe Meinung von der österreichischen Grundordnung habe, bemühe mich aber besonders neutral und meinungs- unabhängig zu berichten, das fällt nicht nur mir schwer, aber zu diesem Thema empfehle ich die Vorlesung “Einführung in die Geisteswissenschaft”, denn seht euch mal die europäische Geschichtsschreibung zum Thema Kreuzzüge an und vergleicht diese mit der arabischen Perspektive, Unabhängigkeit ist ein schönes Wort, Selbst- und Eigenreflexion sind aber eine völlig andere Sache.

Es ist ja in diesem Land nicht alles schlecht, doch braucht es viele Verbesserungen und im Gegensatz zu anderen Bloggern, oder so manchen professionellen Jounalisten, bemühe ich mich nicht zuletzt auch vernünftige und konstruktive Vorschläge zu machen, das unterscheidet mich von einigen “unabhängigen” Medienberichterstattern, macht mich vielleicht auch deswegen mehr zum Idealisten, andererseits soll mir das mal bitte jemand vorwerfen.

Mein Ziel ist es nicht Politik zu machen, sondern Wege aufzuzeigen wie es gehen könnte und da bricht nunmal der alte Idealist aus mir heraus, der nach seinem politischen Ausstieg vor 4 Jahren bei den Monarchisten und 2011 bei der ersten Piratenpartei eine neue Form gesucht hat, seine Ideen mit seinem Publikum zu teilen.

 

Kleine Warnung: Bevor ihr euch jetzt 25 min. eures Lebens mit meinem Artikel beschäftigt, empfehle ich euch die Folge “Der vierte Mann” aus der Satieresendung “Die 4 da “, erklärt sicher einmal einiges von dem was ich sage, eine weitere Folge beschäftigt sich mit der Zustimmung der Parteien zu einzelnen ORF Sendungen. Für die Mutigen von euch fangt es erst an…..

Und damit gehe ich schon zum eigentlichen Thema über, drei Aussagen in den letzten fünf Jahren, waren meiner Meinung nach Sinngebend für die österreichische Medienlandschaft.

Eva Dichand Chefin von der Gratiszeitung HEUTE meinte beim Neustart des CLUB2 2007: “Wir haben zwei Qualitätszeitungen die sich über die Presseförderungen finanzieren, der Rest muss es über die Werbung tun.”

 Gerhard Zeiler (ex ORF General) sagte in einem Zeitungsinterview sinngemäß: “Österreich ist schon zu sehr am Balkan, wir beobachten das in den südlichen Ländern, die Politik die staatlichen Medien weitestgehend kontrolliert und stärkt.”
Robert Lugar vom Team Stronach ging sogar soweit zu sagen: “Wir haben den Parlamentsclub gegründet weil uns das berechtigt an den Wahlkonfrontationen teilzunehmen.”.

Wenn man sich diese Drei Zitate auf der Zunge zergehen lässt, dann sieht man doch sehr deutlich in welche medienpolitisch gelenkte Richtung das geht, einerseits hat man sich mit dem Zustand abgefunden, andererseits haftet man politische Ansprüche an Rechten fest, die defakto in einer freien Presse- und Medienlandschaft nicht existieren dürften, aber paradoxes Österreich sei dank lebt man damit sehr gut.

Und so blöd es klingt, meiner Meinung braucht es hier sehr strenge Gesetze um die politische und die mediale Gesellschaft zu regeln.

Hier müsste einerseits der ORF gesetzlich verpflichtet sein, allen Parteien im Vorfeld zur Wahl die gleichen Chancen zu geben und sie in der gesamten Berichterstattung berücksichtigen, theoretisch könnte man den ORF auch die Formate vorschreiben in denen das geschehen sollte, aber ob dies juristisch so leicht möglich ist, mag ich zu bezweifeln, weil wer weiß wie die Wahlberichterstattung in 20 Jahren aussieht.

In meinem Gespräch mit Matthias Strolz kam auch dieses Thema zur Sprache, es ist auf jeden Fall ein Armutszeugnis für unser Land wenn der ORF die außerparlamentarische Opposition kleinredet und nicht wirklich zu Wort kommen lässt,waren vor fünf Jahren die kleinen Parteien noch im Hasshaus bei Ingrid Thurnher zu Gast, hat der ORF sie von Sonntag Abend auf Freitag Nacht um 24 Uhr verschoben, ausgerechnet diese Konfrontation wirkte auch sehr hatschert, aber man muss froh sein dass der ORF sie überhaupt noch erwähnt.

Die Wahlkonfrontation Piraten, KPÖ und NEOS ist meiner Meinung nach ein müder Versuch ein bisserl demokratisch zu wirken, übrigens wer glaubt dass die Kollegen von PULS 4 fairer wären, der irrt gewaltig, als Matthias Strolz bei Gutenabend Österreich interviewt wurde, wirkte das auf mich so als ob der Redakteur kein wirkliches Interesse hätte das Interview überhaupt zu führen, der verurteilende Unterton und der Versuch ihm das auszureden (weil ist ja zu mühsam und bringt nichts) tut meiner Meinung nach sein übriges.

