Willkommen zur 207. Ausgabe meines Blogs!
“Der heutige Tag wird wohl in die Geschichte Österreichs, wenn nicht sogar der ganzen Welt, eingehen.”
So, von Frank Stronach werdet ihr in diesem Blogbeitrag ein paar mal was hören. Den Spruch leihe ich mir deswegen aus, da die Ereignisse in Burgenland einen langen Hall haben, den man auch über Österreichs Grenzen hinaus hören könnte.
Im Burgenland ist nämlich eine Rot-Blaue Koalition entstanden. Dass ist nun der Casus Belli der die jungen Roten unter Julia Herr in die Opposition zur eigenen Partei treiben könnte. Wobei hier würde eine Regel nun zutreffen, entweder Du lässt dich von den Wellen treiben, oder treibst die Wellen an.
Bin gespannt wie nun der Innenpolitische Wellenritt für alle Akteure weitergeht, wenn so kleine Bundesländer wie das Burgenland den Motor in Wien schon zum Stottern bringen, haben wir ordentliche Probleme, oder die Presse hat einfach sonst keinen Stoff aus dem die gedruckten Zeilen sonst wären und bauscht alles mit dem Faktor 10 auf.
Für die SPÖ ist aber die Zeit bis zur “Stunde der Wahrheit” wieder ein Stück näher gerückt. Ich schreibe das bewusst so, da ich erst sehen will was das bedeuten könnte.
Gibt es nach der großen Empörung wieder die Rückkehr zum Normalzustand, oder wird aus der Sozialdemokratie ein neues Kind entschlüpfen?
Aus der Sicht einiger SPÖ Mitglieder und Beobachter mit denen meine Quellen und ich heute und in den letzten Monaten gesprochen haben, könnte sich die Situation zu einem Aufstand der jungen Sozialisten aufschaukeln, der sich ja schon im Herbst beim Bundesparteitag abgezeichnet hatte.
Seit fast 10 Jahren ist ja das “Linke Gespenst” ein permanenter Begleiter der SPÖ. Mit linkes Gespenst ist eine österreichische Variante der LINKSPARTEI gemeint, so wie man sie bereits in Deutschland kennt.
Bislang haben aber sozialistische Linkspartei, KPÖ und andere Parteien keinen gemeinsamen Nenner für eine solche Alternative zur SPÖ gefunden, vielleicht gelingt dies ja den Jungen umso besser und eher.
Der rote Adel hat jedenfalls ein blaues Messer an den Hals gelegt bekommen. Das war der erste Schritt den Strache und Kickl nun getan haben, der Druck den die FPÖ aufbauen kann, wird eventuell in einer Schwarz-Blauen Koalition in der Steiermark münden und dann wird es erst richtig spannend.
Sehen die Wähler erst was möglich ist, könnten sie in Wien zum Ende der roten Vorherrschaft beitragen, aus den 25% der FPÖ könnten mit wenig Aufwand 30 werden.
Alles was darüber hinaus geht ist für die Wiener Sozialdemokratie lebensbedrohend. Übrigens es wäre viel davon abhängig wie gut die Volkspartei abschneidet, fällt sie unter 10% wird es für eine Blau-Schwarze Koalition zu wenig sein, verbessert sie sich auf 15 Punkte dann könnte man abhängig vom Ergebnis der FPÖ, Rot-Grün als abgewählt betrachten. Theoretisch würde bei einem Einzug der NEOS, Beate Meinl-Reisinger das Zünglein an der Waage darstellen, ob Strolz einen blauen Bürgermeister aber unterstützen würde, würde ich anzweifeln.
Mehr als ein Arbeitsübereinkommen kann ich mir in so einem Fall nicht vorstellen.
Ich bin auf jeden Fall gespannt wie es hinter dem Semmering und Fürstenfeld weiter geht…
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Immer diese dummen Wähler!
Die Wahlen sind vorbei die Schlachten geschlagen und die Wut bei den Parteigranden ist groß. Da ist schnell einmal vom dummen oder depperten Wähler die Rede, der die Wahlsprüche, oder Versprechen nicht verstanden hätte, der den blauen oder braunen Rattenfängern ins Netz gegangen wäre, von der eigenen Unfähigkeit zu mobilisieren redet für gewöhnlich keiner.
Ich glaube das jedenfalls nicht, der sich am Steuerzahlerbankomaten selbstbedienende und nicht regulierte politische Betrieb der gemeinhin als Parteienwelt bekannt ist, wurde einfach gesagt an die Wand gefahren, nicht tödlich aber gehirnerschütternd war das Dilemma am Sonntag auf jeden Fall.
