240, Demonstrationen in Spielfeld, die falsche Baustelle?

VonSivic

1. Dezember 2015

Hallo zu einer sehr verspäteten 240. Ausgabe in der ich mich ausführlich über die Demonstrationen vor zwei Wochen in Spielfeld äußere.

Zwei Demos und ein Thema: “Flüchtlinge”


Bild 1: Straßensperre linksgerichteter Gruppen.

Das Thema Flüchtlinge polarisiert weiterhin, während es einerseits Leute gibt die unter dem Motto Refugees Welcome aktiv an der Integration und Versorgung arbeiten, gibt es wiederum auch Kritiker die sich generell in zwei Gruppen unterteilen lassen, solche die die Flüchtlinge am liebsten wieder ins Meer schicken würden und solch die die Flüchtlingspolitik kritisieren und für mehr Hilfe vor Ort plädieren, zu letzteren zählen sich laut Aussage und Kritik von Patrick Lenart auf eines meiner Twitter-Postings auch die Identitären.

Btw, es soll auch Personen in der Flüchtlingsbetreuung geben, die wenig Interesse an integrierten Flüchtlingen haben, denn dann würden sie ihren Job verlieren, daher verwundert es auch nicht dass ab und an auch der Spruch “Please stay poor” (bitte bleibt arm) aufkommt, wenn es um das Geschäft mit den Flüchtenden geht.

Wenn eine Demonstration richtig schief läuft!

Am 15. November fanden daher zwei Demonstrationen in Spielfeld statt, die Identitären forderten dabei die “GRENZEN DICHT und die Offensive gegen Rechts wollte den “Rechten” unter dem Motto “Zäune und Rassismus lösen keine Probleme – gegen den rechten Aufmarsch!” einmal entgegentreten.

Hinzu gesellte sich noch die autonome Antifa, die ursprünglich mit einer eigenen Demonstration Kein Spielfeld für Nazis an den Start ging, die beiden linken Demonstrationen wurden jedoch zu einer Großveranstaltung  zusammengelegt.

Die laut unterschiedlichen Meldungen 300 – 500 Personen starke linke Protestaktion stellte sich ca. 1.000 Demonstranten der Identitären Bewegung und sogenannter Patrioten entgegen, der ORF sprach übrigens von jeweils 300 Demonstranten.

Die Veranstaltung geriet aber völlig für österreichische Verhältnisse aus dem Ruder, in anderen Ländern sind ja Tote und Verletzte bei Demonstrationen keine Seltenheit, in Spielfeld wurden “nur” 80 Autos beschädigt, aber das reicht ja auch schon für Schlagzeilen.

Bild 2: In einem Abstand von 4km und zwei Stunden sollten die Demonstrationen starten.

Der von der Bezirkshauptmannschaft Leibnitz genehmigte Plan sah, die zeitliche wie auch räumliche Trennung der politisch konträren Gruppen vor.

So startete die linke Demonstration wie geplant um 11:00 Uhr am Bahnhof Spielfeld, kurz nach dem Beginn des Protestmarsches begannen sich aber etliche Demonstrationsteilnehmer von der genehmigten Route zu entfernen und begaben sich auf die Weinberge hinauf, denn um 13:00 sollte beim Weingut Polz die Demonstration der Identitären Bewegung starten.

Die Taktik war anscheinend von Anfang an, die Identitären am Aufmarsch zu hindern und deren Teilnehmer den Weg zum Sammelpunkt zu versperren.
Die Identitäre Bewegung hatte eigens einen Shuttlebus-Service von Ehrenhaus zum Weingut Polz eingerichtet, dieser war natürlich durch diese Blockadeaktionen blockiert.

Video 1: On the Grid war vor Ort und dokumentierte linke, wie auch rechte Proteste.

Die Situation geriet insgesamt jedoch bald aus den Fugen, da auch die politische “Führung” der Grünen, die ursprünglich für Organisation und Ablauf der Versammlung zuständig war, nicht mehr lange am Ort des Geschehens verblieb.

Die grüne Stadträtin Lisa Rücker, distanzierte sich bereits am Nachmittag von den Gewalttaten und der grüne Gemeinderat aus Deutschfeistritz,Tristan Ammerer, war laut eigenen Aussagen bereits wieder in Graz, als die Auseinandersetzungen los gingen. Die linke Demonstration war zu diesem Zeitpunkt auch bereits von Seiten der Bezirkshauptmannschaft aufgelöst worden.

Video 2: Sitzstreik auf einem der Wege in den Weinbergen. Am Ende des Videos ist Occupy Stadtpark Organisator Bernd Markovic zu sehen.


Wie in im nächsten Video zu sehen ist, rückten die Demonstranten der Antifa, des Schwarzen Blockes und der anderen Gruppen auch über die Weinberge vor und sorgten für entsprechend lautstarken Protest. Straßensperren und Sitzstreiks waren die Folge, teilweise kam es zu “Fahrzeugkontrollen” seitens einiger Autonomer, die dann entschieden, ob Personen weiterfahren durften oder nicht.

