209, Jetzt raucht der Schädel!

VonSivic

8. Juni 2015

Grüß euch zur 209. Ausgabe meines Blogs!

Tags: Albinger, SPÖ, Faymann, Pawlicki, Darabos, Burgenland, Austritt, vierte Gewalt, Journalisten, ORF, Schlitten, Medienindustrie, quote

Ich habe ja in diesem Beitrag angekündigt mich über Kunaseks Position und Bedürfnisse zu unterhalten, das werde ich noch nachholen, ich habe derzeit an drei Politiker von SPÖ, ÖVP und FPÖ, unter anderem Mario Kunasek, Fragen bezüglich der “Sondierungsgespräche” gestellt, sobald diese zeitnah beantwortet wurden,kommen die raus und damit auch der angekündigte Artikel…

Kurz Gas gegeben und schon passierts….

Jetzt fliegen Sie, die ersten Fragmente der SPÖ lösen sich von der Parteispitze, respektive von der Partei ab. So schnell kann das halt gehen wenn ein Landeshauptmann einen Kurswechsel einschlägt und eine neue Kurve nimmt. Zulange fuhr man mit angezogener Handbremse auf der Geraden, die Partei ist Tempowechsel und Kurvenfahrten nicht mehr gewohnt.

Darabos marschiert heim nach Eisenstadt und wird Landesrat im Burgenland, Sonja Ablinger (SPÖ OÖ) verabschiedet sich aus der SPÖ.
Ablinger war bis letzten Herbst die Frauensprecherin der SPÖ Oberösterreich und forderte die Einhaltung der Frauenquote bei der Nachbesetzung des Sitzes von der im Sommer verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer ein. Nachdem sie ihr Recht gegen die Roten Mander nicht durchsetzen konnte, brach sie nicht nur mit Faymann und Heinisch_Hosek (die gründete ja mal wieder einen Arbeitskreis), sondern trat als Frauensprecherin der SPÖ OÖ zurück.

 
Bild: Von der Pause in die Parteilosigkeit,  
Ablinger steht zu ihren Prinzipien und verlässt die SPÖ. 
(Bildquelle: Sonja Ablinger Facebook-Seite mit Kommentar von Sivic)

Die Lehrerin und geübte Kämpferin für Frauenrechte, hat also nun für sich die Konsequenz aus den Geschehnissen im Burgenland gezogen. Die SPÖ verliert damit nicht nur eine Emanze (ist wohl so manchen nicht so unrecht), sondern eine Ideologien, die für sich feststellte, für was die Sozialdemokratie zu stehen habe und was sie darunter versteht. Etwas was man ja von Faymann oder Darabos nicht gerade behaupten konnte, im folgenden Video erklärte Ablinger dem Standard beim Bundesparteivorstand im Herbst 2014, was sie von Faymann und CO. halte und welche Forderungen sie hat.

Video: Sonja Ablinger im Gespräch mit dem Standard,
über die Krise und Quotenregelung in der SPÖ.

Nun denn, der Stein ist gefallen oder besser gesagt ins Rollen gekommen, mit Sonja Ablinger verabschiedet sich nun eine rote Dogmatikerin von der Partei mit den 3 Pfeilen (wir erinnern uns), diese Entwicklung könnte man als innerparteilichen Proporz verstehen, wenn ein Pragmatiker wie Norbert Darabos (den Dogmatiker hat er immer nur als Verteidigungsminister gespielt) geht, folgt eine Pragmatikerin und oder umgekehrt, wer folgt als nächstes Josef Cap und Julia Herr?

Die Zerreißprobe der SPÖ ist aber nicht nur medial inszeniert und kommentiert worden, sondern wird nun auch medial gelebt. Die Moderatorin der Sendung Hohes Haus (Teil 1 und Teil 2) im ORF, Patrica Pawlicki, ist Gestern mit Werner Faymann regelrecht Schlitten gefahren, der Stil wie sie das tat, war sehr interessant. Sie führte sich wie ein enttäuschtes Parteimitlied auf, sie sprach Faymann meistens mit “Hr. Parteivorsitzender” an, auch ihre Fragestellungen waren eher so formuliert, als ob Sie gerade öffentlich eine impulsive Präsidumssitzung mit ihrem Parteichef führen würde. Ich will Fr. Pawlicki jetzt nicht ihren Job erklären, aber eine neutrale distanzierte Haltung war da nicht zu spüren, dass ganze fühlte sich wie ein Streitgespräch ala, “Wissen Sie eigentlich was das für mich bedeutet wenn die Blauen hier am Küniglberg das Ruder umreißen?”, an.

Es ist ein offenes Geheimnis dass Pawlicki und ihr Ehemann Helmut Brandstätter (Chefredakteur Kurier) der SPÖ nahe stehen, aber gut ich muss diesbezüglich niemanden kritisieren, es gibt ja viele Leute die mich als Politiker sehen, aber dies will und kann ich weder dementieren, noch bestätigen und irgendwo her muss der Sendungsname INSIDE POLITICS ja wohl kommen.

Nun zurück zum Thema. Gestern sprach ich mit einem Freund von der vierten Gewalt (Medien, Meinungsforschung, Politberater, Werbeagenturen, etc.).
Es scheint als ob die vierte Gewalt nun einen Schritt weiter geht und aktiv mitregieren will.
Journalisten und Politberater greifen zusehends in das Vakuum ein welches in den heimischen Parteigremien vorherrscht und weisen darauf hin dass es tiefgreifende Änderungen braucht. Sie gehen sogar soweit entsprechenden Druck und ihren Einfluss nicht nur auf die Öffentlichkeit geltend zu machen.
Dass die Medienindustrie in der Vergangenheit kräftig am System mitkassiert hat, ist ja auch kein Geheimnis (siehe Presseförderung).

In den öffentlichen Kommentaren kommen immer mehr Vorschläge vor, was man wie besser machen könnte, es scheint fast so, als ob die Chefredakteure der großen Medienhäuser die Aufgabe von Bundesgeschäftsführern und Parteiideologen übernehmen, da die für diese Arbeit zuständigen Personen nicht mehr in der Lage sind ihre Aufgaben nach Außen hin wahrzunehmen.

Viele aus dieser Riege verteidigen die große Koalition und sehen auch nur durch eine solche eine stabile Gesellschaft gesichert. Hierzu empfehle ich sowohl die Runde der Chefredakteure anzusehen, wie auch diesen Artikel des Standards mit Politikberater Thomas Hofer durchzulesen.

Ich bin gespannt was wir heute in der ZIB 2 noch hören werden und ob es dieser Tage eine Regierungsumbildung gibt, ab jetzt ist alles möglich….

Euer Sivic!

VonSivic

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