Der Pressesprecher der NEOS Niederösterreich und Hartberger Gemeinderat Dominik Berghofer konnte es ja selbst nicht glauben und verlautbarte eine Stunde nach der ersten Hochrechnung am Wahlabend, “Schämts euch, SCHÄMTS EUCH!”.
Sind wir uns ehrlich, auch wenn es menschlich verständlich und durchaus erfrischend ist wenn jemand sein Herz auf der Zunge trägt, muss sich Herr Berghofer als offizielle Person normalerweise in diplomatischer Zurückhaltung üben und als Gemeinderat gehört dies auch zum Standard des politischen Lebens.
Daher wäre es ratsam die Continuance in solchen Situationen zu wahren und auf die eigenen Fehler im Wahlkampf zurückzublicken um dadurch entsprechende Schlüsse für den nächsten Wahlkampf zu ziehen, aber bitte das ist ja nicht mein Problem.
Wer sich übrigens die ersten drei Gefällt mir ansieht, stellt fest dass zwei Kandidatinnen (Platz 5 und 7) von der NEOS Liste und der steirische Pressesprecher Philipp Muhr, Berghofer zustimmten.
Also wie war das noch einmal mit der gegenseitigen Wertschätzung in der Politik?
Wie die Plattform unzensuriert.at (steht den Freiheitlichen nahe) berichtet, war aber dies nicht der einzige Ausrutscher eines Politikers, der Bundesobmann des Fachverbandes der Versicherungskaufleute Gunther Riedlsperger soll via Facebook sich wie folgt geäußert haben: “Der Wähler war heute ein Trottel”
Lustig finde ich an dieser Stelle dass der ehemalige Landesrat Hirschmann sich schon vor zwei Jahren gegenüber Format ähnlich in Form von “Der Wähler ist ein Trottel” äußerte. Bei Hirschmann ging es um seinen Frust darüber dass die Leute nichts von Veränderungen hören möchten, praktisch gesagt geht es aber um drei andere Dinge:
1. Das klare formulieren von Forderungen.
2. Die Distribution, also die Verbreitungen seiner Themen.
3. Gute und griffige Auftritte um den Leuten klar zu machen warum man eine Alternative zu den anderen Parteien darstellt und sie ihr Wahlrecht wahrnehmen sollten.
Vor allem Punkt 3 führt zu mehreren Schlussfolgerungen, nämlich einerseits wie erkläre ich glaubhaft dass diese Stimme nicht verloren ist und andererseits, kriege ich Nichtwähler ins Wahllokal?
Es zeigt sich, dass weder die Grünen, die NEOS, das Team Stronach, noch die KPÖ großartig Output produzieren konnten, der die Menschen erreichte und insbesondere die Pinken hatten in den letzten zwei Jahren ein Talent dafür entwickelt Nichtwähler anzusprechen und wieder an die Urnen zu bringen.
Die FPÖ hingegen bediente sich am Kuchen in vollen Zügen, schon irgendwie bedenklich NEOS, Team Stronach und Piratenpartei haben zusammen 4,5% und die Grünen legen als einzige Partei neben der FPÖ um 1% dazu.
Stellt sich die Frage: “Warum?”
Dazu komme ich gleich.
Einer meiner Freunde meinte gar: “Es hat mich überrascht dass die KPÖ schon jetzt Rost angelegt hat!”
Übersetzt heißt das, ein bisserl weniger und die Kommunisten wären eingebrochen.
Was heißt das für die Kleinen?
Viel Spielraum bleibt den Kommunisten unter der Führung von Klimt Weithaler und Werner Murgg im Landtag nun nicht mehr. Beide wissen dass bei der nächsten Wahl wieder mehr angezogen werden muss, auf Graz alleine zu vertrauen ist gefährlich, dort hat man immerhin ein Minus von 1,25 Prozent eingefahren, würde man im Jahr 2020 von 8,3% bei denen man jetzt steht, mehr als zwei Zähler verlieren wäre das Grundmandat (ca. 6,1%) in Gefahr. Diese Zitterpartie bis zur Auszählung der Wahlkarten, wird man nicht noch einmal mitmachen wollen.
Auch wenn es die KPÖ nicht gerne hört, ohne die Professionalisierung der Mitgliederschaft (es gab angeblich bislang keine Rethorik- und Medienkurse) und eine genaue Analyse warum man in Graz Stimmen verloren hat, wird es nicht gehen.
Es heißt ja dass man früher nur dann eine Sozialwohnung bekam wenn man im Gegenzug für die Kommunisten im Wahlkampf auch entsprechend herum lief. Seit der Gründung einer Gmbh die die Vergabe regelt, kommen die dunkelroten Wahlmobilisierer laut Aussage etlicher Beobachter, zunehmend unter Druck um Leute auf die Straße zu bringen, die ihre Botschaften austragen.
