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Nationalratswahl 2017- Inside Politics Season 4 Trailer- Wir rüsten auf!


Video: Ja das ist ein ULAN und ich sitze drinnen ;).

Bald geht die vierte Staffel von Inside Politics los, ich habe aufgerüstet und nahm schon einmal in einem ULAN Schützenpanzer des Bundesheeres Platz.

Wenn Du Fragen an unsere Gäste hast, dann schick diese bitte an redaktion@sivicsblog.com.

INSIDE POLITICS – MEHR ALS TAGESPOLITIK!

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Eurofighter U-Ausschuss – Dokumente offengelegt

Sofern es sich bei den nun offen gelegten Dokumenten um „echtes“ Material und nicht politisch nachgefärbte Datensätze handelt, ist es natürlich erschütternd wie das vornehmlich deutsche Management von EADS über politischen Entscheidungsträger des „ersten ExportkundenÖsterreich denkt.

Der Darabos-Vergleich_EF und eine Mail-der-Eurofighter-Bosse sind als PDF abrufbar, somit kann sich jeder selbst ein vorläufiges Bild der Causa Eurofighter machen.

InsidePolitics – Mehr als Tagespolitik!

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145, R.I.P. Bundesheer

Grüß euch zum 145. Blogeintrag!
Nein ich stelle trotz wachsender Intervalle zum nächsten Blog nicht meinen Dienst ein und werde auch nicht situationselastisch meine Fähigkeiten auf einsatzwahrscheinliche Aufgaben reduzieren.

Jop ihr habt es erraten, es geht um die Einsparungspläne des Verteidigungsministers, den man wohl eher als Liquiditätsminister bezeichnen muss, so wie einst der letzte Kriegsminister Österreich-Ungarns Rudolf Freiherr Stöger-Steiner von Steinstätten, tritt nun Gerald Klug als quasi Minister für Abrüstung und Auflösung in Erscheinung.

Ob er als Person dafür Schuld trägt, mag ich jetzt einmal „stark“ bezweifeln, aber natürlich wird nun hysterisch an allen Ecken gegen den Minister Stimmung gemacht, ändern will aber freilich kaum jemand etwas.

200 Millionen pro Jahr bis 2018 einzusparen, wird aber die Fähigkeiten des Operettenheeres definitiv auf ein Minimum reduzieren, insbesondere wenn man meint dass innerhalb der letzten Jahre ein ganz Jahres Budget eingespart werden musste, daher reagiert man nun mit diesen Maßnahmen „zwecks“ Redimensionierung.

Ich will die Einstellung gewisser sozialer Dienste nicht übermäßig kommentieren, die Abschaffung der Reitkurse für Offiziere ist sowieso nur das Ende eines Standesprivilegs. Das MILRG (Militärrealgymnasium) einzusparen, tut mir persönlich leid (hatte mich zweimal um die Aufnahme dort bemüht) aber die Zeiten sind jedoch schon vor der Gründung der Anstalt – 1965 – vorbei gewesen, dass fertige Kadetten als Leutnante ausgemustert würden, dafür gab und gibt es eben die MILAK.

Und nein, ein fertiger Zögling muss genauso wie jeder andere Wehrdienstpflichtige seine 6 Monate abdienen. Er fängt auch mit der Grundausbildung an, zwar hat man vom Wissen her durchaus Vorteile, ist aber in allen anderen Belangen gleichgestellt.

Das MILRG war als zusätzliches Schulangebot zur besseren Verankerung des Heeres in der Bevölkerung gedacht, der Abschluss des MILRG hat nicht bedeutet dass man dann gleich einen Platz in der MILAK hatte, absolut nicht.

Unfair finde ich dass es sich abzeichnet, dass die neuen Zöglinge und der Jahrgang 2013/14 nicht mehr maturieren dürfen, da die Schule bereits in 2 Jahren geschlossen werden soll. Wir werden sehen was Papa Pröll dazu sagt.

