225, Drei “neue” Landesräte im Presseclub

BySivic

17. September 2015

Seid gegrüßt zum 225. Blogeintrag.
Heute geht es um das Presseclubmeeting mit den SPÖ-Landesräten, Kampus, Lackner und Leichtfried.

Vor zwei Wochen (2.Sept.) lud der steirische Presseclub zum Gespräch mit den drei Landesräten und -Innen der SPÖ Mag.a Doris Kampus, Mag. Jörg Leichtfried und Mag.a Ursula Lackner.
Sie gaben Rede und Antwort zu ihren zukünftigen Zielen, der aktuellen Lage und den Herausforderungen die unter anderem durch die Flüchtlingsströme und die weiterhin angespannte Wirtschaftslage zu bewältigen sind.

Mein Kollege August Peter Zurk und ich filmten das Geschehen und die Statements der Politiker genauso, wie wir auch Fragen in der PK stellten.
In “Kurzinterviews” am Ende jedes Teils von Episode 19, habe ich den drei Landesräten und – Innen, jeweils noch zwei Fragen zu ihren persönlichen Zielen und Themengebieten gestellt.

Und damit geht es auch wieder mit “INSIDE POLITICS” weiter, wer aufmerksam unseren Kanal verfolgt hat, dem ist auch schon eine Kurzfassung von Folge 20 ins Auge gestochen, Folge 18 wird noch nachgereicht.
Also keine Sorge, da ist nichts unterm Tisch gefallen.

Bild 1, Die Landesräte vlnr.: Jörg Leichtfried, Doris Kampus u. Ursula Lackner gemeinsam mit dem Gastgeber Dr. Heinz M. Fischer, Geschäftsführer des steirischen Presseclubs.

Grundsätzlich war es ein “Routinetermin“, der von vielen steirischen Medien, wie dem ORF, Kanal 3, Steirerkrone, Sound-Portal, der Kleinen Zeitung und natürlich auch uns wahrgenommen wurde.

Video 1: Doris Kampus sprach über ihre Arbeit als Soziallandesrätin und die aktuelle Flüchtlingskrise.

Doris Kampus die als “Spitzenbeamtin” im Land an sich keine politische Karriere vorweisen kann, hat in der letzten Legislaturperiode an den Gemeindefusionen entscheidend mitgewirkt. 
Nun ist Sie Landesrätin für Soziales und sprach in ihrer Rede weitestgehend über die aktuelle Flüchtlingskrise und ihre Tätigkeiten und Aufgaben als Soziallandesrätin, wo Sie sich zukünftig sieht und wie die angespannte Situation am Arbeitsmarkt sich auf ihren Bereich auswirkt.
Ihr Ressort hat auch Überschneidungen mit dem von Ursula Lackner, so gilt es für beide Landesrätinnen eine Lösung in der Integrationsfrage zu finden und Kriegstraumatherapien für Erwachsene Flüchtlinge, wie auch Jugendliche und Flüchtlingskinder anzubieten.

Video 2: Ursula Lackner sprach über die Schule und Gesellschaft in einem sich verändernden Umfeld.

Die ehemalige zweite Landtagspräsidentin Ursula Lackner erklärte wie Sie sich ihre Aufgabe als Landesrätin für Bildungs- und Gesellschaftsfragen vorstellt und wie Sie Schule “neu denken” will.
Ursula Lackner die selbst ausgebildete Gymnasiallehrerin ist, sieht ihre Aufgaben darin die Missstände in der Pflichtschule aufzuarbeiten und die Erreichung der Bildungsziele verstärkt in den Fokus zu nehmen, sie sieht jedoch auch die Eltern in der Pflicht Erziehungsfragen nicht nur auf die Lehrer abzuschieben.

Die Fragen zur Integration von Flüchtlingskindern waren hier auch ein Thema, wie bereits weiter oben angesprochen.

Video 3: Jörg Leichtfried zeigte sich erfreut über seinen Aufgabenbereich und die Rückkehr aus Brüssel in die Steiermark.

Nach dem Motto “Lady’s First”, kam Mr. EU Jörg Leichtfried als letzter Redner zu Wort. Der Landesrat mit 11 Jahren Erfahrung in Brüssel war zuletzt als Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament tätig und setzte sich für das Rederecht von öst. EU-Parlamentarien in National- und Bundesrat ein.
Er sprach in seinem Plädoyer zu den ersten 100 Tagen dass seine Einarbeitungszeit eben nicht 100 Tage, sondern nur 30 Minuten betrug, wie nah er nun am Geschehen ist und welche Schritte er setzen musste um die steirische Wirtschaft von den Interessen niederösterreichischer Schotterbarone zu schützen.
Als Verkehrssprecher und Vizpräsident der Animal Welfare Intergroup
in Brüssel ist er in seinem aktuellen Tätigkeitsfeld als Landesrat für Verkehr, Umwelt und Sport bestens bewandert.
So war er auch einer der Befürworter der Baltisch-Adriatischen Achse, die mit ihren Teilstücken, Koralmbahn und Semmering Basistunnel, auch entscheidende Veränderungen und Verbesserungen im steirischen Bahnbetrieb mit sich bringen wird.
Kritik kam seinerseits an der “Instransparenz” von NGO’s, wie etwa der Alliance for Nature, die durch ihre Klagen vor Gericht den Baus des Semmering Basis-Tunnels jahrelang verzörgte.
Zusammengefasst sagte der Landesrat:
“Ich will wissen, woher die das Geld haben, wer die finanziert und welche Interessen dahinter stecken!”

Leichtfried will neue Inhalte,

Dietrich vielleicht wechseln !?!

Insgesamt kann man von einem “Routinetermin” sprechen, auch wenn es zwei Auffälligkeiten gab.

So nahm etwa auch die nunmehr ehemalige Klubchefin des Team Stronach, Ing. Waldtraud Dietrich im Publikum Platz und stellte Fragen zu Sozial- und Integrationsthemen.
Grundsätzlich steht jedem frei zu solchen Veranstaltungen zu gehen, dass eine Nationalrätin einer anderen Partei die noch dazu erst kürzlich durch Klubwechsel ihrer Abgeordneten von sich reden machte, bei einer Präsentation von SPÖ Landesräten anwesend ist, lässt aber natürlich Raum für Spekulationen, daraus folgen dann oft und gerne einmal Wechselgerüchte.

Bild 2: Waltraud Dietrich (TS), hört gespannt zu.

Andererseits, zeigt es auch dass man sich als Politiker für die Themen anderer Parteien interessieren kann, die Zeiten politischen Blockdenkens sollten ja hoffentlich vorbei sein.

Die zweite Auffälligkeit war das Verhalten von Landesrat Jörg Leichtfried nach der Pressekonferenz, der Standard schrieb tags darauf von seiner Forderung eines SPÖ Sonderparteitags. Diese Forderung bezog sich gleich auf die Bundespartei und sorgte natürlich für einiges an Verwunderung.

Das Leichtfrieds Verhalten durchaus staatstragende Züge hatte, kann man auch im Video sehen, aber ich will ja nicht spoilern…

euer Sivic.

BySivic

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