Womit wir auch schon bei der Marie sind, laut Klimt Weithaler wurden ca. 280.000 Euro in den Wahlkampf investiert, dass die Aufhängungen der Räder die diesen trugen aber anscheinend schon rostig waren, hatte man nicht bemerkt. Zum Glück für die Genossen ist der Karren nicht kurz vor dem Ziel zusammengebrochen, sonst gäbe es wie bei den NEOS AMS Anmeldungen.
Ähnlich schleppend verlief der Sonntag für die Grünen, die Umweltfreunde haben zwar dazu gewonnen, 1% liegt nun mehr auf der Waage. in der politischen Realität aber verändert sich nichts, die Grünen haben weiterhin 3 Mandate. An den Plakaten lag es wohl weniger, die waren zwar für meinen Geschmack, nicht die großen Aufreger haben aber Sachthemen klar und verständlich kommuniziert, dass haben ja andere nicht so hinbekommen. Man sollte sich halt nur überlegen ob es Sinn macht nun das Design zu ändern und ob Pippi Langstrumpf als Werbeträgerin bei den heutigen Jugendlichen zieht, bezweifle ich. Viele der Sujets und Ideen kannte man ja schon von EU- und Nationalratswahlkampf, sie wirken mittlerweile schon irgendwie verbraucht, aber trotzdem noch “bunt”.
Glawischnigg lies angeblich ihren KollegInnen schon ausrichten, dass Jungwirth und Rücker abgelöst werden. Ingrid Lerchner-Sonnegg tritt ja bekanntlich die Politpension an und wird durch Sandra Krautwaschl ersetzt. Werner Kogler (Nationalratsabgeordneter) wird wohl gegen einen Ersatz von Jungwirth nicht weiter dagegen protestieren, dass seine “Lebensgefährtin” in der Steiermark einen Landtagssitz inne hat und gleichzeitig Klubchefin ist, ist ein schönes Beispiel von politischen Inzest, wie man ihn eigentlich nur von SPÖ und ÖVP kennt.
Für die NEOS war der 31. Mai kein guter Tag, oder “nicht ihr Tag”, wenn ich ein Statement von Matthias Strolz entsprechend kürze.
In der Steiermark und im Burgenland dürfte die Devise “dabei sein ist alles” gelautet haben. Das Trio Trummer, Lerchner und Schwarz hat nicht gezogen, das Ergebnis ist mit 2,6% weit unter den Erwartungen.
Im Herbst wird wohl ein neuer Vorstand gewählt und die für die Landtagswahlen mit begrenzten Verträgen eingestellten Mitarbeiter werden nun gekündigt, Personen mit unbegrenzten Arbeitsverhältnissen werden entweder abgebaut, oder ihre Dienstverhältnisse auf ein entsprechendes Niveau gekürzt, in wie fern die Mittel aus 8 Gemeinden in denen die NEOS Vertreter haben nach Graz oder zuerst nach Wien fließen, bleibt offen. Ob sie ausreichen um eine Struktur zu erhalten oder auszubauen, ebenso.
Der Ausbau der Strukturen den Strolz noch am Sonntag im ORF ansprach, wird wohl erst nach einer umfassenden Umstrukturierung in der Steiermark erfolgen, Wien und Oberösterreich haben jetzt Priorität.
Erstaunlich ist übrigens ein Phänomen, in 11 Gemeinden in denen man schon bei den Gemeinderatswahlen antrat, verlor man Stimmen. Nur in vier Gemeinden, gab es Stimmenzuwächse, alle Anderen verloren zwischen 20-80% ihrer Wähler. Ich muss mir mal im Detail anschauen wie dies bei den anderen Parteien aussah, ist wohl nicht gerade uninteressant.
In Raaba-Grambach wo ich übrigens für die Pinken im März als unabhängiger Kandidat angetreten war, gab es ein Plus von 7 Stimmen, ob das im positiven oder im negativen Sinne gut war, sei einmal höflich dahingestellt.
Es ist aber zu bemerken dass in Feldbach (Uwe Trummers Heimatort), Leoben und Leibnitz Stimmenzuwächse zu verzeichnen waren, das Niveau lässt aber viel Raum nach oben und war alles Andere als wahlentscheidend.
Beim Team Stronach brennt endgültig der Hut, also in Graz ist er abgebrannt (1,02%), aber nachdem die Abgeordneten Franz und Vetter zur ÖVP gewechselt sind, ist man mit 9 Sitzen im Parlament nun nach den Wahlen auf gleichen Niveau mit den NEOS angelangt.
