Informelles Treffen der EU28 Minister für Verkehr und Umwelt

Graz war dieser Tage im Fokus internationaler Politik und Medien, im Zuge des informellen Ministerrates der Umwelt- und Verkehrsminister einigte man sich auf wichtige Mobilitätsfragen die in die sogenannte Grazer Deklaration einflossen.

Im Zuge des informellen Ministerrates der EU-Verkehrs- und Umweltminister stattfand, präsentierten die österreichischen Minister Elisabeth Köstinger (Umwelt) und Norber Hofer (Verkehr) eine Reihe politischer Bekenntnisse. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den EU-Kommissaren Violeta Bulc (Verkehr) und Miguel Arias Cañete (Umwelt) präsentierten die Verhandlungsführer die vorläufige Einigung.

 


Video: Claudio Schiesl erklärt um was es beim informellen Ministerrat in Graz ging.

Claudio Schiesl war vor Ort und sah sich beide Pressekonferenzen an. Daher geht es im heutigen Politik-Tagebuch um das als Grazer Deklaration bezeichnete Papier. Dieses erläutert nun eine Reihe von Rahmenbedingungen für künftige Verhandlungsrunden und hat dabei die folgenden Kernpunkte im Fokus:

  • Bekenntnis zu einer sauberen, sicheren und für Jedermann leistbaren Mobilität in Europa.
  • Beschleunigung der Markteinführung von emissionsarmen und emissionsfreien Fahrzeugen (etwa E-Mobility), inklusive der Entwicklung einer entsprechend leistungsfähigen Ladeinfrastruktur. Dabei soll auch die öffentliche Hand eine richtungsweisende Rolle einnehmen.
  • Förderung der Elektromobilität und Weiterentwicklung der Emissionsvorschriften für Straßenfahrzeuge, dem Ziel verbrauchs- und abgasfreie bzw. abgasarme- Fahrzeuge zu fördern.
  • Ausbau digitaler Service-Ansätze im Mobilitätsbereich, dabei ist die Förderung von Car-Sharing genauso ein Thema, wie die Frage wie man bei Raum- und Städeplanungen in Zukunft auf Parkplätze, Ladestationen, Fahrradstellplätze usw. Rücksicht nimmt.
  • Anpassung von Infrastruktur und öffentlichen Verkehr an die Emissionsziele. Alternative Transportträger wie Bahn, Flussschifffahrt, Fahrradverkehr in Städten und im Regionalraum (Fahrradtransport im Zug) sollen hierbei forciert werden.

Näheres zu diesen und anderen Themen finden sich im aktuellen Politik-Tagebuch.

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