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267, Christian Kern – Sesselrücken in Rot (Teil 3)

Hallo zum 267. Blogeintrag!

Nun denn, ein Kanzler, drei Minister und eine Staatssekretärin werden ersetzt und damit beginnt das große Sesselrücken im Staatsapparat.
Was da jetzt auf uns zukommt, im dritten Teil unser Reihe über die Zustände in der SPÖ.

Verdammt wir leben noch, ja immer noch!


Dr. Christian Kern ist nun Alt-Bundeskanzler Werner Faymann (Is it real?) gefolgt. Als erste Amtshandlung musste er personelle und strukturelle Zeichen setzen, so ähnlich wie die vielen SPÖ-Vorsitzenden der letzten fünf Jahre in Graz, musste er um „ernst genommen“zu werden, einige Personen/Minister austauschen, sonst wird das nichts

 Bild: „Suit up“, Christian Kern macht sich bereit.
(Quelle: Walter Roschnik)
Doch spätestens bei Personalfragen wiehern Gewerkschafts- und Landes-Schimmel der SPÖ. Nichts darf sich verändern, denn so steht die Zeit still“ ist die Devise der Genossen und ihrer Institutionen bislang gewesen, gleichzeitig zeigtdiese erste Strophe aus „Verdammt wir leben noch“von Falcoauch auf,wie schwer der Schock der vergangenen Wochen noch liegt.

Kern muss jetzt der Partei neue Akzente geben und sie neu aufstellen, die zu bearbeitenden Themenbereiche werden daher einem Expertenteam anvertraut, wie sich also der gelernte Kommunikationswissenschaftler und Bahnmanager Kern als SPÖ Krisenmanager behaupten wird, werden wir sehen

In seiner ersten Rede hat er bereits viele Bilder wie er sich die Zukunft Österreichs vorstellt, in unseren Köpfen aufgehängt. Nun müssen die dazu passenden Taten folgen und da ist die Doppelbaustelle Bundesregierung und SPÖ schon für sich alleine jeweils ein harter Brocken, von der angekündigten Staatsreform will ich erst gar nicht reden.

Gestern trug Christian Kern übrigens schwarze Krawatte auf weißen Hemd im schwarzen Anzug, ob er mit dieser Kleidungswahl sich selbst oder die Faymann-SPÖ zu Grabe tragen wollte, bleibt offen. 

Freie Wahl und parteiinterne Logik!

Michael Häupl bekräftigte gestern nochmals, dass Kern freie Wahl bei seinem Team hatte. Politwissenschaftler Peter Filzmaier bezweifelte dies in den letzten Tagen mehrmals und meinte, dass zuerst einmal die Interessensvertretungen (Gewerkschaft, Länder) besänftigt sein müssen und erst dann die freie Wahl“ kommt

 Bild: Wachwechsel – Häupl übergibt an Kern.
(Quelle: ZIB, ORF)

Ein Stichwort das hier gerne einmal fällt nennt sich parteiiniterne Logik“, sprich wenn z.B. ein Steirer oder eine Steirerin gehen, dann muss aus dem Bundesland auch der Ersatz kommen, oder so getauscht werden, dass die Granden in der Provinz befriedigt sind. 

Zu diesen Punkten kommen dann noch Dinge wie die Frauenquote, Alterspyramide und die Gewerkschaft dazu, also alles Kriterien und Konventionen die berücksichtigt werden müssen.

 

Kerns Expertenteam!





Nun hat Bundeskanzler Kern um ein altes Wort aus Kreisky’s Zeiten zu nutzen,  eine „Expertenregierungum sich versammelt udn unbeliebte wie auch weniger begabte Minister entlassen. Den meisten Aderlass musste hier die Gewerkschaft hinnehmen, sie stellt nun nur noch zwei, statt wie noch vier Monaten, vier Minister.  
Der als Ablösekandidat gehandelte Alois Stöger verbleibt im Arbeits- und Sozialministerium, während Klug, Heinisch-Hosek und Ostermayer gehen „müssen„. 

Es scheint jedoch dass Kern in Windeseile das Stück Erde ordentlich umgestochen hat, dass man ihm nun anvertraut. Die ersten Grashalmen kommen ja schon raus.

 Bild: Die ersten Gräser kommen wieder, bis daraus eine Wiese wird, braucht es Zeit.

Das neue Regierungsteam besteht aus Personen die alle studiert und langfristig erfahren sind.  
Die neue Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (Mikrobiologin) und Kanzleramtsminister Thomas Drozda (Betriebswirt) sind quasi von „außerhalb.

