316, Mitterlehner Rücktritt – Set me free!

Reinhold Mittlerlehner hat genug und tritt zurück, Nachfolger Kurz steht ja schon in den Startlöchern, Sobotka soll die Parteiführung übernehmen und Kurz Vizekanzler werden um die Koalition aufzulösen.
Hört sich nach einem Drehbuch für Neuwahlen an oder sind das alles nur Ablenkungsmanöver?

Der Entfesselungskünstler setzt sich frei:

„Und seiest Du gefangen in brüderlichen Banden und verharre darin bis zum endgültigen Untergang!“

Nicht mit mir!„, wird sich wohl Reinhold Mitterlehner gedacht haben und ging frei nach dem Songtitel „Set me free“ des Sado Maso Guitar Club’s, aus dem Irrenhaus Bundesregierung hinaus.
Die Wirtschaft konnte er nicht entfesseln, sich selbst aber gerade noch (DJANGO UNCHAINED).


Video: „Set me free“ – Mitterlehner hat sich entfesselt. (Quelle: Sado Maso Guitar Club)

Der Vizekanzler, Wirtschafts- und Wissenschaftsminister zog nun Bilanz und lässt sich von subtil eingeblendeten Filmtitel „DJANGO – Die Totengräber warten schon“ in der ZIB 2 nicht beirren und geht zu einem selbstgewählten Zeitpunkt.

Er ging in seiner „Rücktrittsrede“ auf Armin Wolfs Untergriff gleich zu Anfang ein und forderte vom ORF als wichtigstes meinungsbildendes Medium, einen seriösen Stil in der Berichterstattung ein.

Bild: „Django – die Totengräber warten schon“ – Hat Armin Wolf übertrieben? (Quelle: ORF ZIB 2, 09.05.17)

Ein weiterer Angriff also auf Armin Wolf der laut Politikern und Kritikern schon längst ausgewechselt gehört.

Eines dürfte stimmen und soweit ist mir die Politik als Insider bekannt, Masochismus und Selbstbeschädigung spielen im medialen Tagesgeschäft eine große Rolle. Dass Journalisten gerne einmal solange mit dem Ball spielen bis er platzt und sich dann wundern dass die Stressresistenz und Geduld von Politikern ihre Grenzen hat, ist nichts neues.

Die meisten Journalisten werden auch nicht „gewählt„, sondern werden angestellt, dass hier eine politische oder wirtschaftliche Intervention den Kopf/Job kosten kann, gehört unangenehmerweise in Österreich zum Berufsrisiko.
Journalisten sollten trotz allem nicht Politiker spielen und ja „Armin Wolf ist eine Einmann-Partei, die nicht zu Wahlen antritt“, würde er sich das trauen, ich würde ihn wählen.

Faktum, es braucht mehr Respekt in der Politik miteinander,  ob sich dieser nun schnell einstellt, sei freundlich in Frage gestellt.
Viel mehr stellt sich die Frage ob dieser Umgang nicht bewusst zu den Personalproblemen führt, mit denen die politischen Parteien beim Nachwuchs zu tun haben und von einer politischen Mittelschicht praktiziert wird um weiterhin am Trog sitzen zu können.

Eines noch zu Reinhold Mitterlehner an dieser Stelle, man sollte unabhängig von der politischen Situation, nicht vergessen dass er letztes Jahr seine älteste Tochter an den Krebs verloren hat, somit verwundert es auch nicht wenn der Vizekanzler einmal einen familiären Schlussstrich unter das Kapitel Politik setzt.

Mitterlehner angezählter Minister:

Fakt, Mitterlehner geht wohl im richtigen Moment, sollte die polnische Korruptionsstaatsanwaltschaft in den nächsten Wochen/Monaten gegen die Firma Kapsch Anklage wegen des Verdachts auf Schmiergeldzahlungen bei der Auftragsvergabe für Autobahnprojekte und ein Mautsystem erheben, hätte es auch für den amtierenden Wirtschaftsminister enger werden können.

Bild: Wenn einer geht, freuen sich die anderen zwei. Kurz, Sobotka und Mitterlehner, standen schon seit Monaten im Spannungsfeld zueinander.

Auch der Fall um die AWS-Förderung an eine spätere Pleitefirma durch Bildungsministerin Sonja Hammerschmid vor 10 Jahren (wir berichteten), fiel in der parlamentarischen Beantwortung nun in seine Verantwortung, auch wenn sein Vorgänger Martin Bartenstein direkt mit dem Fall zu tun hatte.
Reinhold Mitterlehner war also schon längst angezählt, das spielte zwar in der aktuell öffentlich geführten Obmanndiskussion zumindestens nach Außen hin keine Rolle, ist aber nicht ganz zu unterschätzen.

Neuwahl am 8. Oktober?

Bundeskanzler Kern, hat der ÖVP die Fortsetzung der Koalition angeboten. Klar, wer jetzt zur Sprengung der Regierung ansetzt wird in den nächsten Wahlkampf mit einem Malus eintreten. Es scheint nicht unwahrscheinlich dass Sebastian Kurz oder Wolfgang Sobotka mit Kern einen Deal aushandeln, an dem man sich vielleicht bis zum Frühjahr nächsten Jahres hält und dann Neuwahlen im April oder Mai 2018 stattfinden.

Auch in der Steiermark hat die Rot-Schwarze Regierungskoalition 2015 die Neuwahlen um vier Monate vorverlegt, natürlich unter friedlicheren Vorzeichen. Jedoch hörte ich vor knapp einem Monat erstmals das Gerücht dass die Neuwahlen am 8. Oktober 2017 über die Bühne gehen könnten. Ob dies nun eintrifft, werden wir alle früher oder später erfahren.


Video: Goodbye DJANGO! (Quelle: DJANGO UNCHAINED, Sony Pictures)

Bis dahin gibt’s noch viel zu sehen, also reiten wir weiter…

EUER LUCKY SIVIC!

Share This:

Liked it? Take a second to support Sivic on Patreon!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.