Lustig finde ich aber die Unfähigkeit der Bundesregierung als ganzes, während die Spiegelministerin (auch so ein schönes Wort aus dem 19. Jhd.) Johanna Mikl-Leitner meint, sie hatte gar keine Ahnung von den detailierten Plänen, ist der Rest der ÖVP trotz des Lobs weils mal endlich ein Papier zum Heer gibt, brüskiert und stellt sich quer, die ganze Opposition ist dagegen und grundsätzlich will aber keiner was machen.

Aber bevor ich anfange meine Überlegungen darzulegen, möchte ich noch etwas vorausschicken, Minister Klug spricht ja immer vom Schutz von essentieller und gefährdeter Infrastruktur.
Ein Freund von mir hat mir folgenden Hinweis gegeben, in der Nähe des Donawitzer Stahlwerkes der VOEST befindet sich dieses Umspannwerk der ÖBB das ungefähr ein Drittel des Schienennetzes Österreichs versorgen soll.

Mitten im Wohngebiet begrenzt durch Waldstücke, ja dem IS wird es in Österreich echt leicht gemacht, es reicht ja nicht dass der Postturm in Graz Gries mit seinen 60m Höhe, ein hübsches Artillerie-Ziel für die jugoslawische Volksarmee war und man mit ein paar gezielten Schüssen den Telefonanschluss des Grazer Beckens und Umgebung lahm legen konnte.

Ja, Landesverteidigung fängt am Planungstisch mancher Ingenieurbüros an, so etwas muss man erst bedenken. Willkommen in der Totalität des Krieges.

Und nun zu meinen Überlegungen, wie es weiter gehen kann.

1. Flamme aus, raus mit dem alten Kübel.

Warum nicht, wie schaut es denn wirklich aus, wenn man ein komplettes Ministerium ganz genüsslich zur finanziellen Unfähigkeit runter regiert?

Stellt euch wirklich vor dieses Ministerium wird eingespart, abgebaut und liquidiert. Auch wenn es nur das Verteidigungsministerium ist, wie wird die Bevölkerung darauf reagieren wenn man eine solche Institution aufgrund politischer Willenlosigkeit abdreht, was ohnehin nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Nationalrat und „eventuell“ einer Volksabstimmung (braucht man die wirklich?), weil Verfassungsgesetz zur Landesverteidigung, möglich ist.

Diese Bankrotterklärung müssen die Spindoktoren der Regierung den Wählern erst einmal richtig verkaufen.
Zur Erklärung die Liquidierung der K.u.K. Armee dauerte stellenweise 12 (!) Jahre.
Aber wen es beruhigt, es gab im August „Falschmeldungen“ aus der Ukraine dass Panzerfahrzeuge mit „Schwarz-Gelben“ Flaggen gesichtet wurden, bei eintretender Dämmerung kann man das Blau der Ukrainer durchaus mit Schwarz verwechseln. Bei solchen Vorkommnissen bekommt natürlich Putins Satz in der Wirtschaftskammer im Frühjahr, „Welche Vorschläge haben Sie?„, eine neue Bedeutung.

Die Abschaffung des Heeres und die Übertragung der Aufgaben an einen Bundeskatastrophenschutz und die Polizei (luftpolizeiliche Aufgaben), sowie das Herunterfahren des Betriebes braucht wohl ad Minimum 8-10 Jahre, die Überstellung von pragmatisierten Beamten nicht eingerechnet, dass wird dann erst richtig witzig.

2. Stoppt den Wahnwitz. Redimensionierung auf die einsatzwahrscheinlichsten Aufgaben.

Diese Betrachtung teile ich in zwei Punkte, denn bei der Redimensionierung, würde das selbe gelten, als wenn man die Armee neu startet und finanziell mit mehr Mitteln ausrüsten würde, es muss neustrukturiert und aufgerüstet werden.

