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Die Lehren die man ziehen kann!

So, ich habe ja am Montag nach der Wahl gemeint dass es Zeit brauchen wird, ehe man das Wahlergebnis bewerten kann.

Ob diese Zeit gekommen ist, liegt selbstverständlich im Auge des Betrachters, aber selbst große Politiker wie Karl Schwarzenberg haben sich schon dazu geäußert.

Ich bin weder ein großer Politiker, noch ein kleiner Mann, trotzdem gebe ich meinen Senf dazu.

Grund dafür ist das plötzlich hereingebrochene Regierungsübereinkommen.

Plötzlich hereingebrochen? 

Ja, an sich schon, oder vergessen wir genauso so schnell wie unsere Politiker?

Und plötzlich laufen über die Äther der Agenturen die Meldungen dass alles bestens ist und man sich geeinigt hat, was noch verwunderlicher ist, weil letzte Woche es nach außen so ausgesehen hätte, das die beiden Streithanseln vom Oberlehrer Fischer erst einmal etwas auf die Pratzen kriegen bevor sie zur Räson kommen?

Anscheinend muss es etwas gebracht haben, denn die Regierung war sich plötzlich sehr schnell einig und das Ministerteam steht schneller als das Deutsche, so kann man natürlich international behaupten Österreich ist das bessere Deutschland (Vorsicht Widerbetätigung, aber Bundeskanzler Schüssel haben’s für den Sager auch nie kassiert.), weil die Regierungsbildung eine Woche kürzer gedauert als in Germanien.
Andererseits hat die SPD aber vorher eine Mitgliederbefragung durchgeführt, ob diese damit einverstanden sind mit der CDU/CSU in eine Koalition zu gehen.
Demokratie kann aber muss in diesem Fall kein Wettbewerbsnachteil sein.

Und warum bist Du jetzt angefressen?

Theoretisch gebe es dafür ja echt keinen Grund, die Regierungsparteien sind sich schnell einig geworden, unbeliebte Minister wie Niko Berlakovic, Maria Theresia Fekter (die ohne 16 Kinder), sowie Fr. Karl haben sich verabschiedet, Michael Spindelegger übernimmt das Finanzministerium, welches ja sein Wunschministerium war und Sebastian Kurz wird Außenminister.

Sebastian Kurz wird Außenminister, rauchst Du heimlich?

Nein, damit habe ich schon vor Jahren ganz offiziell aufgehört und das Gelegenheitsrauchen habe ich auch schon lange aufgegeben.

Gestern hat mich ein Freund, nennen wir ihn „Max“ (Goofy und Max fällt mir da grad ein) entsetzt über diese Regierungszusammensetzung informiert.

Es kommt ja noch viel besser, nicht nur dass der Studienbeiseiteleger Kurz Außenminister wird, das Wissenschaftsministerium wird wieder aufgelöst und Sophie Karmasin wird Familienministerin.

Letztere quittierte dies mit einem nickenden und erhabenen Gesichtsausdruck, sowie einem selbst zufriedenen Lächeln, à la:  
„Bitteschön das ist ihr gutes Recht, dafür haben Sie ja auch bezahlt“. 
Bei so einer Bemerkung von mir tun sich vielleicht beim Leser viele Fragezeichen auf (????), ja nicht jeder muss verstehen was ich sage, aber schaut euch die Präsentation von ihr bei den Wahlanalysen in der ZIB 2 am Anfang und bei den Fragen durch die Moderatoren an, dann versteht ihr was ich meine.

Naja Fr. Karmasin wird wahrscheinlich als Wohlfühlministerin gebraucht die eine Umfrage nach der anderen bei sich selbst in Auftrag gibt um die gewünschten Zahlen die die Regierung braucht perfekt und wissenschaftlich fundiert zu präsentieren.

Zurück zum Kurz, Mr. Self-staging (Nicht Mag.) Kurz hat es tatsächlich geschafft, damit beweist auch die ÖVP dass es weder Alter, Erfahrung, noch einen Magisterabschluss benötigt um Außenminister zu werden.