Ich erinnere mich daran dass bei einer der letzten Wahlen Mirko Messner von der KPÖ von Armin Wolf, oder Ingrid Thurnher (das weiß ich nicht mehr genau) gefragt wurde, warum es die KPÖ überhaupt noch gibt und warum sie sich das noch antun, dann ist man wirklich am Punkt angekommen, wo die Meinung vorgegeben wird und keiner mehr der nicht etabliert ist nur aufbegehren darf.

Auch das Profil versuchte einen moralischen Appell an die Wähler der KPÖ in der Manöverkritik zur Grazer Gemeinderatswahl zu richten in dem Sie die Verbrechen der Kommunistischen Parteien weltweit auflistete und die Selbstreflexion der KPÖ zur eigenen Geschichte einmahnte.

Seid mir nicht böse, ich hatte es im Hinterkopf, aber ich habe den Liberalen die jetzt mit NEOS arbeiten auch nicht die vorgeworfen ob sie sich nicht schämen würden anzutreten, wenn man berücksichtigt wie viele Kommunisten, oder Verdächtige ohne ordentliche Gerichtsverhandlung 1871 in Paris (Pariser Kommune) auf Befehl der liberalen Regierung Thiers hingerichtet wurden.

Gut genug auf den ORF geschimpft, die privaten Medien zur objektiven und offenen Berichterstattung gesetzlich verpflichten wäre ebenfalls etwas über was man reden sollte, nicht zuletzt wenn man berücksichtigt das an ATV auch einmal die BAWAG beteiligt war und die war ja bekannterweise wiederum die Bank des ÖGB,

Ein Beispiel, es wird ja in Österreich mittlerweile überall gebetsmühlenartig politisiert, nicht zuletzt die Privaten Medien haben in letzter Zeit wieder ihr ORF-Bashing voran getrieben und bei jeder großen Show, wie dem letzten Montag ausgetrahlten PULS 4 Kanzler Duell (die Offenbarung von Kasperl und Petzis Tagträumen) wird darauf verwiesen dass man auch ohne Gebühren eine qualitativ hochwertige Berichterstattung bekommt.

Damit politisiert man natürlich und versucht nicht zuletzt ein öffentliches Bewusstsein für die Misere zu schaffen und die Privaten als den besseren ORF zu darzustellen. Warum kommt mir da wieder der Opfergedanke ins Gedächtnis, keine Ahnung, aber wer bei uns sich nicht als Opfer deklariert wirkt vielleicht verdächtig.

Ein zweites Beispiel: 

Die Rundfunkgebühren sind ein wichtiges Instrutment zur Machterhaltung über die Privatsender, hätte ich zum Beispiel keine DVBS/ DVBT-Karte, könnte ich ATV und ATV 2, sowie PULS 4 garnicht erst empfangen, weil diese verschlüsselt an die Ausstrahlungsmasten und Signale des ORF gebunden sind, die sehen übrigens von den Gebühren nichts, nur GOTV bildet hier empfangstechnisch eine Ausnahme und ist aber via Antenne (DVBT) nur teilweise empfangbar.

Doch ganz zufrieden sind hier alle nicht, der ORF nicht, weil er bei der Infrastruktur die Privaten einbeziehen muss, die Privaten nicht weil sie nichts von den Gebühren des ORF sehen aber fix an seine Sender gekoppelt und kodiert sind.

Ein drittes Beispiel:
Ein weiteres Thema sind natürlich Presseförderung und Inseratenschaltung, was für die Zeitungen und Printmedien im Allgemeinen normal ist, sieht im Fernsehen anders aus, denn ausgerechnet im Privatfernsehen sind Werbetrailer insbesondere von der SPÖ sehr häufig zu sehen, beim ORF sind mir Werbesendungen der Parteien seit den 1990ern nicht mehr untergekommen.

Ein viertes Beispiel:
Der Stiftungsrat des ORF. Nach dem Sepp Bucher Gestern in bester freiheitlicher Manier, Bundeskanzler Faymann vorgeworfen hat Eigentumsvertreter zu sein und dieser lapidar darauf meinte dass es dafür den Stiftungsrat gibt.
Ein eigenartiges Konstrukt, das aus 35 “Freunden” der im Parlament vertretenen Parteien besteht und im Schnitt von 70.000 ORF Gebührenzahlern gewählt wird.  Dieser ist ja auch wieder einmal mehr ein Instrument zur aktiven Kontrolle und Zensur innerhalb des ORF.
Wenn man sich aber zurück erinnert wie die SPÖ bei der Einführung des Stiftungsrates durch Schwarz-Blau auf die Barrikaden ging und Schüssel schmähte weil die Wahlbeteiligung so niedrig war, wundert man sich ja eigentlich warum sie diese Institution nicht schon längst abgeschafft haben.
Aber bitte, warum sollten sie auch etwas so naives tun?