Struktur und Personalfragen:

Nun dass ist das was Gestern in der Sendung „Im Zentrum“ diskutiert wurde und nun als Diskussions-Papier vorliegt. Die Probleme sind aber klar, die Aufgaben des Bundesheeres sind zu sehr interpretierbar, solange der Generalstab und manche in der Politik im Geiste noch immer an eine militärische Mobilmachungsstärke von 100.000 Soldaten glauben, wird auch der Offizierskörper zu groß bleiben und das ist ja einer der Hauptpunkte, warum die Personalkosten nach oben geschossen sind.

Immerhin auch hier wird verkleinert, bis vor einigen Jahren wurden ja noch 100 Fähnriche aufgenommen, mittlerweile reduziert man hier die Zahl der Auszubildenden in der Theresianischen Militärakademie auf 25.

Genau diese Reduktion ist es aber, die die klassische Aufgabe der Landesverteidigung in Frage stellt. Da geht es weniger um die Offiziere, als um die Ausrüstung, auch eine verkleinerte Armee wird diverse Einheiten brauchen, die die ein oder andere Aufgabe übernehmen werden müssen.

Wesentlich ist aber die Personalreduktion, respektive die Umwandlung des Dienstrechtes und da hat General Commenda schon recht, wenn er von einem 15 jährigen Zeitraum spricht, bis dies umgesetzt wird, insbesondere solange jeder Soldat bis 65 im Heer behalten werden muss. Wobei auch hier gibt es Leute die über 50 und wirklich fit beinander sind, diese Fitness muss man sich erst einmal erhalten.

Dass man die Militärkommanden auf vier Standorte zusammenfassen könnte, wäre vielleicht auch ein Punkt der noch diskutiert werden wird.

Und die Verkleinerung der Militärmusik (die wohl als letztes nach dem Geheimdienst eingespart werden würde) ist eine reine Personal- und Unterhaltskostenfrage, denn aus militärischer Sicht kann diese wirklich nur noch von symbolischer Natur sein. Man könnte an ihrer Stelle, genauso die Deutschmeistermusikkapelle mitfinanzieren, der Verein würde sich freuen und in Wien hätte man dann eine vom Heer gestützte Traditionskapelle die auch international hohes Ansehen genießt.

Thema Ausrüstung:

Wenn man die Panzer reduziert, dann ist das eine Sache. Die Reduktion der Artillerie auf ein Minimum und die nicht geklärte Frage der Luftabwehr, die ja streng genommen nicht existiert sind wiederum andere Punkte.

Die Bodenkräfte im wesentlichen Ausbildungskompanien zu reduzieren und nur noch einzelne Komponenten einer gefechtsfähigen Brigade aufzustellen sei mal dahin gestellt, es ist auch klar dass damit Auslandseinsätze defakto der Vergangenheit angehören und ob in diesem Zusammenhang der Wehrdienst überhaupt noch Sinn macht, sei eine eigene Geschichte.

Ein wesentliches Element einer modernen Armee ist nämlich die bodengestützte Luftabwehr und bislang hat man sich nicht darum gekümmert anständige Boden-Luft Raketen zu kaufen, die mehr als die Mistral-Raketen (die an sich ein gutes System sind) können. Mittlerweile sind auch die Passagen aus dem Staatsvertrag verschwunden, die Österreich zu Zeiten des Kalten Krieges es untersagten Raketen die größer als ein Feuerwerkskörper sind, zu besitzen.
Wobei hier muss gesagt werden, dass die Auslegung dieser Regeln ein Politikum für sich waren um Kosten beim Heer zu sparen.

Das nächste Thema ist die Um-/ Aufrüstung/ der Ersatz von bestehenden Material. Die Aufklärungshubschrauber Kiowa und der leichte Mehrzweckhubschrauber Aloutte III wären größere Brocken, die zu bewältigen sind immerhin geht es um 38 Maschinen (exklusive Verluste) die seinerzeit angekauft wurden und nun ersetzt gehören.
Macht ad minimum, 20-24 Hubschrauber die angekauft werden müssen, wovon auszugehen ist, dass die Aufklärungskomponente, wenn sie ersetzt wird, auf eine Halbstaffel von 6 Maschinen reduziert wird.

