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195, Hurra es wird neu gewählt!

So Ausgabe 195, herzlich Willkommen werte Leserinnen und Leser.

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Dieser Artikel hat jetzt auch schon einige Änderungen erlebt, zuerst als Doppelartikel mit 194 gedacht und schon mit fertigen Analysen gespickt musste ich ihn dann erneut adaptieren, weil am Sonntag der Grazer eine Umfrage des SORA Instituts veröffentlichte und einige neue Blickwinkel auf die Lage in der Landeshauptstadt erlaubte.

Bild 1: Umfrage der Gratis-Wochenzeitung der Grazer. 
(Quelle: Sora Institut, im Auftrag von Der Grazer, So. 8. März 2015)

Dann kam am Montag noch noch die Eilmeldung auf ORF.at dass die steirischen Landtagswahlen nicht zwischen 21. Juni und 11. Juli angesetzt, sondern schon am 31. Mai über die Bühne gehen werden.

Und die letzten zwei Tage kamen noch Termine mit Matthias Strolz und auch mein eigener Wahlkampf in die Quere.
Achja, und irgendeiner meiner Freunde musste am Dienstag noch sagen das Cities Skylines erschienen ist, wieder so ein süchtig machendes Aufbauspiel im Sim City Stil, was ich nun anscheinend im Easy Mode gespielt habe, anders könnte ich mir das Plus in der Haushaltskasse ( Über 1,2 Mille) meiner 56.000 Einwohner Stadt und die recht reibungslose Entwicklung meiner Siedlung zur Metropole (!), nicht erklären.

Zurück zum Geschäft, ja Matthias Strolz war in Graz und bis Gestern Mittag war auch ich direkt hinter ihm. Denn ausgerechnet Gestern am 12. März hat sich der steirische Landtag aufgelöst, womit wir nun im Wahlkampf für die Landtagswahlen sind (damit meine ich uns alle!).

 Bild 2: Damit sind wir nun im Wahlkampf.  Kurz vor der Auflösung stand noch Klimt-Weithaler (KPÖ) am Podium.

Ob ich den Schritt einer Kandidatur dazu unternehme, lasse ich übrigens offen, die Zustimmung von drei politischen Bewegungen und einem Erzherzog vorausgesetzt…

Hermann Schützenhöfer kündigte ja letzte Woche an, dass er erneut antreten wolle, Gratulation das hätte er ja durchaus schon früher sagen können, doch diesmal fuhr er ein ganz böses Programm.
Denn gleichzeitig äußerte er den – ganz sicher vorher abgesprochenen – Wunsch, vor dem Sommer wählen zu wollen. Zu vermuten dass dies für die SPÖ überraschend präsentiert wurde, erscheint nicht nur mir, sondern vielen Kommentatoren (siehe Kurier) eher naiv.

Voves schickte seinen Vize vor und äußerte sich dann mit dem Kommentar „Absolut überlegenswert“ erstaunt und gleichzeitig positiv gestimmt gegenüber der Presse.

Ich könnte jetzt natürlich folgendes vermuten:

Mann/ Frau Reformpartner hat Angst, geschwind wird bevor der Hypo Untersuchungsausschuss und Interpol noch mehr herausfinden die Wahl vorverlegt und mit einem völlig unfairen Wahlkampf die Zweidrittelmehrheit so gut es eben geht, verteidigt. Im Jänner standen die Reformzwillinge bei 58% in einer Umfrage.

Dann fährt man das volle Programm ab, die Steiermark wird rot/schwarz zugekleistert, Voves und Schützenhöfer machen auf gute Stimmung gewinnen mit „leichten“ Verlusten die Wahlen schließen die Koalitionsverträge ab und zischen mit voll gepackten Koffern und ausbezahlten Konten in die Karabik.

Dass Sie im Herbst dann nicht mehr zurück kommen weil hier die Fetzen fliegen, liegt am Argument der unzumutbaren und unsicheren Zustände die in unserem Land für deren Leib und Leben vorherrschen. Außerdem hat man ja seine Pflicht gegenüber der Partei und dem Lande getan und geht nun dem wohlverdienten Ruhestand nach.

Also wie war das nochmal Hermann?

Video 1:“I glaub wir werd’n mitanand no a Zeit long ztuan hoabn, göh?“

Die Befürchtung hatte ich auch schon Hermann, aber für meine Leser mit dem Hang zum Hochdeutschen hier die Übersetzung:
„Ich glaube wir werden miteinander noch eine Zeit lang zutun haben, gell?“
Das soll mir im Moment recht sein, ich schiele auf den immer näher rückenden Tag an dem in deinem Pass steht:

Gültig für jedes Land der Welt, ausgenommen Österreich.“

Aber da ist Hermann Schützenhöfer jetzt nur einer von vielen, sogar sehr vielen Kandidaten die ich in die verdiente Österreich-Pension schicken würde.
Aber insbesondere Politikern gönne ich ja nur sehr selten keine Pension vor dem 65. Geburtstag, obwohl Schützenhöfer seine 45 Beitragsjahre mittlerweile  haben sollte.

