Informelles Treffen-EU-Umweltminister-EU-Verkehrsminister-Steiermark-Graz-Sophiensäle-Elisabeth Köstinger-Norbert Hofer-FPÖ-ÖVP

Graz war dieser Tage im Fokus internationaler Politik und Medien. Im Zuge des informellen Ministerrates der EU-Umwelt- und Verkehrsminister einigte man sich auf wichtige Mobilitätsfragen die in die sogenannte Grazer Deklaration einflossen. Ziel ist die massive Reduktion von CO2-Emissionen im Straßenverkehr.

INFORMELLES TREFFEN DER EU-VERKEHRS- UND UMWELTMINISTER

Informelles Treffen der EU Verkehrs und Umweltminister-Gruppenfoto-Elisabeth Köstinger-Graz-Umweltminister
Bild: Elisabeth Köstinger und Miguel Arias Cañete leiteten das informelle Treffen der Umweltminister.

Im Zuge des informellen Ministerrates der EU-Verkehrs- und Umweltminister stattfand, präsentierten die österreichischen Minister Elisabeth Köstinger (Umwelt) und Norber Hofer (Verkehr) eine Reihe politischer Bekenntnisse. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den EU-Kommissaren Violeta Bulc (Verkehr) und Miguel Arias Cañete (Umwelt) präsentierten die Verhandlungsführer die vorläufige Einigung.

Informelles Treffen der EU Verkehrs und Umweltminister-Fachmesse-KFV-Kuratorium für Verkehrssicherheit
Bild: An der Fachmesse nahmen neben Industrie-Unternehmen auch Institutionen wie das Kuratorium für Verkehrssicherheit teil.

Claudio Schiesl war vor Ort und sah sich beide Pressekonferenzen und die Fachmesse österreichischer Unternehmen und zahlreicher öffentlicher Organisationen an. Dabei präsentierten heimische Unternehmen wie AVL, KTM, die Post oder der Sessellifthersteller ihre Lösungen für den urbanen Bereich.
Neben Elektrobikes und E-Motoren, wurden in den Grazer Sophiensälen auch öffentliche Verkehrsmittel wie Cable Cars oder eine Kombination solcher Systems mit Seilbahnen diskutiert.

Im heutigen Politik-Tagebuch geht es um das als Grazer Deklaration bezeichnete Papier, welches grundsätzlich als eine Art “Richtlinie” angewendet werden soll um die Frage der umweltverträglichen Verkehrsentwicklung zu klären.

DIE GRAZER-DEKLARATION IM DETAIL:


Video: Claudio Schiesl erklärt um was es beim informellen Ministerrat in Graz ging.

Das in Graz vereinbarte Bekenntnis erläutert nun eine Reihe von Rahmenbedingungen für künftige Verhandlungsrunden und setzt dabei den Fokus auf die folgenden Kernpunkte:

  • Bekenntnis zu einer sauberen, sicheren und für Jedermann leistbaren Mobilität in Europa.
  • Beschleunigung der Markteinführung von emissionsarmen und emissionsfreien Fahrzeugen (etwa E-Mobility), inklusive der Entwicklung einer entsprechend leistungsfähigen Ladeinfrastruktur. Dabei soll auch die öffentliche Hand eine richtungsweisende Rolle einnehmen.
  • Förderung der Elektromobilität und Weiterentwicklung der Emissionsvorschriften für Straßenfahrzeuge, dem Ziel verbrauchs- und abgasfreie bzw. abgasarme- Fahrzeuge zu fördern.
  • Ausbau digitaler Service-Ansätze im Mobilitätsbereich, dabei ist die Förderung von Car-Sharing genauso ein Thema, wie die Frage wie man bei Raum- und Städeplanungen in Zukunft auf Parkplätze, Ladestationen, Fahrradstellplätze usw. Rücksicht nimmt.
  • Anpassung von Infrastruktur und öffentlichen Verkehr an die Emissionsziele. Alternative Transportträger wie Bahn, Flussschifffahrt, Fahrradverkehr in Städten und im Regionalraum (Fahrradtransport im Zug) sollen hierbei forciert werden.

Näheres zu diesen und anderen Themen findet sich im aktuellen Politik-Tagebuch auf Youtube.

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VonSivic

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