Ich warte auf den ersten Architektur-, Germanistik-, oder Biologiestudenten der Justizminister wird.

Ich weiß es kommt jetzt wieder der Hitler-Vergleich, aber wer sich an Schuschnigg erinnert, weiß vielleicht das dieser mit Abstand der jüngste Kanzler Österreichs war, er wurde mit 36 in das Amt eingeführt und ja gegen einen etwas abgebrühten Hitler hatte er wenig Chancen, mal davon abgesehen dass er ein Intellektueller war, aber das ist natürlich eine andere Geschichte, das ganze endete nun einmal in einer Katastrophe.

Gegen Hitler hatte selbst ein erfahrener Chamberlain die falschen Pfeile im Köcher.

Soviel zur Geschichte, Kurz ist sicherlich die falsche Besetzung im Außenamt, ich lasse mich überraschen, der Junge hat zu mindestens so etwas mit Eigenambitionen.
Weil wenn man sich genau anschaut wer da sonst (außer Cathrine Ashton) in ein solches Amt gesetzt wird, merkt man dass die gescheiten Regierer unserer Welt da keine Amateure an die Schalthebeln setzen, denn Außenpolitik ist auch ein wichtiger wirtschaftspolitischer Faktor, da geht es nicht nur um Show und gutes Aussehen, da muss man Fakten wissen und auch wenn man als Minister gemeinhin nur moderiert, ist es doch gut manchmal mit seinem Berater mitreden zu können, als ihm nur schweigend zuzuhören, weil wer hier nur moderiert und von der Materie keine Ahnung hat, wird nicht lange standhalten können, außer in Österreich, weil wir haben unsere Außenpolitik eh schon längst dem großen Bruder im Norden überlassen.

Ach ja, natürlich kann man da einen Guido Westerwelle wegen seiner fehlenden Englischkenntnisse vor schicken und dafür kritisieren, aber der hat eine aktive Außenpolitik geführt und betrieben.
Das muss man neidlos anerkennen, nicht zuletzt sein politisch positiver (nicht innenpolitisch 🙂 ), wie auch würdiger Abgang, der nicht zuletzt durch das Atomabkommen mit dem Iran seinen außenpolitischen Höhe- und Schlusspunkt erreicht hat, zeigt politische und menschliche Größe. Er hat nicht nur scheinbar, sondern auch praktisch, den Profi gegeben und das ist anzuerkennen.

Und wenn wir schon bei den Deutschen sind, ich kauf mir jetzt einen Anschlusskalender, das kann sicher keine 10/15 Jahre mehr dauern bis eine Fr. Merkel die Unregierbarkeit Österreich und die Unfähigkeit seiner Parteien zum Selbstregieren zum Anlass nimmt Österreich innerhalb der EU in ein neues größeres Deutschland zu integrieren.

Ich warte halt auf die Imagekampagnen und die ersten Kündigungen politisch kritisch denkender Journalisten, die so wie ich einen Hr. Kurz kritisieren.

Moment nicht so schnell mein Lieber! Welche Lehren sollte man nun daraus ziehen?

Meiner Meinung nach braucht es eine einklagbare Kritik- und Berichterstattungspflicht der Medien, durch den Leser.

Eine verpflichtende Kriterienliste für die Minister, so wie es bei so ziemlich bei jeden Managerposten der Fall ist, wäre auch von Vorteil. Und zu guter Letzt, eine Entpolitisierung einer Gesellschaft die außer politisiert (nicht polarisiert), nichts mehr tut und mein Lieblingsthema, ein umfassendes Parteienentmachtungsgesetz.

Gibt es auch vernünftige Vorschläge?

Wenn Du nicht mehr weiter weißt, dann bilde einen Arbeitskreis.

Ich gehe mal beten, vielleicht fällt mir ja wieder was ein, ansonsten abwarten und Tee trinken, spätestens nächstes Jahr habe ich ein paar neue Ideen.

Written by Sivic

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