Gleichzeitig verkündete Schützenhöfer auch die neue Parole, denn der Begriff Reformpartnerschaft wird nun durch das neue Wort „Zukunftspartnerschaft“ ersetzt und ab jetzt wohl öfters zu hören sein.
Warum erinnert mich das wiederum an Putins Konter gegenüber Leitl beim letzten Wien-Besuch des russischen Präsidenten, keine Ahnung, wird auf jeden Fall seine Gründe haben.

Video 2: Warum denke ich bei Zukunftspartnerschaft an Putins Diktatursager?

Gut, warten wir darauf was uns die „gute Diktatur“ in der Steiermark noch alles bringen wird, die Fusion der Umlandsgemeinden mit Graz gilt ja als Geburtstagsgeschenk zum 100. Jahrestag der Republik (igit, macht das Republik weg).

Dass mit seiner Ankündigung des Wiederantrittes gleichzeitig die Wahlen vor- verschoben werden, war natürlich ein Meisterstück der Hinhaltetaktik.

Warum?

Da geht es einerseits um die Pflichterfüllung gegenüber den Zahlungsgebern (Parteien) und der Möglichkeit des absoluten Machterhaltes (Zweidrittelmehrheit) mit „eventueller“ Einbindung eines Juniorpartners (Grün).
Das alles macht schon viel Sinn, denn laut meinen Quellen haben Rot wie auch Schwarz bereits Plakatflächen für die Zeit nach den Gemeinderatswahlen am 22. März bestellt, ob Sie den anderen Parteien Luft lassen, sei dahingestellt, aber klar, Startvorteil ist gleich Startvorteil.
Interessant, einer meiner Informanten, meinte dass der Wahltermin seit Do. feststand, die Journalisten ihn aber nicht offiziell weitergaben.
Ich mag das, wenn ich so etwas wieder einmal als Letzter erfahre.

Immerhin geht es um mehrere Faktoren und die Geldersparnis ist nicht der einzige Grund, macht aber schon Sinn, wenn es gemäß dem Fluchtplan, den ich oben skizzierte, darum geht dass man die Parteigelder außer Landes schaffen will.
Etwas realistischer ist aber die Möglichkeit dass der Nichtwähleranteil steigt, weil die Leute die Nase voll von der Politik haben. Damit reduziert sich auch die Ausschüttung von Parteigeldern/ pro Wähler (also sowas wie der Gemeindefünfer etc.), sofern das nicht eh schon raus refomiert wurde, weiß ich im Moment nicht.

Weiters spielt die Wien Wahl eine Rolle in dieser Taktik, denn die dort zu erwartende Ressourcenbindung wird die Auftragsbücher etlicher Agenturen in Österreich füllen und zu einer Materialschlacht der Extraklasse führen.

Bild 3: Selten dass sich eine Partei so fest bemüht abgewählt zu werden.

Die Plakatkampagnen laufen in Wien, ja schon die ganze Zeit. Immer wenn ich am Matzleinsdorferplatz auf den Bus nach Graz warte, lächelt mich der Häupl von einem exklusiv Platz an, letztens waren es die „Wien Weibs“.
Womit wir wieder bei der Frage sind, ob das Wort „Weib“ auf die Diskriminierungsliste gehört?
Insgesamt muss ich aber den Wiener Sozialisten meinen Respekt aussprechen, selten hat eine Partei die Nachrichten der Tagespresse so ernst genommen und die Kundenvergraulpolitik von A1 und in ihrer Außenwirkung so exzessiv kopiert. Auf gut Wienerisch würde das „de rütteln aba fest am Watschenbaum“ heißen.

Bedeutender ist jedoch, das diese Hauruckaktion die „Kleineren“ unter extremen Druck setzen wird. KPÖ, Team Stronach, NEOS und Piraten rittern ja um den Verbleib, respektive um den Einzug in den Landtag.

Und wer sich wundert warum ich die Grünen hier nicht aufliste, der braucht sich nur einmal die Meinungsumfragen anschauen. Denn wenn die Grünen ein Ergebnis deutlich unter 10% einfahren und damit nur 1-2% zur letzten Wahl wachsen, wären Sie nicht nur selber Schuld, sondern hätten endlich die Chance auf einen Läuterungsprozess. Und ehrlich gesagt, den würde ich ihnen gönnen.

Wie die steirischen Kleinparteien auf die Entwicklung reagieren und auf welche Pferde sie setzen werden, das lest ihr in der nächsten Ausgabe.

Euer Sivic 

Written by Sivic

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