Wenn wir bei einer normalen Armee wären, würde ich sagen dass wir in 4 Jahren neues Gerät hätten, da aber die Politik uns da gerne drein redet, wird es wohl 6-8 Jahre dauern und dann ist die Augusta Bell 212, trotz Update, auch schon wieder Museumsreif.

Auch die SAAB 105, die von Minister Klug am Freitag in der ZIB 2 als quasi Hauptstütze der Luftwaffe präsentiert wurde, weil der Eurofighter ja nur „neben“ der 105er fliegt, muss bald ersetzt werden.

An diesem Beispiel sieht man übrigens die Klientelpolitik der SPÖ sehr deutlich, die besonders auch bei Rüstungsgeschäften zu berücksichtigen ist. Das SAAB wenig Freude mit dem Kauf des Eurofighters hatte, war nicht nur am mutwilligen zerstören des Vertrages und des Gerätes zu sehen, wie es die SPÖ gemacht hat.

Da die hauseigenen Lobbyisten der SPÖ mehr als nur gemurrt haben, ist es bis heute rotes Hauptziel das Gerät zurück zugeben und sich dann SAAB Gripen zu kaufen. Auf die Vorwürfe der Betriebsspionage die EADS der Republik vorgeworfen hat, da Minister Darabos SAAB Technikern in Zeltweg Zugang zu Teilen gewährt haben soll, die nicht unbedingt für die Begutachtung durch die Konkurrenz gedacht sind, möchte ich hier aber nicht weiter eingehen, SAAB und EADS haben die BAE Systems (Britsh Aerospace und Co.) als Partner, die werden schon längst auch so über die Details des jeweils anderen Gerätes bescheid wissen.

Dass das 105er Update eine reine Geldverbratungsaktion zwecks Provisions-Einstreiferei für eben jene rote Rüstungsclique ist, ist wohl schwer von der Hand zu weisen.
Hier wäre schon längst der Ersatz durch modernere Flugzeuge, wie die M-346 oder die derzeit sehr ins Interesse der von Sparzwängen geplagten Militärs gerückte Scorpion angebracht gewesen. Insbesondere die M-346 stand auf der Liste des Kabinetts Schüssel, irgendwie hatte ich auch einmal gehört dass sich Österreich an der Entwicklung beteiligt hätte, oder großes Interesse am Projekt zeigte, was auch immer das bedeutet.

Faktum der Ersatz und das Update von neuen Gerät wird Geld kosten, 20 neue Jettrainer / Jagdbomber wird man brauchen und die Erweiterung der Transportkapazitäten im Luftbereich wäre eigentlich auch keine schlechte Idee.

Es stellt sich halt dann nur die Frage, was noch transportiert werden soll, wenn von der Bodentruppe nichts mehr übrig bleibt?

Weil der Ersatz von alten Pinzgauern, Puch G, Steyr 90, die Neubeschaffung von Pandur 8×8 und der Ausbau von Aufklärungs- und Luftabwehrmitteln, ist zwar bekanntlich notwendig, praktisch aber nicht mehr vorgesehen.

Ich glaube man sollte den Reitkurs für die Offiziere doch nicht streichen, denn wie kommt denn ein Offizier dazu, gleichen Schrittes wie ein gemeiner Soldat zu  gehen. Wenn es keine Fahrzeuge mehr gibt, gebe es auch hier keinen Unterschied mehr…
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PS: Vielleicht ist ja das Bundesheer nur der Anfang des neuen regierens, man könnte sich ja auch aus der Bildung zurückziehen, die Schulpflicht abschaffen und das Bildungsministerium zusperren.

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