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Johannes Hahn als Kandidat für die EU-Kommission bestätigt

Johannes Hahn bleibt wohl EU-Kommissar, das Kabinett Bierlein und der zuständige Ausschuss im Nationalrat haben die Nominierung des ÖVP-Politikers einstimmig bestätigt.

JOHANNES HAHN EINSTIMMIG BESTÄTIGT

Der Ministerrat und der Hauptausschuss des Nationalrates haben gemeinsam die Entscheidung einstimmig gefällt Dr. Johannes Hahn zum dritten Mal für den Posten des EU-Kommissars zu wählen. Wie bereits letzte Woche berichtet, hat sich somit der Wunschkandidat von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein durchgesetzt. Auch ÖVP-Kollege und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka frohlockte über die Einhelligkeit bei dieser Entscheidung.

Hahn wird damit der längstdienende Kommissar Österreichs sein, im EU internen Vergleich muss er aber noch etwas Zeit abdienen um etwa mit der luxemburgischen Kommissarin Viviane Reding gleichzuziehen, diese war von 1999 bis 2014 durchgehend in der EU-Kommission tätig.

LANGES PROZEDERE IN BRÜSSEL

Der einstimmige Vorschlag geht nun an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiter, diese muss Hahn noch annehmen und einen Posten zuweisen, so könnte es gar möglich sein, dass der studierte Philosoph vielleicht sogar Kommissar und in Zweitfunktion einer der Vizepräsidenten der EU-Kommission werden könnte. Wobei letztere Position auch vom Geschick von Bundeskanzlerin Bierlein abhängig ist.
In weiterer Folge stellt sich der Langzeit-Kommissar wiederum einem Hearing (Anhörung) des EU-Parlaments.

Hearing-EU-Parlament-Johannes Hahn-Kommission-EU
Bild: Es dauert einige Zeit bis die neue Kommission vom EU-Parlament gewählt wird.

Ist dieses Prozedere abgeschlossen, wird die Kommission als Ganzes vom EU-Parlament gewählt oder abgelehnt. Sollte sich eine qualifizierte Mehrheit finden, dann wird von der Leyen wohl die nächsten fünf Jahre in Brüssel die Geschicke Europas mitlenken. Johannes Hahn wird dann sein übriges tun um die ihm zugedachte Rolle zu erfüllen.

Dass das Kabinett von Ursula von der Leyen abgelehnt wird, scheint aber nach ihrer Wahl am Dienstag mittlerweile wenig wahrscheinlich. Es könnte aber in Sachen Personalpolitik und Postendebatte noch die ein oder andere Diskussion entstehen, aber auch das ist nicht wirklich etwas Neues.

Die Frage bleibt also welche Aufgabe Österreich im gemeinsamen Spiel der „Kommissare“ übernimmt und welche Akzente Hahn setzt. Denn bislang war sein Bereich nicht unwesentlich, war doch er derjenige der in den letzten Jahren die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei geleitet hat und ausgerechnet die Volkspartei ist gegen eine Aufnahme der Türken in die Europäische Union. Es bleibt also spannend, welche Rolle er nun einnimmt.

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Written by Sivic

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