Sonja Hammerschmidt kommt direkt von ihren Posten als Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität Wien und Vorsitzende der Universitätenkonferenz ins Bildungsministerium

Thomas Drozda war in der Ära Vranitzky Berater in Wirtschafts- und Kulturfragen und bis 2014 ORF-Stiftungsrat im SPÖ Freundeskreis.  
Bis zuletzt war er Generaldirektor der Vereinigten Bühnen Wien, der Wechsel ins Kanzleramt, also eine Rückkehr von der Anrainerschaft in die „aktivePolitik.

Der neue Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (Jurist) und Staatssekretärin Muna Duzdar (Juristin) sind aktive SPÖ Politiker. 

Jörg Leichtfried, war ehemals SPÖ Delegationsleiter im EU-Parlament und bis heute steirischer Landesrat für Verkehr, er ist seit vielen Jahren im Bereich Infrastruktur und Umwelt politisch aktiv.  

Bei Muna Duzdar, die Sonja Steßl ersetzen wird, fragt man sich, wo die SPÖ die junge Dame solange versteckt hat, immerhin studierte Sie auf der Sorbonne in Paris und beschäftigte sich intensiv mit Außenpolitik und Wohnbau. 

Jörg Leichtfried hat noch Luft nach oben!

Ich hatte Leichtfried schon länger im Verdacht auf ein Ministeramt zu spitzen.
Sein Fokus gilt dem öffentlichen Verkehr und dem Umweltschutz
Er hat eine Art Macher und Umsetzer Image, inwiefern dies über die Konventionen der Partei hinausgeht, wird man sehen.

Dass er nun Minister geworden ist, verwundert mich doch ziemlich, immerhin ist erst seit letztem Jahr Landesrat und einer der potentiell größten Konkurrenten des steirischen Landeschefs Michael Schickhofer, somit ist die Berufung nach Wien keine Strafversetzung, sondern eine Beförderung. 

 Bild: Leichtfried (links), war erst letztes Jahr Verkehrs-Landesrat geworden, nun ist er Infrastrukturminister.

Wenn er es richtig macht, kann Leichtfried die Sozialdemokraten 2020 in den steirischen Landtagswahlkampf als Spitzenkandidat führen
Ob das Schickhofer auch will, sei dahingestellt?

Interessant, laut mehreren Gerüchten soll Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmidt (der Mann mit dem weißen Bart), durch den steirischen Landesgeschäftsführer Max Lercher ersetzt werden. Auch die Ablöse von Matthias Euler-Rolle (Bundeskommunikationschef), wird im Moment diskutiert.

Der Nachfolger von Leichtfried soll der Leobener Landtagsabgeordnete Anton Lang werden (lt. ggi Quelle und Kleine Zeitung), der Vorschlag wird heute im Parteigremium diskutiert.

Ministerwechsel sind auch Mitarbeiterwechsel

Was in den Medien kaum angesprochen wird, ist die Tatsache dass auch die Mitarbeiter im Unterbau auf das Personal-Karussell gesetzt werden.
Bei einem größeren Umbau wie hier, werden wohl in etwa 100-200 Personen kurz- bis mittelfristig betroffen sein. Oft geht es um den näheren Umkreis (Stab) eines Ministers, der schnell einmal ausgetauscht wird. Abhängig vom Anstellungsverhältnis kann das für diese Leute bedeuten, die Koffer gleich zu packen, versetzt oder in eine andere Verwendung überstellt zu werden.

Bild: Christian Kern, der Neue im Bundeskanzleramt.
(Quelle: Fotoservice Bundeskanzleramt)

Josef Ostermayer beklagte sich ob dieser Praxis bereits 2007 in der Presse in der Presse, als das komplette Team von Infrastrukturminister Gorbach (BZÖ, die Vorgängerpartei und Nachfolgepartei der FPÖ) bereits beim Einzug von Werner Faymann ins Innenministerium die Fledermaus machte, denn deren Verträge waren an die Dienstzeit des Ministers gekoppelt.

Ob sich das in den letzten zehn Jahren geändert hat, bezweifle ich, aber mit jeden Ministerwechsel, werden auch Vertraute mitgenommen und andere Leute ersetzt, vielleicht ein Grund, warum die Abschaffung der Pragmatisierung durchaus Nachteile hat.

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Ich wünsche den neuen Regierungsmitgliedern und uns mit ihr, viel Spaß und alles Gute:

Panta rhei – Alles fließt!“


Euer Sivic!

Written by Sivic

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