Anhand der von mir aufgelisteten Beispiele sieht man nun das Problem, es gibt selbstverständlich auch noch das ORF Gesetz, welches auch den ORF bis vor kurzem verboten hatte Facebookgruppen, Apps oder auch beliebte Spiele (wie die ORF Ski-Challenge, letzteres gilt meines Wissens auch noch) zu betreiben, Teile davon wurden aufgehoben, auch die Tatsache dass der ORF gewisse Sendungen w.z.B. ZIB, oder Report nicht länger als 7 Tage nach Aussendung im Onlinearchiv (TV-Thek) zur Verfügung stellen darf, verdanken wir dem Zeitungsverband welcher entsprechendes in das Gesetz hineinreklamiert hat.
Die ORF-Futurezone war eines der prominentesten Opfer dieses Gesetzes, da sie als reines Onlineangebot ohne Parallelprogramm im Radio, oder Fernsehen existierte.

Tatsache ist auch, dass die Medienlandschaft an sich von “Mhm” sagenden Journalisten geprägt wird (muss zugeben das ich bei meinen Interviews auch härter werden muss) die kaum Gegenfragen stellen und das sehr stark gemauert wird etablierte Parteien/Meinungen kommen zu Wort, neue oder gegen lautende Meinungen werden ins Randgruppenprogramm (Hohes Haus, Orientierung, ORF 3 usw.) oder in Sendungen nach 22:30 geschoben.

Die Glaubwürdigkeit der Politik leidet nicht zuletzt an einer sehr negativen Medienberichterstattung, die aber erst recht nicht zu kritisch ist und keine anderen Ideen oder Standpunkte der breiten Öffentlichkeit zugänglich macht, was wirklich in Österreich abgeht, wird runter gespielt und durch banale Wortgefechte vernebelt.

Eine wissenschaftliche Auseinandersetzung findet kaum, oder nur unzureichend statt, Armin Wolf und Ingrid Thurnher sind Ausnahmeerscheinungen, Rainer Hazivar sowieso und wenn man sich ansieht wer von den alten Moderatoren, Josef Broukal (SPÖ), Ursula Stenzel (ÖVP), Gertrude Aubauer (-2000 SPÖ, dann ÖVP)  ein Parteibuch besaßen naja dann sind wir wieder bei der Unabhängigkeit des ORF angelangt. Ich denke immer wieder daran wenn ich so etwas lese, dass Karin Resetarits als sie ihre Kandidatur für die Liste Martin ankündigte postwendend gekündigt wurde, interessanterweise hatten ja sowohl Broukal auf ATV (Wissenschaftsmagazin) und PULS 4 (Wahlkampfkonfrontation) und Resetarits auf TW1 (Talk/EU-Magazin) Sendungen moderiert, während sie noch in den jeweiligen Parlamenten tätig waren.

Ich halte so etwas für kritisch, das zeigt aber auch wiederum einmal mehr die enge Verwebung von Österreichs Medien, Politik und industrialisierter Wissenschaft (Meinungsinstitute und Politologen) auf, eine Hand wäscht bekanntlich die andere.

Und wenn Politologen andauernd Kommentare schieben die eine Kandidatur der außerparlamentarischer Parteien als aussichtslos und als Geldverschwendung erscheinen lassen, ohne diese wissenschaftlich zu untermauern, braucht man von unabhängiger Berichterstattung nicht mehr reden.

Die Kleinen hätten weder die Strukturen, noch die Geldmittel, oder die öffentliche Präsenz,  letztere müsste der ORF und die anderen staatlichen Medien (z.B. Wiener Zeitung) ihnen geben, die Aussagen von Politologen und vielen anderen Experten werden kaum hinterfragt, sondern nur zur Kenntnis genommen, Journalisten mehr und mehr zu Moderatoren denn zu Kommentatoren gemacht, wobei man ihre Rolle bei den verschiedenen Personen die zu den Sendungen kommen, so wählt wie man sie gerade braucht und dies ist abhängig von der öffentlich ausgegebenen Grundmeinung zum besprochenen Thema, einmal härter, einmal weicher.

Zuletzt finde ich dass das fehlen einer freien Presseplattform in der alle Interviews, Pressekonferenzen usw. in voller Länge und ungeschnitten frei zugänglich sind,ein großes Manko in der politischen Meinungsfreiheit darstellt, ein solches Archiv findet sich unter anderem in Brüssel im EU-Parlament, da muss auch der ORF Farbe bekennen und jedes Interview in voller Länge veröffentlichen, ob diese Plattform nur für Journalisten frei zugänglich ist, kann ich leider nicht beurteilen. In Österreich wäre grundsätzlich dafür die Nationalbibliothek verantwortlich, allerdings ist deren Personaldecke nicht gerade dick.

Ich beschließe den heutigen Beitrag mit einem Zitat von Robert Hochner (ehemaliger ZIB 2 Moderator) : “Was mich am meisten enttäuscht, ist die fehlende Zivilcourage in diesem Land. Es gibt so wenige, die den Mut haben, sich eine eigene Meinung zu leisten und diese auch zu vertreten. Menschen, die auch bereit sind, für ihre Überzeugung persönliche Nachteile in Kauf zu nehmen.”