Video3: Ziviler Ungehorsam gehörte zur Strategie der Linken Protestgruppen.

Aus mehreren Quellen erfuhr und beobachtete unsere Redakteurin Barbara Daniel, dass friedliche Demonstranten der ursprünglichen Demonstration gegen Rechts, den Aktivisten der Antifa und des Schwarzen Blocks folgten, da sie diese für Ordner / Organisatoren hielten.

Die Antifa soll ebenfalls bewaffnet gewesen sein, unser Team vor Ort konnte beobachten wie mehrmals versucht wurde, Polizeisperren zu umgehen, dass es aber von beiden Seiten zu bewussten oder eben provozierten Eskalationen kam, sieht man in einigen Videos die man zu diesem Thema findet.

Aber auch die andere Seite lies sich nicht lumpen, so waren die Identitären teilweise mit Stöcken und Pfeffersprays ausgerüstet, aus “Kreuzen” konnten schnell einmal Schlagstöcke werden, anscheinend hatte man solche zu Kreuzen gebunden / zusammen gesteckt.

Video 4: Reibereien passieren leider immer wieder wenn Rechts und Links aufeinander treffen.

Zeugnisse von den Reibereien findet man viele, wie auch im obigen Video zu sehen ist, hatten einige der Patrioten auch einmal ein lockeres Handgelenk bei der Verteilung von so mancher Watschen, typisch, viele der Antifaschisten waren vermummt ein Faktum dass die Vertrauenswürdigkeit innerhalb der Bevölkerung eher dämmt. 
Kleines Kuriosum, die Linken Protestant_Innen rufen fast wie bei einem Gebet immer wieder “Siamo tutti Antifascisti (Wir sind Àntifaschisten!), dabei werden sie immer lauter je schwieriger und kontroverser die Situation sich gestaltet.
Weiters sieht man im Bild auch Patrick Lenart (Identitäre Bewegung) wie er aktiv versucht zu deeskalieren und Identitäre wie auch Mitläufer beruhigt und von den Gegendemonstranten trennt.

Auch dies konnten unsere Beobachter vor Ort mehrmals erkennen, die Ordner der Identitären Bewegung griffen aktiv ein, wenn sie sahen dass einer der Mitdemonstranten aus der Fassung geriet und forderten diese auf, sich zusammenzureißen.

Die ‪#‎Demonstrationen‬ in ‪#‎Spielfeld‬ haben jedenfalls ein Nachspiel in mehrfacher Hinsicht, hier einige Informationen und Fakten:

  • Der RFS erklärt, dass die ÖH der Uni Wien, Busse von K&K Reisen gechartert hatte.
  • Interne Ermittlungen innerhalb der Exekutive, da die gemieteten Busse abfuhren, ohne dass die Personendaten der “Antifa-Aktivisten” erfasst wurden.
  • Angeblich waren unter den beschädigten 80 Autos mit einem kolportierten Sachschaden von 200.000 – 400.000 Euro, auch zwei Fahrzeuge von Journalisten.
  • Die identitäre Bewegung sammelt Schadensberichte um in Form einer Sammelklage gegen die Verantwortlichen und Vor
  • Eine für den 28. November geplante Demonstration gegen den Zaun zu Slowenien wurde am 18. 11. abgesagt.
  • Mehrere steirische Politiker und Aktivisten stehen nun im Verdacht in Planung und bewusste Eskalation der Proteste in Spielfeld verwickelt zu sein. (u.a. Tristan Ammerer, Lisa Rücker (Grüne), Bernd Markovic (Occupy Stadtpark) und Andere) 
  • Es ist ebenfalls zu klären, warum die Bezirkshauptmannschaft überhaupt zwei so gegensätzliche Demonstrationen genehmigte, obwohl es abschätzbar war, dass es zu Ausschreitungen und Auseinandersetzungen kommen könnte. 

Zum Abschluss noch eine völlig undemokratische und kritische Festellung.
Wen bringt es etwas, wenn die Polizei, die in Spielfeld sowieso unterbesetzt ist Demonstrationen im Zaun halten muss?

Jeder der Beteiligten der bewusst über die Strenge geschlagen hat, weiß genau was er damit anrichtet, der Mangel an Personal wird einmal mehr akut und diejenigen für die man sich eigentlich einsetzen will, leiden einmal mehr, ich glaube die Flüchtlinge werden es diesen Personen danken, wenn sie wegen selbsternannten Weltpolizisten Hunger, Durst und Kälte leiden müssen.

Beim nächsten Mal demonstriert bitte in Floridsdorf, dort sitzt der Bundeskanzler.


Cya Sivic

VonSivic

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