Tod ist das Team Stronach nicht, lebendig schaut aber anders aus. Auf manchen Plakaten dachten viele Josef Kaltenegger wäre wegen seines trachtigen grünen Gilets irgendein Volksmusiker der neben Frank Stronach aufspielen würde.
oder Musiker ist.
(Quelle: Team Stronach Steiermark)
Der Spitzenkandidat war manchen sympathischer und angriffslustiger als z.B. Uwe Trummer (NEOS), oder Klimt Weihthaler von der KPÖ, großartig Berge versetzen konnte Josef Kaltenegger (nicht der Ernst) trotz sympathischer Auftritte, nach seiner Nominierung fünf Wochen vor der Wahl nicht mehr.
Auf der Straße sah ich Stronachs Team aber nie, vor allem Firmenvisiten und Besuche auf Festen standen auf dem Programm, Stände in der Grazer Innenstadt sah ich nicht. Stronach wurde dafür beim Besuch von denen der Mitbewerber öfters gesehen.
Dabei war das letzte Wahlwochenende ein 50 prozentiger Erfolg. Im Burgenland trat man mit der Liste Burgenland als eine Wahlplattform an. Was an der LBL so besonders ist? Sie ist eine Partei die 2010 durch die Fusion von FPÖ-Abspaltungen entstanden. Seit den Gemeinderatswahlen hält sie bei 3 Bürgermeistern und 100 Gemeinderäten, ziemlich beeindruckendes Ergebnis. In der Steiermark hat sich die “Gemeindeinitiative” ja nicht zu solchen Maßnahmen hinreißen lassen, die Strukturen wären jedoch da gewesen und Frank hätte sicherlich auch ein bisserl Geld freigemacht.
Im Burgenland konnte man nun mit einem Zugewinn von 0,8% ein Restmandat holen und verdoppelte die Präsenz im Landtag auf 2 Abgeordnete.
Last but not least, die Piratenpartei, ein weiteres Grazer Unikum neben der KPÖ sind die Violetten. Sie sitzen nun seit 2012 mit Philipp Pacanda als Kapitän im Grazer Gemeinderat und ließen diesmal Peter Pöschl ran ans Steuer. Sie traten mit einem Minmalbudget von ca. 2.000 Euro im Wahlkreis 1 an. Gebraucht hätten sie in Graz 6,1% und noch ein bisserl mehr hätte auch nicht geschadet um ein Grundmandat zu erreichen. Geworden sind es 0,8% oder in reellen Zahlen ausgedrückt, 900 Stimmen.
die Wähler der Piraten blieben aber der Wahlurne eher fern.
Natürlich spielte bei ihnen genauso wie beim Team Stronach und den NEOS das Argument der verlorenen Stimme hinein. Viele Wähler schlossen sich dieser Begründung an, ob ein Wahlbündnis mit der KPÖ hier geholfen hätte, sei aber auch eher in Frage gestellt.
Die Botschaften die man gegen den Überwachungsstaat anführt, das Eintreten für mehr soziale Gerechtigkeit und der Ausbau des öffentlichen Verkehrs werden jedoch entweder nicht ausreichend medial angenommen, oder aber von anderen Parteien besser verkauft, große Zünder waren jedenfalls keine dabei, aber gut die hat man im Wahlkampf bei allen Parteien vergeblich gesucht.
Praktisch gesehen scheitern die Piraten auch an Geld und fehlender Manpower, die eng benachbarte Konkurrenz die im Falle der NEOS gut das 100 fache an Budget zur Verfügung hatte, oder Frank Stronach bei dem spekuliert wird eine Summe von einer Million Euro Plus in der Steiermark ausgegeben zu haben, konnten sich Plakatkampagnen und andere Dinge leisten, von denen die Piraten nicht einmal träumen durften.
Ob aber Wahlgeschenke und Feel Good Kampagnen, thematische Argumente vollkommen ersetzen können, sei doch in Frage gestellt.
FAZIT:
Bleibt abschließend nur zu sagen, dass man halt bei der Werbung und den Strategien einmal mehr aufpassen muss wenn man erfolgreich sein will.
Ist man zu vorsichtig, landet man in der Pfanne, ist man zu aggressiv kann es auch wehtun, ist man zu passiv, oder bleibt man schön mittig, gehts hier und da auch daneben.
Kurz gesagt, nie ist der Wähler mit dem zu frieden was man macht, dass Mann und Frau Politiker ab und zu sich selbst hinterfragend auf den Schädel greifen sollten um aus den eigenen Fehlern zu lernen, bleibt aber in den meisten Fällen ein frommer Wunsch.
Übrigens wer die Ergebnisse der Gemeinderats– (ohne Graz) und Landtagwahl miteinander vergleichen will, findet diese unter den eingebetteten Links.
Bis zum nächsten Mal, euer Sivic!
