INSIDE POLITICS

344, Nationalratsangelobung – Die Show geht wieder los!

Hereinspaziert, Hereinspaziert, schauen Sie sich das an, es geht wieder los, wir haben ein wunderbares Ensemble für Sie engagiert. Es ist wieder soweit der Zirkus ist in der Stadt und hält seine Vorstellungen ab. Sehen Sie zu wie sich 183 Artisten, Clowns und Magier ein sensationelles Spektakel geben, dass die Welt noch nicht gesehen hat.

Keine Sorge liebe Leser, wir gehen nicht in den Zirkus, sondern schauen mir nur den neuen Nationalrat an.
Ein Kommentar von Claudio Schiesl aka Sivic.

Was war das nur für ein Popcorn-Theater, Silberstein, Puller, als auch unsere Kollegen von Fass ohne Boden wurden im Zuge der Diskussion rund um Negativwerbung und Schmutzkübelkampagnen genannt , die Namen aus dem Wahlkampf scheinen längst
vergessen, vielmehr scheint die „Normalität“ Einzug zu halten.

Ganz normal ist aber die neue Kulisse nicht, denn als ich das letzte mal im Redoutensaal war, sah ich mir ein Konzert klassischer Musik an, nun denn, hier wird in den nächsten Jahren höchstens noch die Bundeshymne mit ihren Söhnen und Töchtern rauf und runter gespielt, das Polittheater hat jedenfalls eine neue Bühne auf der es sich getrost im „geschützten“ Rahmen ausleben darf.

NEUSTART AUF UNTERSCHIEDLICHEN PLÄTZEN.

Die alte ÖVP-Riege, Brandstätter, Schelling, Karmasin und Mahrer nahm noch einmal auf der Regierungsbank platz, während sich ihre sozialdemokratischen Pendants bereits durchgehend auf ihren Sitzen im Nationalrat einschwören ließen.

Bild: Das „neue“ Parlament in der Hofburg besteht aus 183 Abgeordneten und fünf Klubs. (Quelle: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner)

Währenddessen verhandeln ÖVP und FPÖ in den Palais Niederösterreich und Epstein über wichtige Themen wie die Abschaffung des für 2018 geplanten Rauchverbots in Lokalen und die Frage der „Pflichtmitgliedschaft“ bei den Kammern.

Was hält oder nicht kommt, wird sich erst zeigen, die Verhandlungen um die zukünftige Bundesregierung laufen ja zwischenzeitlich parallel zum sich nun konstituierenden Parlament ab. Denn nicht nur das Plenum musste sich neu bilden, auch die Ausschüsse werden in den nächsten Wochen wieder eingesetzt.

ELISABETH KÖSTINGER – NATIONALRATSPRÄSIDENTIN AUF DURCHZUG?

Faktisch ist der Nationalrat mit letzter Woche auf fünf Jahre legitimiert die gesetzgebende Funktion für Bundesgesetze zu übernehmen, diese Aufgabe nehmen im Plenum nun fünf Parteien wahr. Interessant dabei ist auch der Versuch der Grünen einen Parlamentklub zu gründen, die Endscheidung ob dies funktioniert liegt bei der neuen Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger (ÖVP).

Diese ist mit 38 Jahren nicht nur die jüngste Vorsitzende des Hohen Hauses, sie wurde dies mit der bislang niedrigsten Zustimmung von „nur“ 67% der Abgeordneten. Kleiner Hinweis, dass sind noch immer mehr als Zweidrittel aller 183 Stimmen Im Plenum. Manche Gazetten sprachen hier von einer „knappen“ Mehrheit, ich möchte hier nur vorausschicken, dass eine Mehrheit nur 50% plus eine Ja-Stimme benötigt. Wobei eines ist schon witzig, das Karl Heinz Kopf (ebenfalls ÖVP), der nicht einmal kandidierte, von 54 Abgeordneten als „Gegenkandidat“ zu Köstinger gewählt wurde, ist schon ein Zeichen für sich.

Dazu kommt, dass Elisabeth Köstinger als Kandidatin für ein Ministeramt gilt, daher könnte dies nur ein „Durchgangsposten“ für Sie sein, wie es von der Opposition vermutet wird. Warum Sie sich trotz dieser Möglichkeit als Nationalratspräsidentin aufstellen lies, weiß wiederum nur der Führungszirkel der Volkspartei.

GRÜNER PARLEMENTSKLUB OHNE NATIONALRÄTE?

Die Grünen kündigten an den Bundesrat mehr als Bühne für sich zu nutzen und dadurch die zweite Kammer aufwerten zu wollen, außerdem wollen die drei grünen EU-Abgeordneten in Verbindung mit vier gleichfarbigen Bundesräten einen Parlamentsklub gründen.
Hier stellen sich zwei Fragen, erstens sind die rechtlichen Bedingungen so zu interpretieren dass eine solche Gründung gesetzlich legitim ist und zweitens, ist es aus Gründen der politischen Räson noch notwendig den Grünen ein solches Zugeständnis zu machen?

Warum, das hat einfach mit den vier Landtagswahlen zu tun, die vom 28, Jänner bis zum 22. April, in Niederösterreich, Tirol, Kärnten und Salzburg abgehalten werden. diese Wahlen werden auch zeigen ob die Ökopartei danach überhaupt noch in allen neun Bundesländern vertreten ist. Aus parteipolitischen Überlegungen heraus, wäre eine „Nicht-Anerkennung“ eines neuen Grünen Parlamentsklubs im Interesse der Konkurrenz und würde die sowieso geschwächte Partei um mögliche Finanzmittel bringen.

NEUSTART FÜR DIE LISTE PILZ.

Mit der Konstituierung des neuen Nationalrates kommt gleichsam auch die „Neuaufstellung“ der Liste Pilz zustande, diese wird nach dem Rückzug von Peter Pilz vor der ersten NR-Sitzung, nun vom interimistischen Klubobmann Peter Kolba (ehemaliger Konsumentschützer) geführt. Dieser wird bis Jänner den Konsolidierungsprozess der neuen Bewegung und des Parlamentsklubs vorantreiben.

BIld: Stellenausschreibung der LISTE PILZ für Parlamentsmitarbeiter.

Ob Pilz im nächsten Jahr ins Parlament doch noch einzieht wird man erst sehen, eine Anstellung als „Parlamentsmitarbeiter“ steht  insbesondere wegen des möglichen dritten Eurofighter-Untersuchungsausschusses, im Raum. Indes schrieb seine Liste mehrere Stellen aus, auch die des Klubdirektors, für diese wird aber ein Jurist und kein Volkwirtschafter, wie es Peter Pilz ist, gesucht.

FAZIT:

Abwarten, Tee trinken, die Politik ist aktuell in Bewegung, nun heißt es für die nächsten fünf Jahre die Wege abzustecken, wohin will man gehen. Die NEOS wollen ja beispielsweise ein „Stachel“ im Sitzfleisch der Regierung sein und kamen zur ersten Sitzung mit Kakteen in rosa Blumentöpfen. Klar ist, viele Parteien müssen nun „liefern“, flotte oder weise Sprüche reichen nicht, die Politik muss zwangsweise Ergebnisse liefern.

Es heißt einmal mehr, panta rhei, alles fließt, schauen wir also an wie schnell oder zähflüssig diese Legislaturperiode vorangeht.

BIS DANN,

EUER SIVIC


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