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EU-Urheberrechtsreform – So haben Österreichs Abgeordnete abgestimmt…

Die EU-Urheberrechtsreform ist vom Parlament heute mehrheitlich angenommen worden. Doch welcher Abgeordneter hat wie gestimmt? Inside Politics hat sich das Ergebnis angesehen.

Mit 348 zu 274 Stimmen wurde heute die EU-Urheberrechtsreform angenommen. Eine Abstimmung zuvor lehnte das Parlament mit 317 zu 312 Stimmen Abänderungsanträge zum Beschluss ab.
Damit hat das EU-Parlament auch für umstrittene Paragraphen zur Mitverantwortung von Plattformen beim Hochladen von Inhalten, als auch indirekt für die Implementierung von sogenannten „Upload-Filtern“ gestimmt. Hinzu kommt, das auch Verlage in Zukunft ein gesondertes Vergütungsrecht haben, ein Punkt der generell die Frage in den Raum stellte in wie fern diese Reform im Sinne der Urheber zu sehen ist.

Bild: Nur fünf der 18 österreichischen Abgeordneten waren für die Reform, neun stimmten dagegen, drei enthielten sich und zwei waren abwesend.

Sieht man sich das Abstimmungsverhalten an, so erkannt man dass nur die ÖVP-Abgeordneten für das neue Urheberrecht gestimmt haben, SPÖ, GRÜNE und NEOS sprachen sich dagegen aus. Die Abstimmungsgsergebnisse des heutigen Plenartages finden interessierte Bürger unter der Kennzahl A8-0245/2018 (Berichterstatter Axel Voss) auf Seite 53 des Sitzungsprotokolls des EU-Parlamentes.

Das genaue Stimmverhalten der einzelnen österreichischen Abgeordneten ist dieser Tabelle zu entnehmen:

Othmar Karas ÖVP Dafür
Lukas Mandl ÖVP Dafür
Paul Rübig ÖVP Dafür
Claudia Schmidt ÖVP Dafür
Heinz Kurt Becker ÖVP Dafür
Evelyn Regner SPÖ Dagegen
Josef Weidenholzer SPÖ Dagegen
Eugen Freund SPÖ Dagegen
Karoline Graswander-Hainz SPÖ Dagegen
Harald Vilimsky FPÖ Enthalten
Georg Mayer FPÖ Enthalten
Franz Obermayr FPÖ Enthalten
Michel Raimon GRÜNE Dagegen
Monika Vana GRÜNE Dagegen
Thomas Waitz GRÜNE Dagegen
Angelika Mlinar NEOS Dagegen
Karin Ingeborg Kadenbach SPÖ Krank
Barbara Kappel FPÖ Abwesend

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Written by Sivic

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